Deutschland hat gewählt

[sobinichhalt]

Ich wüsste nicht, dass ich mich zur Altersarmut geäußert hätte. Das wird ohnehin erst richtig ein Problem in 10 oder 20 Jahren. Den heutigen Rentnern geht es insgesamt so gut wie nie zuvor.

Wird die SPD die Altersarmut nun beseitigen, oder nicht? Sie sehen offenbar keine, also kein Handlungsbedarf.
So kommt die SPD niemals aus dem Umfragetief, nicht nur bei den Umfragen sondern auch bei Wahlen.

Die CSU hat die Wahl verloren, wenn sie unter 40 % bleibt und nicht gewonnen, wenn sie einen Koalitionspartner benötigt. Die Chancen stehen gut.

Es wird Verluste geben, regiert wird weiter. Wirklich verloren wird erst langfristig, wenn die CSU nicht zu alter Konsequenz zurückfindet.

[leopold]

Nur zur Info: Seehofer steht in Bayern nicht mehr zur Wahl. Nun darf Herr Söder Farbe bekennen.

[Kreti u. Plethi]

Wird die SPD die Altersarmut nun beseitigen, oder nicht? Sie sehen offenbar keine, also kein Handlungsbedarf.
So kommt die SPD niemals aus dem Umfragetief, nicht nur bei den Umfragen sondern auch bei Wahlen.


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Bescheidene Frage, wie soll die SPD selbst wenn sie wollte so etwas umsetzen wenn die Union das immer verweigert?
Wollen kann man viel man braucht aber die Stimmen auch um etwas umsetzen zu können.

Und dass man auch immer wieder erwähnen muss dass die Hartzgesetze von der Union noch schlimmer gefordert wurden.
So wie es geschah war einer Weigerung der Union im Bundesrat geschuldet es besser anzupassen/gestalten.
Die Senkung der Rente hätte jeder vornehmen müssen der damals an der Regierung war, genau genommen hätte schon viel früher darauf reagiert werden müüsen.
So blieb es an der SPD hängen und die Frau Merkel profitiert bis heute von beidem.
Eigentlich büst die SPD etwas was, wäre sie nicht an der Regierung gewesen, weit schlimmer gekommen wäre und die Union lacht sich bis heute ins Fäustchen dass die
Genossen bis heute dafür abgestraft werden.

[Martin]

Bescheidene Frage, wie soll die SPD selbst wenn sie wollte so etwas umsetzen wenn die Union das immer verweigert?

Wie wäre es damit: Sich nicht ständig in GroKos für Ministerposten prostituieren, zurück zur sozialdemokratischen Prinzipien, eine radikale Umkehr von der Agenda-Politik und mit dem dadurch gewonnenen Vertrauen in 2-4 Jahren den Kanzler stellen? Nur so eine Idee...

Martin

[leopold]

Bescheidene Frage, wie soll die SPD selbst wenn sie wollte so etwas umsetzen wenn die Union das immer verweigert?
Wollen kann man viel man braucht aber die Stimmen auch um etwas umsetzen zu können.

Und dass man auch immer wieder erwähnen muss dass die Hartzgesetze von der Union noch schlimmer gefordert wurden.
So wie es geschah war einer Weigerung der Union im Bundesrat geschuldet es besser anzupassen/gestalten.
Die Senkung der Rente hätte jeder vornehmen müssen der damals an der Regierung war, genau genommen hätte schon viel früher darauf reagiert werden müüsen.
So blieb es an der SPD hängen und die Frau Merkel profitiert bis heute von beidem.
Eigentlich büst die SPD etwas was, wäre sie nicht an der Regierung gewesen, weit schlimmer gekommen wäre und die Union lacht sich bis heute ins Fäustchen dass die
Genossen bis heute dafür abgestraft werden.

Schön, dass Sie das mal erwähnen, es wird regelmäßig unterschlagen.  Die CDU hatte beispielsweise zudem so schöne Ideen wie die Kopfpauschale in der Krankenversicherung. Man erinnere sich an den Parteitag in Leipzig 2003. Eine gerechtere Vermögensverteilung in diesem Land wird mit der CDU und der CSU niemals zu erreichen sein. Allerdings gibt es dafür auch keine Mehrheit bei den Bürgern.

[Kreti u. Plethi]

Wie wäre es damit: Sich nicht ständig in GroKos für Ministerposten prostituieren, zurück zur sozialdemokratischen Prinzipien, eine radikale Umkehr von der Agenda-Politik und mit dem dadurch gewonnenen Vertrauen in 2-4 Jahren den Kanzler stellen? Nur so eine Idee...

Martin

Tja, man kann dabei nur hoffen dass dies auch der Basis klar ist.

[Klartexter]

Wie wäre es damit: Sich nicht ständig in GroKos für Ministerposten prostituieren, zurück zur sozialdemokratischen Prinzipien, eine radikale Umkehr von der Agenda-Politik und mit dem dadurch gewonnenen Vertrauen in 2-4 Jahren den Kanzler stellen? Nur so eine Idee...

Martin

Die SPD hat unmittelbar nach der Wahl bekannt gegeben, dass sie in die Opposition geht. Das ist Fakt, Martin. Ebenso Fakt ist es, dass CDU/CSU, FDP und Grüne auch nach zwei Monaten Sondierung nicht in der Lage waren, eine Regierung zu bilden. Der Bundespräsident hat sich völlig zu Recht geweigert, Neuwahlen zu erlauben. Denn rein rechnerisch war auch noch eine Mehrheit für eine Regierung aus CDU/CSU und SPD gegeben, und es hätte niemand verstanden, warum man bei solch einer Konstellation neu wählen soll. Die SPD hat sich auch mitnichten für Ministerposten prostituiert, aber sie hat dann völlig zu recht das für sie optimale Ergebnis herausgeholt.

Eine radikale Umkehr von der Agendapolitik ist ebenfalls unsinnig, denn wie KuP bereits ausgeführt hat, waren das damals notwendige Eingriffe in die Sozialpolitik, welche schon unter der Regierung Kohl längst notwendig gewesen wären. Herr Kohl hat die Probleme nur ausgesessen, statt sie in Angriff zu nehmen. Die SPD hat es dann gemacht und die CDU freut sich seitdem, dass die SPD den schwarzen Peter bei den Wahlen hat, die CDU aber von der Agenda seitdem profitiert. Man kann sicher kleine Korrekturen an der Agenda vornehmen, eine radikale Umkehr wird es aus guten Gründen sicher nicht geben!

[Martin]

Die SPD hat unmittelbar nach der Wahl bekannt gegeben, dass sie in die Opposition geht. Das ist Fakt, Martin. Ebenso Fakt ist es, dass CDU/CSU, FDP und Grüne auch nach zwei Monaten Sondierung nicht in der Lage waren, eine Regierung zu bilden. Der Bundespräsident hat sich völlig zu Recht geweigert, Neuwahlen zu erlauben. Denn rein rechnerisch war auch noch eine Mehrheit für eine Regierung aus CDU/CSU und SPD gegeben, und es hätte niemand verstanden, warum man bei solch einer Konstellation neu wählen soll. Die SPD hat sich auch mitnichten für Ministerposten prostituiert, aber sie hat dann völlig zu recht das für sie optimale Ergebnis herausgeholt.

Eine radikale Umkehr von der Agendapolitik ist ebenfalls unsinnig, denn wie KuP bereits ausgeführt hat, waren das damals notwendige Eingriffe in die Sozialpolitik, welche schon unter der Regierung Kohl längst notwendig gewesen wären. Herr Kohl hat die Probleme nur ausgesessen, statt sie in Angriff zu nehmen. Die SPD hat es dann gemacht und die CDU freut sich seitdem, dass die SPD den schwarzen Peter bei den Wahlen hat, die CDU aber von der Agenda seitdem profitiert. Man kann sicher kleine Korrekturen an der Agenda vornehmen, eine radikale Umkehr wird es aus guten Gründen sicher nicht geben!

Natürlich ist eine Umkehr von der Agenda-Politik möglich, Klartexter! Es gibt und gab Themen, die wesentlich mehr Geld kosten und kosteten, ohne das eine Diskussion geführt wurde: Finanzkrise, Bankenrettung, Flüchtlinge etc. Aber sobald die Diskussion zu Maßnahmen zur Wohlstandssicherung derer führt, die den ganzen Rotz finanzieren, ist nie kein Geld da.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Natürlich ist eine Umkehr von der Agenda-Politik möglich, Klartexter! Es gibt und gab Themen, die wesentlich mehr Geld kosten und kosteten, ohne das eine Diskussion geführt wurde: Finanzkrise, Bankenrettung, Flüchtlinge etc. Aber sobald die Diskussion zu Maßnahmen zur Wohlstandssicherung derer führt, die den ganzen Rotz finanzieren, ist nie kein Geld da.

Martin

Eine komplette Umkehr ist unsinnig, fragen Sie mal die Kreise und Kommunen.
Eines dürfte schon klar sein sein nämlich dass es durchaus Menschen gibt deren Motivation ohne Druck kaum erweckbar ist.
Andererseits darf es aber auch nicht dazu führen dass Willige dies büsen, sei es durch aufbrauchen der Ersparnisse, oder sonstige Dinge die man im Hinblick auf de Altersvorsorge
eben nur dummerweise nicht in der dadurch abgesicherte Art gemacht hat.

Was bitte soll das mit Flüchtlingen?
Es wird doch ziemlich rege darüber diskutiert.
Ob die Bankenrettung notwendig war, so wie sie "verkauft" wurde, möchte und kann ich nicht beurteilen.
Da sich aber so ziemlich alle dabei einig waren gehe ich davon aus dass es nicht ungefährlich war dies nicht zu tun.

Wohlstandssicherung zu erwähnen in einer der reichsten Gesellschaften der Welt dazu werde ich mich jetzt nicht äußern.
Wenn Sie gerechtere Verteilung erwähnt hätten, ja, aber so?

[Martin]

Eine komplette Umkehr ist unsinnig, fragen Sie mal die Kreise und Kommunen.
Eines dürfte schon klar sein sein nämlich dass es durchaus Menschen gibt deren Motivation ohne Druck kaum erweckbar ist.
Andererseits darf es aber auch nicht dazu führen dass Willige dies büsen, sei es durch aufbrauchen der Ersparnisse, oder sonstige Dinge die man im Hinblick auf de Altersvorsorge eben nur dummerweise nicht in der dadurch abgesicherte Art gemacht hat.

Zweiteres ist der Punkt: Dass man lebenslang arbeitenden Menschen die Existenzgrundlage und Altersvorsorge raubt und sie in die Schlange derer einreiht, die nie arbeiten wollten. Dass man die Leute zu völlig unsinnigen Maßnahmen zwingt ("Riester") oder ihnen anderenfalls mit Rentenkürzung droht. Das ist im höchsten Maße ungerecht und das spüren die Menschen.

Was bitte soll das mit Flüchtlingen?
Es wird doch ziemlich rege darüber diskutiert.
Ob die Bankenrettung notwendig war, so wie sie "verkauft" wurde, möchte und kann ich nicht beurteilen.
Da sich aber so ziemlich alle dabei einig waren gehe ich davon aus dass es nicht ungefährlich war dies nicht zu tun.

Über das Flüchtlingsthema wird fast ausschließlich im Kontext der Gefährdung, der Religion und der kulturellen Unterschiede diskutiert. Über die Kosten wird gerade erst begonnen zu diskutieren: Zahnersatz könnte Milliarden kosten . Milliarden? Egal, dafür ist Geld da. Immer und unbegrenzt. Und wer das zu diskutieren versucht, ist natürlich ein Nazi.

Wohlstandssicherung zu erwähnen in einer der reichsten Gesellschaften der Welt dazu werde ich mich jetzt nicht äußern.
Wenn Sie gerechtere Verteilung erwähnt hätten, ja, aber so?

Man merkt, dass die jahrelange Propaganda Früchte trägt. Eine Gesellschaft kann im privaten Sinne nie reich sein, sondern immer nur der Einzelne. Und da gibt es erhebliche Defizite. Wenn einer 5 Mio. auf der hohen Kannte hat und zwei andere Hartz4 beziehen, dann ist im Durchschnitt noch jeder Millionär. So werden die Leute seit Jahren für dumm verkauft. Sie sollten dieses Spiel eigentlich verstehen.

Martin