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Söder die Blamage

(05.08.2022, 11:02)Klartexter schrieb:  Irgendwie schon amüsant, einerseits schimpft man auf die EU, auf der anderen Seite soll sie dann aber dafür sorgen, dass eigene Vorstellungen durchgesetzt werden. Was den Ausstieg aus der Kernkraft betrifft, so war das schon immer Sache der Mitgliedsländer. Es gibt allenfalls Empfehlungen, aber es gibt keine bindenden Beschlüsse, an die sich alle halten sollen. Ja, die EU-Kommission empfiehlt den Weiterbetrieb der AKW, aber genauso könnte ich empfehlen, das Thema nicht so hoch zu hängen. Entscheiden wird es die Bundesregierung, die Sie ja gerne als Lehrlinge bezeichnen.

Sie vergessen dabei völlig, dass Herr Scholz jahrzehntelange Politikerfahrung hat und auch schon Ministerämter im Bund inne hatte. Auch Herr Habeck hatte in Schleswig-Holstein schon Ministerämter, von 2012 bis 2018 amtierte er als stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Natur. Auch Herr Lindner kann auf langjährige Politikerfahrung verweisen, auch wenn mir eine Regierung ohne die FDP lieber gewesen wäre. Die Ampel soll nach Ihrer Vorstellung - und offenbar auch der von Herrn Söder - nun verantwortlich sein, wenn es zu Energieproblemen kommt.

Lesen Sie einfach mal den Kommentar heute in der AZ: Deutschland hat den Ausbau des Stromnetzes verschlafen 
Die EU spricht auch davon Atomkraft als grüne Energie einzustufen, was auch nicht so verkehrt wäre.
Scholz hätte nie Bundeskanzler werden dürfen, dagegen spricht schon was ihm bei Cum Ex angelastet wird und so einiges Andere auch.
Der einzige Politiker der Ampel ist Habeck der diesen Namen auch verdient und ehrliche Arbeit liefert. Er lässt die Parteiideologie außer Acht und tut das was unser Land braucht. Dafür liegt er auch mit Lindner im Dauerstreit. Bei den anderen Regierungsmitgliedern lohnt es nicht darüber zu sprechen, Lehrlinge halt.
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(05.08.2022, 11:36)derfnam schrieb:  Die EU spricht auch davon Atomkraft als grüne Energie einzustufen, was auch nicht so verkehrt wäre.
Scholz hätte nie Bundeskanzler werden dürfen, dagegen spricht schon was ihm bei Cum Ex angelastet wird und so einiges Andere auch.
Der einzige Politiker der Ampel ist Habeck der diesen Namen auch verdient und ehrliche Arbeit liefert. Er lässt die Parteiideologie außer Acht und tut das was unser Land braucht. Dafür liegt er auch mit Lindner im Dauerstreit. Bei den anderen Regierungsmitgliedern lohnt es nicht darüber zu sprechen, Lehrlinge halt.

Baerbock und Lauterbach machen auch einen guten Job, so viel Fairness muss sein. Scholz ist tatsächlich die Schwachstelle dieser Koalition, was Lindner auch eiskalt ausnutzt.

Martin
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(05.08.2022, 11:26)derfnam schrieb:  Nochmal, der Widerstand gegen die Windräder und auch die Stromtrassen kam aus der Bevölkerung, das hat nicht Seehofer oder Söder erfunden.
Schauen Sie doch mal in Gerolfing vorbei, der Seehofer erklärt Ihnen das schon.

Es ist heute ja Mode, gegen alles zu sein. Politiker haben aber oft bessere Informationen zur Verfügung als der Bürger. Gerade bei der Energie ist man in Bayern aber den Weg des geringsten Widerstands gegangen, statt notwendige Maßnahmen wie die Stromtrassen durchzusetzen. Es hätte ja Wählerstimmen kosten können, und die waren der CSU immer schon wichtiger als vernünftige Lösungen von Problemen..

Das selbe Trauerspiel sieht man derzeit beim Bahnausbau zwischen Ulm und Augsburg. Jeder möchte die Trasse woanders, was wiederum denjenigen nicht gefällt, die da wohnen. Aber gleichzeitig will man natürlich eine bessere Anbindung, eine Umgehungsstraße und andere Dinge, nur bitte nicht vor der eigenen Haustüre. Zur Not klagt man dann durch alle Instanzen. Und zuletzt beklagt man sich dann auch noch, dass in Deutschland alles so lang dauere.
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(05.08.2022, 13:39)Martin schrieb:  Scholz ist tatsächlich die Schwachstelle dieser Koalition, was Lindner auch eiskalt ausnutzt.

Martin

Warum soll Scholz die Schwachstelle sein, Martin? In einer Koalition wie der Ampel ist man als Kanzler nicht in der Lage, autoritär aufzutreten, was Lindner weiß. Denn die FDP könnte aus der Koalition raus und die Mehrheit wäre weg. Ist wie Putins Drohung mit den Atomwaffen. Lindner wird zwar kaum die Koalition verlassen, weil die FDP dann bei evtl. Neuwahlen auch draußen wäre, aber die Grünen könnten auch mit CDU/CSU koalieren. Von daher haben die durchaus noch mehr Einfluss auf die Politik. Scholz ist wirklich nicht zu beneiden, Merkel hatte immer noch eine Alternative für die SPD, Scholz müsste dann wieder GroKo machen, aber die Situation würde für ihn auch nicht besser.
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(05.08.2022, 14:12)Klartexter schrieb:  Warum soll Scholz die Schwachstelle sein, Martin? In einer Koalition wie der Ampel ist man als Kanzler nicht in der Lage, autoritär aufzutreten, was Lindner weiß. Denn die FDP könnte aus der Koalition raus und die Mehrheit wäre weg. Ist wie Putins Drohung mit den Atomwaffen. Lindner wird zwar kaum die Koalition verlassen, weil die FDP dann bei evtl. Neuwahlen auch draußen wäre, aber die Grünen könnten auch mit CDU/CSU koalieren. Von daher haben die durchaus noch mehr Einfluss auf die Politik. Scholz ist wirklich nicht zu beneiden, Merkel hatte immer noch eine Alternative für die SPD, Scholz müsste dann wieder GroKo machen, aber die Situation würde für ihn auch nicht besser.

Er ist weitestgehend unsichtbar, und wenn, dann fällt er durch bizarre Aktionen auf (Photo-Posing vor NS1-Turbine) und führt den "moderierenden" Stil des Nichtstuns und Schweigens von Merkel fort. Ich erwarte von einem Kanzler Sichtbarkeit, klare Worte und dass er fühlbar regiert. Man vergleiche ihn z. B. mit Helmut Schmidt oder Willy Brandt, dann wird der Unterschied klar. Selbst Kohl war präsenter und vermittelte den Eindruck, die Zügel in der Hand zu halten.

Martin
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(05.08.2022, 11:36)derfnam schrieb:  Scholz hätte nie Bundeskanzler werden dürfen, dagegen spricht schon was ihm bei Cum Ex angelastet wird und so einiges Andere auch.

Der Wähler hat das aber anders gesehen und das müssen auch Sie respektieren. Zudem hat jeder Beschuldigte so lange als unschuldig zu gelten bis er rechtskräftig verurteilt ist. Mir ist kein Urteil gegen Herrn Scholz bekannt.

Ob ein Laschet der bessere Kanzler geworden wäre, das wage ich stark zu bezweifeln. Und ein Kanzler Söder ist Deutschland ja zum Glück erspart geblieben.
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(05.08.2022, 19:06)Klartexter schrieb:  Der Wähler hat das aber anders gesehen und das müssen auch Sie respektieren. Zudem hat jeder Beschuldigte so lange als unschuldig zu gelten bis er rechtskräftig verurteilt ist. Mir ist kein Urteil gegen Herrn Scholz bekannt.

Ob ein Laschet der bessere Kanzler geworden wäre, das wage ich stark zu bezweifeln. Und ein Kanzler Söder ist Deutschland ja zum Glück erspart geblieben.

Mir auch nicht, Mauscheleien haben das wohl verhindert. Söder ist mir in Bayern lieber, habe ich immer gesagt. Laschet, da schweige ich lieber.
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(05.08.2022, 19:06)Klartexter schrieb:  ...

Ob ein Laschet der bessere Kanzler geworden wäre, das wage ich stark zu bezweifeln. Und ein Kanzler Söder ist Deutschland ja zum Glück erspart geblieben.

Ein Bundeskanzler muß zwischen seinen Ministern moderieren können - und da sähe ich Vorteile bei Laschet. Er hat NRW immerhin 4 Jahre regiert.
Scholz - Laschet => remis.
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Zum Thema Scholz und Cum Ex gibt es einen Artikel des Tagesspiegel und einen auf t-online.de. Dabei geht es um ein Schließfach und Bargeld. Zitat: Diese Affäre hat das Potenzial den Kanzler zu stürzen. Schau mer mal.
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(07.08.2022, 09:29)derfnam schrieb:  Zum Thema Scholz und Cum Ex gibt es einen Artikel des Tagesspiegel und einen auf t-online.de. Dabei geht es um ein Schließfach und Bargeld. Zitat: Diese Affäre hat das Potenzial den Kanzler zu stürzen. Schau mer mal.

In dieser Hinsicht liegen Sie gar nicht mal so falsch: Scholz ist die Schwachstelle dieser Regierung. Das restliche Personal, insbesondere Lauterbach, Baerbock und Habeck, machen hingegen einen guten Job. Mit einem anderen Kanzler und ohne FDP hätte diese Koalition das Potential, viel zu bewegen.

Martin
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