Frankreich: Macrons Revolution

[forest]

Ach weißt du, Klartexter, in Deutschland bekämst du bundesweit nicht mal 20.000 auf die Beine. Aber das nur einmal.
.../... Die Franzosen fürchten und hassen die CRS.

Am 10. Mai 2018 haben in München angeblich 30.000 gegen das Polizeiaufgabengesetz demonstriert ohne Rasen betreten zu haben, vielleicht ein bißchen im Hofgarten vor der Staatskanzlei.

In Bayern wächst das Wackersdorf-Gefühl

Großdemo gegen bayerisches Polizeigesetz "Das ist so krass, da muss jeder was tun"

Polizeiaufgabengesetz Bayern hat das schärfste Polizeigesetz in Deutschland

Gleichzeitig aber geht die bayerische Staatsregierung in ihrer Novellierung weiter als andere Länder. So wurde etwa aus dem BKA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts der umstrittener Begriff der "drohenden Gefahr" übernommen. Demnach soll die bayerische Polizei nicht mehr wie bislang eine "konkrete Gefahr" begründen müssen, bevor sie jemanden überwacht. Eine lediglich "drohende Gefahr" soll genügen. Darin sehen Kritiker einen der problematischsten Punkte des Gesetzes. Den Begriff halten manche für verfassungswidrig.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/poliz...-1.3973927 

Soll nicht zu den Franzosen relativiert sein, aber es geht. Zufällig oder nicht 100 Jahre nach Eisner.

[PuK]

Man kriegt hier ja auch so wenig mit...

In Indien haben sie neulich generalgestreikt, mit 200.000.000 Teilnehmern. 

Bharat Bandh: Why Workers Brought India to a Halt for Two Days
An estimated 200 million workers across various sectors carried out a protest against the Modi government’s ‘anti-labour’ policies. 

Das haben die deutschen Qualitätsmedien wohl irgendwie übersehen. Oder so. Jedenfalls kommen die Deutschen so nicht auf dumme Gedanken und machen sich am Ende noch strafbar.

[Lueginsland]

Man kriegt hier ja auch so wenig mit...

In Indien haben sie neulich generalgestreikt, mit 200.000.000 Teilnehmern. 
.. 
Das haben die deutschen Qualitätsmedien wohl irgendwie übersehen. Oder so. Jedenfalls kommen die Deutschen so nicht auf dumme Gedanken und machen sich am Ende noch strafbar.

Vielleicht waren es auch nicht ganz soooo viele

Am Mittwoch beteiligten sich Dutzende Millionen Arbeiter in Indien am zweiten Tag des 48-stündigen landesweiten Proteststreiks gegen die verhassten, investorenfreundlichen „Reformen“ der Regierung der Hindu-chauvinistischen Bharatiya Janatha Party

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01...i-j11.html 


PS: ca 1,3 Milliarden Ew.; nur mal so ca 700.000.000. Berufstätige, mehrere Dutzend Mio. streiken, vllt. 5 Dutzend (?)
so jetzt kann PuK weiter schreiben....

[Serge]

Am 10. Mai 2018 haben in München angeblich 30.000 gegen das Polizeiaufgabengesetz demonstriert ohne Rasen betreten zu haben, vielleicht ein bißchen im Hofgarten vor der Staatskanzlei.

Ja, wenn die Demos schön brav angemeldet und genehmigt und bestens zentral und familienfreundlich organisiert wurden, dann marschiert der/die Deutsche gerne mit, beschirmt und betreut von begleitenden Polizisten, sehr gerne auch mit Kindern huckepack oder an der Hand.
Leicht aufbegehrlicher Familienausflug mit Freunden durch die innerstädtischen Bummel- und Tummelzonen, wild und unberechenbar wie Cuba Libre mit 19 Teilen Cola und 1 Teil Rum.
Ach ja, und die Samba-Trommel-Gruppe an der Spitze darf natürlich nicht fehlen 

Aber was die Franzosen da seit vielen Samstagen treiben, das ist pure Anarchie, ja noch schlimmer, es muss russisch unterwandert und ganz rechts sein.

[Martin]

Martin

[Bogdan]

Macrons Angriff auf die Pressefreiheit 

Das ist aus meiner Sicht keine Überraschung.

[Martin]

Macrons Angriff auf die Pressefreiheit 

Das ist aus meiner Sicht keine Überraschung.

Macron entpuppt sich immer mehr als unfähiger Autokrat, der das Land immer tiefer in die Krise zieht. Der Maduro Frankreichs.

Martin

[leopold]

Der Aufstand der Gelbwesten in den letzten Monaten war nicht allein ein Aufstand gegen Macron und seine Regierung, sondern hier hat sich etwas entladen, was sich seit Jahrzehnten aufgestaut hat. In Frankreich hatten sich die politischen Institutionen zunehmend vom Volk entfremdet, die Menschen in der Provinz haben sich von der Zentralregierung in Paris zunehmend allein gelassen gefühlt. Macron bekam die ganze Wut ab, teils weil er die Hoffnungen nicht umgehend erfüllen konnte, die viele in ihn gesetzt wurden, teils weil er mit seinen langfristig angelegten Reformen ungeschickt agierte. Nun scheint aber die Chance zu bestehen, dass sich die Franzosen doch noch (mit Hilfe von Macron) aus ihrer politischen Lähmung befreien:

Macron redet so, wie Boxer Kämpfe gewinnen: blitzschnell reagieren, nie müde werden, immer beweglich bleiben. In den vergangenen Wochen hat er Lokalpolitiker, Schüler, Alleinerziehende und Vereinsvorsitzende in Mehrzweckhallen im Norden, Süden und Westen des Landes geladen und sich in Marathondebatten nicht unter fünf Stunden ihren Fragen und Vorwürfen gestellt. Macron hat sich zu seiner Rehabilitierung eine Übung überlegt, die er perfekt beherrscht. Hatten im Dezember nur 24 Prozent der Franzosen ein positives Bild von ihm, liegen seine Zustimmungswerte inzwischen bei 39 Prozent.

Entscheidend ist, dass es sich bei diesem Popularitätsgewinn nicht nur um einen Anerkennungserfolg handelt. Die Franzosen sehen in ihm keinen besseren Präsidenten, weil er sich beim Debattieren die Namen seiner Gesprächspartner merken kann und weil er so gut gelaunt die Ärmel hochkrempelt, wenn er sich in Fahrt geredet hat. Sie nehmen ihn wieder ernst, weil er ihnen das Gefühl einer gewissen gedanklichen Freiheit zurückgegeben hat.
(…)
In Frankreich sind in den vergangenen Monaten Menschen auf die Straße gegangen, die schon lange nicht mehr wählen, die innerlich den Glauben daran aufgegeben hatten, ihr Leben gestalten zu können. Indem sie sich Warnwesten übergezogen haben, haben sie keine Lösung für ihre Probleme gefunden, doch sie haben sich aus ihrer Passivität befreit. Gleichzeitig nehmen Zehntausende das Gesprächsangebot von Macron an. Frankreich erlebt nicht nur eine Krise, es erlebt auch eine Wiedergeburt des Politischen.

Macrons Paartherapie funktioniert 

[Serge]

Ein großer Europäer? Macrons Geheimpläne zur wichtigsten EU-Personalie schüren einen bösen Verdacht 

Macron ist wieder in seinem Element. In seinem Europa-Plädoyer ist für alle etwas dabei: für Rechte und Linke, Liberale und Grüne. Er will Grenzen schützen, fordert aber auch mehr Solidarität in der Asylpolitik. Er will einen europaweiten Mindestlohn, mehr Umweltschutz, einen gerechteren Wettbewerb, mehr Protektionismus und mehr Militärausgaben. Macron will Europa stärken im globalen Wettbewerb, im Kampf mit den USA und China. Doch will er auch ein Europa, das sich demokratischer und bürgernäher aufstellt, was ja große Europäer bislang auch immer ausgemacht hat? Eher nicht, so der Verdacht. Vor allem dann nicht, wenn es um den wichtigsten Posten auf EU-Ebene geht, den des Kommissionspräsidenten.

Macrons eigene Partei REM, die ja eigentlich gar keine richtige Partei ist, spielt natürlich im Europäischen Parlament überhaupt keine Rolle. Und auch nicht die liberale Fraktion, zu der die REM gehört.
Daher versucht er mit allen möglichen Manövern und Tricks, einen französischen Spitzenkandidaten für die Juncker-Nachfolge zu finden und durchzudrücken. Notfalls sogar einen, der der konservativen EVP-Fraktion angehört, den Republikaner Michel Barnier.
Nur blöd, dass der derselben EP-Fraktion angehört wie Manfred Weber, der der aussichtsreichste Kandidat ist.

Es wird ein schwieriger Kampf, den Macron da vor sich haben dürfte. Er kann ihn ja kaum öffentlich ausfechten. Personalquerelen stoßen eher ab. Und wirklich europäisch klingt der französische Präsident auch nicht, wenn er sich gegen den Wunsch von Parteienfamilien stellt, die bei der Europawahl die meisten Sitze holen (…)
Um seinen Willen doch noch durchzusetzen, dürfte dem Präsidenten, der sich gern im Rampenlicht präsentiert, nichts anderes übrig bleiben, als das zu machen, was er nicht so gern mag: Feilschen und zwar hinter den Kulissen. Ist in diesem Fall vielleicht auch angenehmer so. Denn dann geht es nicht so sehr um europäische Ideale, sondern vielmehr um knallharte französische Interessen.

[FCAler]

Französische Regierung weist Donald Trump zurecht 

Und da soll noch jemanden behaupten,

dass es den "Gelbwesten" um Klimaziele geht, zum tot lachen!  

Diese linken Randalierer gehören anständig bestraft. Versetze sich mal jeder selber in die Lage wenn seine Fensterscheiben eingeworfen werden (ohne dass er was getan hat) und sein Auto angezunden wird von diesen Krawall-Brüdern!

Randalierer hatten am Samstag auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées Geschäfte geplündert und in Brand gesetzt. Sie errichteten brennende Barrikaden und zündeten eine Bankfiliale an. Beim Brand des darüber liegenden Wohnhauses wurden elf Menschen verletzt. Fast 240 Menschen wurden festgenommen.