Bundestagswahl am 24. September 2017

[messalina]

Großer dicker Fan hin oder her, aber das sind nur 37 %. Was für Zeug nehmen die bei SPD?

Und wenn das doch geht, als Minderheitsregierung? [Bild: http://fs5.directupload.net/images/161203/dnewluyd.gif ] Angela Merkel hätte dann ja keinen Koalitionspartner und keine Mehrheit mehr und könnte sich dann höchstens von der AfD zur Kanzlerin wählen lassen, oder? Ob sie das will?

[PuK]

Und wenn das doch geht, als Minderheitsregierung? [Bild: http://fs5.directupload.net/images/161203/dnewluyd.gif ] Angela Merkel hätte dann ja keinen Koalitionspartner und keine Mehrheit mehr und könnte sich dann höchstens von der AfD zur Kanzlerin wählen lassen, oder? Ob sie das will?

Auf so eine Minderheitsregierung kann ich verzichten. Rot-Grün war ja schon schrecklich, und das dann noch plus FDP...

Und Minderheitsregierungen gehen nicht in Deutschland. Keiner weiß warum, denn das steht nirgends, dass das nicht geht. Und woanders geht's ja auch. Aber es wurde hier bei uns noch nie gemacht und es wird auch in der nächsten Wahlperiode sicher nicht gemacht werden.

Ich wäre dafür. Denn dann muss sich die Regierung für jedes Gesetz eine Mehrheit im Parlament, d.h. auch bei der Opposition, suchen. Das wertet das Parlament auf, das mit Mehrheitsregierungen, gerade wenn die Mehrheit so groß ist wie derzeit, zur reinen Abnickbude verkommt.

Es ist ja auch die eigentliche Bestimmung des Parlaments, dass dort die Politik festgelegt wird, die die Regierung dann auszuführen hat. Wenn man Nachrichten guckt, wirkt es anders, aber gedacht ist es so.

[PuK]

Die Frankfurter Rundschau hat jetzt auch ihren eigenen Wahl-O-Maten.

FR-Wahlhelfer 

[Klartexter]

Und Minderheitsregierungen gehen nicht in Deutschland. Keiner weiß warum, denn das steht nirgends, dass das nicht geht. Und woanders geht's ja auch. Aber es wurde hier bei uns noch nie gemacht und es wird auch in der nächsten Wahlperiode sicher nicht gemacht werden.

Das stimmt so nicht, Puk! Es gab sehr wohl schon eine Minderheitsregierung in Deutschland, und zwar von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt 

[bbuchsky]

Und wenn das doch geht, als Minderheitsregierung? [Bild: http://fs5.directupload.net/images/161203/dnewluyd.gif ] Angela Merkel hätte dann ja keinen Koalitionspartner und keine Mehrheit mehr und könnte sich dann höchstens von der AfD zur Kanzlerin wählen lassen, oder? Ob sie das will?

Frau Merkel ist es herzlich egal, wer ihr ins Amt hilft, da ist die ganz Müntefering, und 80% der "AfD"ler waren mal treue Unionisten.

Das Modell "Minderheitsregierung" läßt sich in einer Lobbykratie nicht durchsetzen. Die Verbände und Politikeinkäufer sind dringend darauf angewiesen, dass ihre Maßgaben 1:1 durchgesetzt werden. Man zahlt doch nicht für eine Politik, ohne den Profit dann auch realisieren zu können. Niedriglohn, CumEx, Steuerbefreiung für Firmenverkäufe, geringste Erbschaftssteuern.......eine Minderheit bräuchte plötzlich Argumente., um eine der Oppositionsparteien mit auf ihre Seite zu ziehen. Das geht bei Merkel gar nicht.

[PuK]

Das stimmt so nicht, Puk! Es gab sehr wohl schon eine Minderheitsregierung in Deutschland, und zwar von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt 

Ich hätte auch formulieren können

Aber es wurde in der Bundesrepublik Deutschland noch nie gemacht und es wird auch in der nächsten Wahlperiode sicher nicht gemacht werden.

habe es aber nicht gemacht, weil "hier bei uns" kürzer it als "in der Bundesrepublik Deutschland". Weniger Tipparbeit, und ich dachte, es wäre klar, was ich meine. Es geht ja hier im Thread um die Bundestagswahl und Sachsen-Anhalt ist auch nicht so ganz "hier bei uns".

[leopold]

Was ist derzeit wahrscheinlich? Eigentlich nur GroKo und Jamaika. Jamaika wäre zwar wohl für die SPD besser, um sich programmatisch und personell zu erholen, aber für Deutschland sehe ich schwarz bei vier Parteien, die sich gegenseitig blockieren. Da passiert dann innenpolitisch gar nichts mehr. Übrig bleibt nur eine Kanzlerin, die Außen- und Europapolitik macht. Also wird wohl wieder die SPD die Kastanien aus dem Feuer holen müssen. Der Preis sollte aber sehr, sehr hoch sein für die Union: Es muss sich hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit endlich etwas tun.

[Martin]

Was ist derzeit wahrscheinlich? Eigentlich nur GroKo und Jamaika. Jamaika wäre zwar wohl für die SPD besser, um sich programmatisch und personell zu erholen, aber für Deutschland sehe ich schwarz bei vier Parteien, die sich gegenseitig blockieren. 

Wieso nicht Jamaika? Die SPD hat es doch vorgemacht, wie man mit "Bauchschmerzen" 4 Jahre gut über die Runden kommt.

Martin

[leopold]

Die SPD hat tatsächlich vier Jahre lang ziemlich gute Politik gemacht und viel erreicht, von der Union kam bekanntlich innenpolitisch gar nichts. Grün und FDP sind in den wichtigen Themen Gerechtigkeit und Klima aber völlig gegensätzlich unterwegs, das kann nicht gutgehen.

[messalina]

Die Frankfurter Rundschau hat jetzt auch ihren eigenen Wahl-O-Maten.

FR-Wahlhelfer 

Was ist denn das für ein Teil? [Bild: http://fs5.directupload.net/images/161203/dnewluyd.gif ] Beste Übereinstimmung mit den Grünen, 33% *kreisch* - also wirklich nicht!