Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[PuK]

Es ist vor allem deshalb falsch, weil man weiß, dass Schulz in Wirklichkeit eine ganz andere Position vertritt und nur aus wahlkampftaktischen Gründen auf den AfD-Zug aufspringt. Ein potentieller SPD-Wähler mit etwas Grips durchschaut das Spiel und fühlt sich natürlich veräppelt. Es fehlt bei Schulz der grundsätzliche politische Instinkt darüber, was die Leute bewegt. Als er mit dem Slogan "mehr Europa" seine Kandidatur startete, konnte man ahnen, wie der Hase läuft.

Um die Leute zu veräppeln, müsste er ja erstmal was sagen oder zumindest sichtbar sein. Aber von ihm kommt nichts, gar nichts. Ich habe den schon seit Wochen nicht im Fernsehen gesehen. So wird man nicht Bundeskanzler. (Tipp für die SPD, aber die ist eh tippresistent: Es hilft hinsichtlich der Präsenz in den Medien ungemein, wenn der Kanzlerkandidat in den vier Jahren vor der Wahl schon ein Bundestagsmandat hat.)

Und um z.B. auf die neuen Plakate der SPD  reinzufallen, müsste man an Alzheimer oder eher BSE leiden.

• Bildungspolitik. Wer hat's nochmal bundesweit verbockt und wo sind die Kinder am dümmsten? Richtig, die SPD und da, wo die Schulen von einem SPD-Kultusministerium betrieben werden. Und auch die Schulgebäude fangen erst so richtig an zu bröckeln, seit die SPD mit an der Bundesregierung ist. Bis 2002 war das alles noch ziemlich solide.
  
• Zukunft. Die SPD versucht seit der Agenda 2010, das Land in feudalistische Verhältnisse zurückzuführen. Das hat sehr viel mit Vergangenheit und gar nichts mit Zukunft zu tun.
  
• Kinder. Keiner von den Eingeborenen mit ein bisschen Hirn will mehr Kinder. Das liegt hauptsächlich an der Bildungs- und Sozialpolitik und den Zukunftsideen der SPD.
  
• Dichter und Denker. Wann sollen sie denn dichten und denken, die Dichter und Denker, wenn sie mit Pendeln 11 Stunden am Tag in einem 1-Euro-Job (eine Idee der SPD) hängen? Goethe hätte nach einem halben Tag zwangsweisem Laub zusammenfegen im Park sicher auch keine Lust mehr gehabt, den Faust zu dichten.
  
• 21 % weniger. Den Gender Wage Gap gibt es nicht. Es gibt aber haufenweise Frauen, die halbtags arbeiten und vollzeit bezahlt werden wollen. Der Unterschied ist, dass Männer einsehen, dass das nicht geht und Frauen glauben und lautstark und schrill fordern, das müsse so sein.
  
• Rente. Das Plakat ist ein unverschämter Schlag ins Gesicht all derer, die auf die gesetzliche Rentenversicherung angewiesen sind. Dass die Renten jetzt schon mickrig sind und in Zukunft noch kleiner werden, ist ausschließlich das Verdienst von SPD und Grünen. Die CXU hätte sich das so nie getraut.
  

Es fehlt nur noch der "Klimawandel" und der Claim, dass die SPD von Deutschland aus daran etwas ändern könnte.

Und wo sind eigentlich Aussagen zur Asylpolitik und zum islamistischen Terror in Deutschland bzw. zur inneren Sicherheit?

Ein Körnchen Wahrheit ist aber wie immer drin. Die 21 % nämlich. Das ist zwar nicht der Gender Wage Gap, aber es könnte gut das Wahlergebnis sein.

[Martin]

Um die Leute zu veräppeln, müsste er ja erstmal was sagen oder zumindest sichtbar sein. Aber von ihm kommt nichts, gar nichts. Ich habe den schon seit Wochen nicht im Fernsehen gesehen. So wird man nicht Bundeskanzler. (Tipp für die SPD, aber die ist eh tippresistent: Es hilft hinsichtlich der Präsenz in den Medien ungemein, wenn der Kanzlerkandidat in den vier Jahren vor der Wahl schon ein Bundestagsmandat hat.)

Der ursprüngliche Kandidat Gabriel war sogar Minister, trotzdem lagen die Werte im Keller. Die SPD hat seit Schröder ein massives Glaubwürdigkeitsproblem und hat seitdem nichts unternommen, um wieder Vertrauen zu gewinnen. Man hat sich in der Rolle des Juniorpartners eingerichtet, nimmt alle Pöstchen mit und trägt ansonsten geschlossen die Politik Merkels. Und ausgerechnet den größten Eurokraten und Merkel-Handlanger Schulz bietet die SPD als Alternative an. Der sich nicht zu schade dafür ist, jetzt sogar AfD-Positionen zu übernehmen, um den sinkenden SPD-Kahn zu retten. Das eigentlich Erstaunliche ist, dass diese Münchhausen-Partei noch immer 20%+X an Stimmen bekommt.

• Bildungspolitik. Wer hat's nochmal bundesweit verbockt und wo sind die Kinder am dümmsten? Richtig, die SPD und da, wo die Schulen von einem SPD-Kultusministerium betrieben werden. Und auch die Schulgebäude fangen erst so richtig an zu bröckeln, seit die SPD mit an der Bundesregierung ist. Bis 2002 war das alles noch ziemlich solide.
  
• Zukunft. Die SPD versucht seit der Agenda 2010, das Land in feudalistische Verhältnisse zurückzuführen. Das hat sehr viel mit Vergangenheit und gar nichts mit Zukunft zu tun.
  
• Kinder. Keiner von den Eingeborenen mit ein bisschen Hirn will mehr Kinder. Das liegt hauptsächlich an der Bildungs- und Sozialpolitik und den Zukunftsideen der SPD.
  
• Dichter und Denker. Wann sollen sie denn dichten und denken, die Dichter und Denker, wenn sie mit Pendeln 11 Stunden am Tag in einem 1-Euro-Job (eine Idee der SPD) hängen? Goethe hätte nach einem halben Tag zwangsweisem Laub zusammenfegen im Park sicher auch keine Lust mehr gehabt, den Faust zu dichten.
  
• 21 % weniger. Den Gender Wage Gap gibt es nicht. Es gibt aber haufenweise Frauen, die halbtags arbeiten und vollzeit bezahlt werden wollen. Der Unterschied ist, dass Männer einsehen, dass das nicht geht und Frauen glauben und lautstark und schrill fordern, das müsse so sein.
  
• Rente. Das Plakat ist ein unverschämter Schlag ins Gesicht all derer, die auf die gesetzliche Rentenversicherung angewiesen sind. Dass die Renten jetzt schon mickrig sind und in Zukunft noch kleiner werden, ist ausschließlich das Verdienst von SPD und Grünen. Die CXU hätte sich das so nie getraut.
  

Das kommt alles erschwerend hinzu. Der Verrat des Markenkerns sowie eine grottenschlechte Politik im Bund und in den Ländern. Auch das von Ausschreitungen und Terror geschüttelte Hamburg hat natürlich eine SPD geführte Regierung. Man darf auch nie vergessen, weshalb Hartz4, Rentensenkung & Co. eingeführt wurde: Um den Wettbewerb der Sozialsysteme im EU-Binnenmarkt bestehen zu können. Eine direkte Folge der EU. Und nun hat die SPD die Chuzpe, den größten EU-Kasper als Kanzler installieren zu wollen.

Martin

[PuK]

Und wo sind eigentlich Aussagen zur Asylpolitik und zum islamistischen Terror in Deutschland bzw. zur inneren Sicherheit?

Zum Aspekt Asyl gibt es heute auch einen recht guten Kommentar auf ZON. 

[Martin]

Zum Aspekt Asyl gibt es heute auch einen recht guten Kommentar auf ZON. 

Ja, sehr interessant. Und was man plötzlich so alles erfährt:

In Kanada dürfen abgelehnte Asylbewerber, deren Heimatstaaten die Rücknahme verweigern, auf unbestimmte Zeit in Hochsicherheitsgefängnissen festgehalten werden. Derzeit betrifft dies einige Tausend Menschen.

Und das im Land des linksliberalen Sonnyboys Trudeau?  

Martin

[PuK]

Man darf auch nie vergessen, weshalb Hartz4, Rentensenkung & Co. eingeführt wurde: Um den Wettbewerb der Sozialsysteme im EU-Binnenmarkt bestehen zu können. Eine direkte Folge der EU. Und nun hat die SPD die Chuzpe, den größten EU-Kasper als Kanzler installieren zu wollen.

Wenn das so ist, dann beruht es auf dem neoliberalen Trugschluss, dass ganze Leben und im Prinzip eigentlich alles sei ein permanenter "Wettbewerb".

Nein, so ist es gottseidank nicht, und wenn es so wäre, dann müsste man sich umgehend erschießen.

Wo soll denn der "Wettbewerb" bei der Sozialhilfe sein? Den gäbe es nur, wenn sich der Sozialhilfeempfänger aussuchen könnte, in welchem EU-Land er Sozialhilfe zu welchen Bedingungen beantragt und wenn andererseits die Regierungen sich - eventuell am Einzelfall orientiert - frei aussuchen könnten, wie die Sozialhilfe ausgestaltet ist. Der deutsche Sozialhilfeempfänger muss aber bei seinem zuständigen Jobcenter Hartz IV beantragen und kann nicht nach Österreich, Frankreich oder Holland ausweichen. Und die Regierungen sind durch die Verfassungen eingeschränkt in der Wahl der Mittel.

[Martin]

Wo soll denn der "Wettbewerb" bei der Sozialhilfe sein? Den gäbe es nur, wenn sich der Sozialhilfeempfänger aussuchen könnte, in welchem EU-Land er Sozialhilfe zu welchen Bedingungen beantragt und wenn andererseits die Regierungen sich - eventuell am Einzelfall orientiert - frei aussuchen könnten, wie die Sozialhilfe ausgestaltet ist. Der deutsche Sozialhilfeempfänger muss aber bei seinem zuständigen Jobcenter Hartz IV beantragen und kann nicht nach Österreich, Frankreich oder Holland ausweichen. Und die Regierungen sind durch die Verfassungen eingeschränkt in der Wahl der Mittel.

In der EU herrscht Freizügigkeit und je nach Land ist bzw. war es mehr oder weniger einfach, Sozialhilfe zu bekommen. Nicht umsonst gab es in jüngster Zeit Bestrebungen von diversen Ländern, inkl. Deutschland, diese Entwicklung zu bremsen:

Im vergangenen Dezember hat das Bundessozialgericht geurteilt, dass EU-Ausländer nach einem halben Jahr in Deutschland zwingend Anspruch auf Sozialhilfe haben, weil sich dann ihr Aufenthalt verfestigt habe.
[...] Egal, ob jemand gearbeitet hat oder nicht: Nach einem halben Jahr haben alle EU-Ausländer Anspruch auf Sozialhilfe.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...ozialhilfe 

Das wurde dann letzten Herbst korrigiert:

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach EU-Bürger erst nach fünf Jahren Sozialhilfe bekommen dürfen.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...sregierung 

Wie Du siehst, besteht sehr wohl ein Wettbewerb. Die Länder, in denen vergleichsweise (noch) hohe Sozialstandards gelten, sind attraktiv für Sozialhilfeempfänger aus der ganzen EU. Man hatte geglaubt, dass man durch eine Senkung der Sozialstandards in D (H4) diese Entwicklung vermeidet. War natürlich ein Trugschluss, da es weitaus ärmere EU-Staaten gibt, für deren Bürger der H4-Satz im eigenen Land ein Monatseinkommen darstellt (Rumänien, Bulgarien etc.).

Die Freizügigkeit hätte von Beginn an nur für EU-Bürger gelten dürfen, die kraft eigener Arbeit bzw. finanzieller Möglichkeiten in der Lage sind, für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen.

Mir persönlich war von Anfang an klar, dass sich die Sozialstandards mit der EU nach unten harmonisieren werden und nicht nach oben. Die EU war auch nie dazu gedacht Kriege zu vermeiden, sondern das Primat der Politik in die Hände internationaler Konzerne zu legen und demokratische Partizipation zu abstrahieren und letztendlich wirkungslos werden zu lassen. In Brüssel hocken zwei große Blöcke, die sich noch ähnlicher sind als CDU/SPD und den ganzen Tag nichts anderes tun, als den 10.000 Lobbybüros außenrum mundgerechte Gesetzesentwürfe zu präsentieren.

Martin

[PuK]

Wie Du siehst, besteht sehr wohl ein Wettbewerb. Die Länder, in denen vergleichsweise (noch) hohe Sozialstandards gelten, sind attraktiv für Sozialhilfeempfänger aus der ganzen EU. Man hatte geglaubt, dass man durch eine Senkung der Sozialstandards in D (H4) diese Entwicklung vermeidet. War natürlich ein Trugschluss, da es weitaus ärmere EU-Staaten gibt, für deren Bürger der H4-Satz im eigenen Land ein Monatseinkommen darstellt (Rumänien, Bulgarien etc.).

Die Freizügigkeit hätte von Beginn an nur für EU-Bürger gelten dürfen, die kraft eigener Arbeit bzw. finanzieller Möglichkeiten in der Lage sind, für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen.

Ich hab's halt so erlebt, dass ich im Jobcenter in der Hermanstraße Hartz IV beantragen wollte. Das ist aber nur für Leute aus dem Landkreis. Augsburger Städter müssen auf das Jobcenter am Gaskessel in Oberhausen ausweichen. Die Gegend ist aber extrem unpraktisch für mich. Jedenfalls haben mich die in der Hermanstraße eiskalt wieder weggeschickt.

Vielleicht hätte ich nicht sagen sollen, dass ich Deutscher und im Besitz von gültigen Personalpapieren bin.

Und die SPD begeht derweil komplettes Harakiri. Gabriel schießt sich die letzte Koalitionsoption mutwillig weg.  (Nein Sigmar, die Grünen wollen nicht mit der SPD koalieren. Die Überschneidungen mit CXU und FDP sind viel größer.)

Ich kann mir das inzwischen nur noch damit erklären, dass die SPD-Spitze seit mindestens 20 Jahren vom politischen Gegner unterwandert ist.

[Klartexter]

Themenfremde Streitereien wurden in die Arena verschoben.

[Martin]

Die SPD verbrennt

Für Martin Schulz ist der Machtverlust der Sozialdemokraten in Niedersachsen ein Desaster. Was hilft es ihm, dass er ungeheuer fleißig ist und sich für seine Partei abstrampelt.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/niede...-1.3616339 

Auch die SZ ist in der Realität angekommen, selbst Prantl.  

Martin

[PuK]

Auch die SZ ist in der Realität angekommen, selbst Prantl. 

Das CMS der SZ ist ein Arschlоch.

[Bild: http://fs5.directupload.net/images/170805/ni5v7utn.png ]