05.06.2023, 19:06
(05.06.2023, 18:45)Martin schrieb: Na ja, beim Focus-Link erfährt man schon etwas mehr:
- "Dem Vorhaben mit für das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ liegt ein 89-seitiger Entwurf zugrunde."
- "Für jedes einzelne Gebäude in Deutschland sollen Daten zum Heiz- und Stromverbrauch der vergangenen drei Jahre [...]"
- "[...] Lage (Adresse oder amtliche Liegenschaftsbezeichnung), zur Nutzung, zum Baujahr sowie zu geschützter Bausubstanz“ sollen erhoben werden."
Neu ist, verglichen mit Ihrem Kehrplan:
- Rückwirkende Erfassung
- Stromverbrauch
- Nutzung
Wobei ich mich schon frage, weshalb man 89 (!) Seiten braucht, wenn da angeblich nur das drinsteht, was eh schon im Gesetz steht?
So oder so ist es es ein kommunikatives Desaster. Und ich frage mich auch, weshalb die gesamte Presselandschaft, mit Ausnahme vermutlich von den grünen Leitblättern SZ und TAZ, so auf diese Pläne eindrischt? Sind die auch alle "AfD-nah"?
Martin
Na ja, Martin, der Focus war schon immer schwarz eingestellt, aber das ist hinreichend bekannt. Ich weiß ja nicht, ob Sie schon mal mit der Planung größerer Projekte zu tun hatten, Martin, da sind 89 Seiten jetzt nichts ungewöhnliches. Denn es ist ja ein GesetzesENTWURF, in dem müssen auch Informationen enthalten sein, die bei einer Verabschiedung als Gesetz nicht mehr drin sein müssen. Denn Gesetze werden vom Bundestag beschlossen, und die Abgeordneten wollen ja auch Bescheid wissen und nicht nur die Hand heben sollen.
Man wirft der Politik ja auch gerne vor, dass sie planlos agiere, will die Politik aber dann Beschlüsse mit entsprechenden Datenhintergrund fassen, ist es auch wieder nicht recht. Gerade beim Thema heizen sind solche Daten aber eine gute Grundlage, um einen Wechsel der Energieträger auf sichere Beine zu stellen. Andere Länder haben das längst gemacht und entsprechende Infrastruktur aufgebaut.
Wie gesagt, man prügelt da jetzt auf Habeck und die Grünen ein, obwohl der nur notwendige Voraussetzungen für eine Wärmewende schaffen will. Mich hat deshalb auch der letzte Satz im folgenden Zitat aus der Frankfurter Rundschau amüsiert:
Zitat:Die Opposition kritisierte den Plan der Ampel als realitätsfern. „Nach dem Heizhammer kommt der grüne Heizpranger“, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der Deutschen Presse-Agentur. Mit dem Sammeln der Daten über die Heizgewohnheiten von Bürgerinnen und Bürgern wollten die Grünen ein „Bürokratiemonster“ schaffen. Federführend bei dem Gesetz ist allerdings das SPD-geführte Bauministerium.