Schmutzkampagne gegen Faeser

[KuP]

[Bild: https://treffpunkt-koenigsplatz.de/attac...p?aid=3797]

Dann schauen wir uns das Schreiben doch einmal näher an, Martin. Da gab es also Gerüchte, nach denen Herr Schönbohm Kontakte zu russischen Agenten hätte. Frau Faeser als Dienstherrin wäre von Ihnen niedergemacht worden, wenn sie auf diese Gerüchte nicht reagiert hätte. Also hat sie eine interne Überprüfung auf die Richtigkeit der Anschuldigungen in Auftrag gegeben. Nun ist es ja so, dass Herr Schönbohm durchaus auch Leute kennt, die ihm das mit der Überprüfung gesteckt haben oder die Frau Faeser wie Sie nicht leiden können, und daher eine wenig aussagekräftige Meldung gemacht haben. Logisch, dass die Innenministerin dann nachhakt und nicht einfach zur Tagesordnung übergeht. Der anonyme Schreiber bestätigt das ja auch, dass er der Ministerin die größere Unterlage erst zukommen lassen wolle. Und Ihre angebliche Leitung 6/9 bestätigt da nur handschriftlich, dass sie besagtes Schreiben der Ministerin direkt zukommen hat lassen. Verschwörungstheoretiker interessiert das natürlich gar nicht, aber aus dem Wisch lässt sich nicht mal ein Faden gewinnen, geschweige denn ein Strick drehen!

Dann mal zu den Gerüchten, Sie schreiben: Wer streute die falschen Gerüchte, das Schönbohm für die Russen arbeitet? Darauf antwortete ich Ihnen: Was spielt das für eine Rolle für Sie persönlich, warum wollen SIE das wissen? Was Sie dann wiederum bewog, das zu schreiben: Weil diese Gerüchte nur mit der Absicht gestreut werden konnten, um Schönbohm zu diskreditieren. Welcher Grund käme sonst in Frage? Ist Ihre Frage ernsthaft gemeint? Worauf ich Ihnen antwortete: Wenn jemand Gerüchte streut, dann ist das eine Sache, die im Prinzip nur die Betroffenen etwas angeht und die dann dagegen vorgehen können. Virtuelle Klatschtanten gehen solche Gerüchte einen Dreck an, um das mal ganz klar zu sagen. Das war bei Aiwanger so, das ist auch bei Faeser so. Darauf kam Ihre Antwort: Die Entlassung Schönbohms mit Falschanschuldigungen und Beteiligung des VS ist kein Gerücht, sondern ein Fakt. . Und nun frage ich Sie, was das mit Ihrer Frage, WER die falschen Gerüchte gestreut habe, zu tun hat? Herr Schönbohm ist auch nicht entlassen worden, er bekam lediglich einen anderen Aufgabenbereich zugewiesen! Er ist seit dem 1. Januar 2023 Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und zudem Sonderbeauftragter für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft des Bundes.


Na, dann zählen Sie mal Ihre angeblichen strafrechtlichen Aspekte auf, erklären Sie mal stichhaltig, wo Sie einen angeblichen Amtsmissbrauch sehen. Vor allem sollten Sie Beweise für angebliches Mobbing und Verleumdung durch Frau Faeser liefern. Schönbohms Anwalt kann gerne klagen, aber wir haben zum Glück eine unabhängige Justiz, da wird er Probleme haben, einen Schadenersatz zu begründen. Denn ein materieller Schaden ist Schönbohm nicht entstanden, und er hat zudem eine öffentliche Rehabilitierung erfahren. Aber Schönbohm ist bei der CDU und die ist gerade im Wahlkampf mit Frau Faeser.


Dann sollten Sie es auch den entsprechenden Stellen überlassen, die Vorgänge zu bewerten! Abgesehen davon muss sich Frau Faeser nicht auf windige Intrigespielchen einlassen, sie hat ja im Bundestag bereits ein Statement abgegeben.

Im Moment ist lediglich klar, dass Schönbohm selbst um eine disziplinarrechtliche Prüfung gebeten hat und dazu gehört offenbar auch die Abfrage beim VS.
Den Rest sehe ich bisher auch eher unter dem Aspekt um nichts einen riesigen Bohei zu veranstalten weil bei der Union in Hessen Stimmverluste zu erwarten sind.
Warum er versetzt wurde hatte sie auch erklärt, zumal ohne finanzielle Einbusen er hat lediglich einen andere Aufgabenbereich bekommen und sein alter Posten ist mit mutmaßlich besserer Qualifikation besetzt worden.
Soweit so normal.

Dass aber die Wähler genau wegen solcher Versuche es leid sind hinter die Fichte geführt zu werden ist offenbar einigen nicht klar.
Politikverdrossenheit hat seinen Hintergrund und der liegt nur allzu oft auch in diesen politischen Ränkespielchen.

[Martin]

Dann schauen wir uns das Schreiben doch einmal näher an, Martin. Da gab es also Gerüchte, nach denen Herr Schönbohm Kontakte zu russischen Agenten hätte. Frau Faeser als Dienstherrin wäre von Ihnen niedergemacht worden, wenn sie auf diese Gerüchte nicht reagiert hätte.

So weit, so richtig. Als Dienstherrin muss Sie auf so etwas, insbesondere angesichts der speziellen Situation mit Russland, reagieren.

Also hat sie eine interne Überprüfung auf die Richtigkeit der Anschuldigungen in Auftrag gegeben. Nun ist es ja so, dass Herr Schönbohm durchaus auch Leute kennt, die ihm das mit der Überprüfung gesteckt haben oder die Frau Faeser wie Sie nicht leiden können, und daher eine wenig aussagekräftige Meldung gemacht haben.

Hier ist der erste Irrtum, Klartexter: Die Untersuchung hat Schönbohm selbst angestoßen, in dem er, nachdem er die Gerüchte vernommen hat, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst eingeleitet hat, um die Vorwürfe aus der Welt zu schaffen.

Logisch, dass die Innenministerin dann nachhakt und nicht einfach zur Tagesordnung übergeht. Der anonyme Schreiber bestätigt das ja auch, dass er der Ministerin die größere Unterlage erst zukommen lassen wolle. Und Ihre angebliche Leitung 6/9 bestätigt da nur handschriftlich, dass sie besagtes Schreiben der Ministerin direkt zukommen hat lassen. Verschwörungstheoretiker interessiert das natürlich gar nicht, aber aus dem Wisch lässt sich nicht mal ein Faden gewinnen, geschweige denn ein Strick drehen!

Schönbohn strebt ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst zur Entlastung der Vorwürfe an und die Dienstherrin ist sauer, dass nichts gefunden wurde. Das kommt Ihnen kein bisschen seltsam vor? Ernsthaft?

Dann mal zu den Gerüchten, Sie schreiben: Wer streute die falschen Gerüchte, das Schönbohm für die Russen arbeitet? Darauf antwortete ich Ihnen: Was spielt das für eine Rolle für Sie persönlich, warum wollen SIE das wissen?

Weil das von öffentlichem Interesse ist, falls Teile des BMI konspirativ mit Russland kooperieren sollten.

Was Sie dann wiederum bewog, das zu schreiben: Weil diese Gerüchte nur mit der Absicht gestreut werden konnten, um Schönbohm zu diskreditieren. Welcher Grund käme sonst in Frage? Ist Ihre Frage ernsthaft gemeint? Worauf ich Ihnen antwortete: Wenn jemand Gerüchte streut, dann ist das eine Sache, die im Prinzip nur die Betroffenen etwas angeht und die dann dagegen vorgehen können.

Falsch. Wir leben in einer Demokratie. Wenn sensible Bereiche der Staatssicherheit berührt werden, besteht ein öffentliches Interesse und die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Aufklärung. Es geht hier um den Vorwurf des Landesverrats, der im Raum stand. Falls zu Ihrer aktiven Zeit jemand das Gerücht gestreut hätte, dass Sie Katzenhaare in ihre Tees mischen, hätte das sicher ein Lokalblatt aufgegriffen. In diesem Fall hätten Sie das Recht gehabt, dagegen vorzugehen. Weil das eine Sache zwischen Ihnen und dem Schmutzfinken wäre und keine, für die ein öffentliches Interesse besteht. Ich bin sicher, Sie verstehen den Unterschied.

Virtuelle Klatschtanten gehen solche Gerüchte einen Dreck an, um das mal ganz klar zu sagen. Das war bei Aiwanger so, das ist auch bei Faeser so. Darauf kam Ihre Antwort: Die Entlassung Schönbohms mit Falschanschuldigungen und Beteiligung des VS ist kein Gerücht, sondern ein Fakt. . Und nun frage ich Sie, was das mit Ihrer Frage, WER die falschen Gerüchte gestreut habe, zu tun hat? Herr Schönbohm ist auch nicht entlassen worden, er bekam lediglich einen anderen Aufgabenbereich zugewiesen! Er ist seit dem 1. Januar 2023 Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und zudem Sonderbeauftragter für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft des Bundes.

Strafversetzung, nachdem sich der Vorwurf des Landesverrats in Luft auflöste? Sie halten das für eine folgerichtige und plausible Reaktion?

Na, dann zählen Sie mal Ihre angeblichen strafrechtlichen Aspekte auf, erklären Sie mal stichhaltig, wo Sie einen angeblichen Amtsmissbrauch sehen. Vor allem sollten Sie Beweise für angebliches Mobbing und Verleumdung durch Frau Faeser liefern. Schönbohms Anwalt kann gerne klagen, aber wir haben zum Glück eine unabhängige Justiz, da wird er Probleme haben, einen Schadenersatz zu begründen. Denn ein materieller Schaden ist Schönbohm nicht entstanden, und er hat zudem eine öffentliche Rehabilitierung erfahren. Aber Schönbohm ist bei der CDU und die ist gerade im Wahlkampf mit Frau Faeser.

Gerne, Klartexter. Aktuell läuft eine Anzeige wegen Verfolgung Unschuldiger  nach §344, Strafmaß bis zu 5 Jahre Haft . Ich freue mich auf Böhmermann im Zeugenstand, dann kommen sicher noch weitere juristische Aspekte zum Tragen.

Dann sollten Sie es auch den entsprechenden Stellen überlassen, die Vorgänge zu bewerten! Abgesehen davon muss sich Frau Faeser nicht auf windige Intrigespielchen einlassen, sie hat ja im Bundestag bereits ein Statement abgegeben.

Keine Sorge, ich werde die Justiz sicher nicht behindern. 

Martin

[Martin]

Im Moment ist lediglich klar, dass Schönbohm selbst um eine disziplinarrechtliche Prüfung gebeten hat und dazu gehört offenbar auch die Abfrage beim VS.
Den Rest sehe ich bisher auch eher unter dem Aspekt um nichts einen riesigen Bohei zu veranstalten weil bei der Union in Hessen Stimmverluste zu erwarten sind.
Warum er versetzt wurde hatte sie auch erklärt, zumal ohne finanzielle Einbusen er hat lediglich einen andere Aufgabenbereich bekommen und sein alter Posten ist mit mutmaßlich besserer Qualifikation besetzt worden.
Soweit so normal.

Dass aber die Wähler genau wegen solcher Versuche es leid sind hinter die Fichte geführt zu werden ist offenbar einigen nicht klar.
Politikverdrossenheit hat seinen Hintergrund und der liegt nur allzu oft auch in diesen politischen Ränkespielchen.

Tatsächlich geht es darum, dass sich die oft behauptete Nähe des ÖRR zur Regierung in einem ungeheuerlichen Verdacht mit einer ganzen Reihe von Anscheinsbeweisen manifestiert, nämlich dem, dass sich der ÖRR nicht nur als Sprachrohr, sondern auch als Exekutive der Regierung betätigt. Der Elefant im Raum kurz und knapp: Die Dreckschleuder Böhmermann demontiert einen unschuldigen Beamten auf Weisung des BMI.

Das ist es, um was es im Kern geht und deshalb kocht das Thema auch dermaßen hoch. Und ja bitte, das muss aufgeklärt werden.

Martin

[Klartexter]

Aktuell läuft eine Anzeige wegen Verfolgung Unschuldiger  nach §344,

BILD war dabei - haben Sie auch eine seriöse Quelle? Selbst BILD liefert ganz am Ende dann noch die Begründung für den Vorgang: Ein Sprecher des Ministeriums: Bei einer Vorprüfung, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet werde, gehe „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Das wird auch der Anzeigenerstatter erfahren, an seiner Stelle wäre ich ganz still, denn er hat selber eine Menge Dreck am Stecken !

[Martin]

BILD war dabei - haben Sie auch eine seriöse Quelle? Selbst BILD liefert ganz am Ende dann noch die Begründung für den Vorgang: Ein Sprecher des Ministeriums: Bei einer Vorprüfung, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet werde, gehe „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Das wird auch der Anzeigenerstatter erfahren, an seiner Stelle wäre ich ganz still, denn er hat selber eine Menge Dreck am Stecken !

Geduld, Klartexter. Bild war leider wieder mal am Schnellsten, in ein paar Stunden ziehen die anderen Portale wie üblich nach.

Martin

[Martin]

Die Bild hat offenbar neues Material aus dem BMI, leider hinter einer Paywall. Das BMI unter Faeser scheint ja mehr ein Kiosk als eine Behörde zu sein, so oft wie da Informationen durchgestochen werden.

BILD stöberte in den Unterlagen des Ministeriums. Aus ihnen geht hervor, dass Faesers eigene Beamte rechtliche Bauchschmerzen dabei hatten, wie ihre Chefin mit dem unbescholtenen Cyber-Präsidenten umging.

Quelle: https://www.bild.de/bild-plus/politik/in....bild.html 

Wir werden es so oder so erfahren, da bin ich mir sicher.

Martin

[Klartexter]

Die Bild hat offenbar neues Material aus dem BMI, leider hinter einer Paywall. Das BMI unter Faeser scheint ja mehr ein Kiosk als eine Behörde zu sein, so oft wie da Informationen durchgestochen werden.


Wir werden es so oder so erfahren, da bin ich mir sicher.

Martin

Ja wie? Sie haben kein Abo bei Ihrer ach so tollen Quelle? Erinnern Sie sich, was ich heute geschrieben habe?

Nun ist es ja so, dass Herr Schönbohm durchaus auch Leute kennt, die ihm das mit der Überprüfung gesteckt haben oder die Frau Faeser wie Sie nicht leiden können, und daher eine wenig aussagekräftige Meldung gemacht haben.

Es gibt eine Menge Leute, die anderen Menschen einfach das Leben schwer machen wollen, aus welchen gründen auch immer. Ich kenne keine Betriebe oder Dienststellen, in denen nicht auch Intrigen gesponnen werden. Ich habe das erst kürzlich wieder in einem Verein erlebt, wo man niederträchtig den Vorsitzenden aus dem Amt gemobbt hat. Warum sollte es in solchen Ämtern anders sein? Zumal alles nur Spekulationen sind, aber die haben heutzutage ja Hochkonjunktur....

[Martin]

Ich habe das erst kürzlich wieder in einem Verein erlebt, wo man niederträchtig den Vorsitzenden aus dem Amt gemobbt hat. 

War das in einem Schachverein in den Stauden? 

Martin

[Martin]

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten:

ZDF MAGAZIN ROYALE: STAATSSCHUTZ ERMITTELT OFFENBAR GEGEN BÖHMERMANN

Offensichtlich auf Antrag des Staatsschutzes hat die Polizei Köln ein Ermittlungsverfahren gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann eingeleitet. Dies bestätigte ihr Sprecher auf Anfrage von „Clap“. Vorausgegangen war ein anonymer Hinweis an die Behörde, dass heute Abend in der ZDF-Sendung „Magazin Royale“ Inhalte ausgestrahlt werden sollen, die möglicherweise auf strafrechtlich relevante Weise erlangt wurden. Parallel dazu hat eine Kanzlei nach Clap-Infos wohl Strafanzeige gegen Böhmermann persönlich erstattet.

Quelle: https://clap-club.de/2023/09/08/zdf-maga...ehmermann/ 

In diesem Sinne: Allen Foristen ein schönes Wochenende!

Martin

PS. Und nein, "Clap" ist keine rechte Verschwörungsquelle, sondern ein Medienmagazin, das bereits über 10 Jahre am Markt ist.

[Klartexter]

War das in einem Schachverein in den Stauden? 

Martin

Nein, und den Verein, auf den Sie anspielen, liegt auch nicht in den Stauden.