03.11.2016, 17:48
(03.11.2016, 10:23)_solon_ schrieb: Ich glaube schon, daß ich das Wesentliche so mitbekomme. Sie haben Recht - es gibt Blockaden. Gibt es die nicht in allen Regierungsformen außer in Diktaturen wo man keine Mehrheiten braucht?
Sie, als treuer Verfechter der EU, haben wir alle eine solche Blockade nicht durch Belgien vor kurzem erlebt?
Sie würden bestimmt nicht sagen, daß die EU unregierbar ist ......
Die EU funktioniert angesichts der vielen Staten überaschend gut, wie sich auch bei CETA wieder gezeigt hat. Die USA dagegen sind kaum mehr handlungsfähig. Und das ist keine Einschätzung, die von Außen kommt, sondern das sehen die Amerikaner selbst so:
Teufelskreis mit System
Zitat:Stanley Hoffmann, Professor in Harvard und Weggefährte Zbigniew Brzezinskis und Henry Kissingers, sagte der „Review“ schon vor einer Weile: „Bis auf Weiteres ist Amerika unregierbar. Die Verfassung und all ihre aufgepfropften Zusätze machen Effizienz unmöglich.“ Die „New York Times“ schrieb: „Sehen wir es ein: Das politische System ist zerbrochen“. Und vor kurzem nannte Präsident Barack Obama selbst Washington schlicht „dysfunktional“.
Eine Langzeiterhebung zeigt, wie schier unaufhaltsam die politischen Lager in den USA etwa seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts auseinanderdriften. Zu einer anderen Analyse sagt Diana Smeltz vom Think Tank Chicago Council: „Vor zehn Jahren gab es zwischen Demokraten und Republikanern oft noch überparteilichen Konsens. Seither hat sich das fundamental geändert.“
Zu den ideologischen Gräben kommen wirtschaftliche und soziale. Nolan McCarty, Professor in Princeton, fasst es in der „Washington Post“ so zusammen: „Der Spalt zwischen Reich und Arm vergrößert sich. Die wachsende Ungleichheit drückt beide Parteien mit Macht weg von der Mitte.“ Kurz gesagt: je anhaltend ungleicher, desto polarisierter. Er stellt einen kausalen Zusammenhang zwischen Vermögen und politischer Einstellung fest. Keine guten Aussichten für das politische System.
Ein Präsident Trump würde das System zum kollabieren bringen, da er keine parlamentarische Mehrheit, kein vernünftiges Programm und keinerleri politische Erfahrung hat. Gewinnt Clinton knapp, wird Trump versuchen, das politische System zu zerstören. Hoffnung gibt es nur, wenn die Republikaner jetzt einen hohen Preis dafür zahlen, dass sie Trump zu ihrem Kandidaten gemacht haben und sich dann bis zur nächsten Wahl neu sortieren.