Sanierung des Theaters Augsburg

[leopold]

Zwischen der Erhöhung von Einnahmen und einer Kreditaufnahme sehe ich aber schon erhebliche Unterschiede. Sie nicht?

Inwiefern Unterschiede, ich verstehe die Logik Ihrer Frage nicht? Ein öffentlicher Haushalt besteht aus Einnahmen und Ausgaben. Oberster Grundsatz des Haushaltsrechts ist, dass die Einnahmen die Ausgaben decken müssen, damit der Haushalt ausgeglichen ist. Einnahmen kann man auf verschiedende Arten erzielen. Eine davon ist die Aufnahme eines Kredits.
Es gilt dabei übrigens das sogenannte Gesamtdeckungsprinzip, welches besagt, dass sämtliche Einnahmen  eines öffentlichen Haushalts  zur Deckung sämtlicher Ausgaben  dienen, also nicht zweckgebunden sind. Das ist auch der Grund, warum die Fragestellung der Sanierungsgegner ein generelles Schuldenaufnahmeverbot für die Stadt impliziert. Herr Fischer hat dies ja auch lautstark verkündet mit seinem "Kein Öre"-Spruch.

[Sophie]

Inwiefern Unterschiede, ich verstehe die Logik Ihrer Frage nicht? Ein öffentlicher Haushalt besteht aus Einnahmen und Ausgaben. Oberster Grundsatz des Haushaltsrechts ist, dass die Einnahmen die Ausgaben decken müssen, damit der Haushalt ausgeglichen ist. Einnahmen kann man auf verschiedende Arten erzielen. Eine davon ist die Aufnahme eines Kredits.

Ein Kredit ist buchungstechnisch eine Einnahme, richtig, aber eben keine echte, wie sie sich durch eine Erhöhung von Steuern und Gebühren ergibt. Ein Kredit ist nichts anderes als Schulden machen. Irgendwann muss das Geld, das man sich geliehen hat zurückbezahlt werden.

Nach ihrer Logik ginge man besser nicht arbeiten sondern lebte von Krediten. :rolleyes:

[leopold]

Ein Kredit ist buchungstechnisch eine Einnahme, richtig, aber eben keine echte, wie sie sich durch eine Erhöhung von Steuern und Gebühren ergibt. Ein Kredit ist nichts anderes als Schulden machen. Irgendwann muss das Geld, das man sich geliehen hat zurückbezahlt werden.

Nach ihrer Logik ginge man besser nicht arbeiten sondern lebte von Krediten. :rolleyes:

Es geht bei der Frage der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens doch nicht um die wirtschaftliche, sondern um die juristische Bewertung der unterschiedlichen Einnahmearten. Juristisch ist eine Einnahmeart so gerechtfertigt wie eine andere und darf durch ein Bürgerbegehren nicht ausgeschlossen werden.

Abgesehen davon ist es auch aus wirtschaftlichen und moralischen Gründen gerechtfertigt, langlebige Investionen mit Krediten zu finanzieren: Nutzen und Kosten sind nämlich dann gleichermaßen auf die Zukunft ausgerichtet.

[Sophie]

Es geht bei der Frage der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens doch nicht um die wirtschaftliche, sondern um die juristische Bewertung der unterschiedlichen Einnahmearten. Juristisch ist eine Einnahmeart so gerechtfertigt wie eine andere und darf durch ein Bürgerbegehren nicht ausgeschlossen werden.

Abgesehen davon ist es auch aus wirtschaftlichen und moraliischen Gründen gerechtfertigt, langlebige Investionen mit Krediten zu finanzieren: Nutzen und Kosten sind nämlich dann gleichermaßen auf die Zukunft ausgerichtet.

Alles richtig, aber darum ging es ja nicht. Sondern, dass Sie keinen Unterschied zwischen einer Steigerung echter Einnahmen und einer Kreditaufnahme sehen wollten.

[leopold]

Alles richtig, aber darum ging es ja nicht. Sondern, dass Sie keinen Unterschied zwischen einer Steigerung echter Einnahmen und einer Kreditaufnahme sehen wollten.

Ja, aber nur in Bezug auf die Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Darum geht's hier doch, oder etwa nicht?

[TomTinte]

Inwiefern Unterschiede, ich verstehe die Logik Ihrer Frage nicht? Ein öffentlicher Haushalt besteht aus Einnahmen und Ausgaben. Oberster Grundsatz des Haushaltsrechts ist, dass die Einnahmen die Ausgaben decken müssen, damit der Haushalt ausgeglichen ist. Einnahmen kann man auf verschiedende Arten erzielen. Eine davon ist die Aufnahme eines Kredits.

 
Einahmeart : Kredit

Einnahmearten kummunal: Steuern, Gebühren, Beiträge  siehe Punkt 2.1



https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&...Gg&cad=rja 


Die Stadt hat vor mit Taschenspielertricks das Bürgerbegehren auszuhebleln. Wenn die Frage von vorherein nicht zulässig wäre, müsste die Stadt nicht zu solchen Mitteln greifen.

http://www.stadtzeitung.de/augsburg-city...15533.html 

[Regulatory]

Die Stadt hat vor mit Taschenspielertricks das Bürgerbegehren auszuhebleln.

Die Taschenspielertricks sind wohl eher eine Spezialität der Gegner: Initiatoren übergeben diese Woche doch keine Unterschriften  titelt heute die Augsburger Allgemeine

[TomTinte]

Die Taschenspielertricks sind wohl eher eine Spezialität der Gegner: Initiatoren übergeben diese Woche doch keine Unterschriften  titelt heute die Augsburger Allgemeine

Wieso

weil unter anderem Franz Fischer nicht in Augsburg ist und wir der Meinung sind, dass möglichst alle dabei sein sollten“. Stattdessen soll es nächste Woche soweit sein. „Dann müsste auch Helmut Gier von seiner Reise zurück sein.“

Die Hateful 6 wollen ihre Errungenschaft zusammen übergeben. :cool:

Davon abgesehen bleibt die Änderung der Finanzierung ein Taschenspielertrick. Der wird für die Stadt Augsburg noch teuer werden. Jetzt sind die Zinsen günstig. Die Zinsen werden aber nicht so niedrig bleiben. Zum Beispiel dreht die OPEC am Ölpreis.
 Man nimmt dann Kredite auf, wenn die Zinsen wieder hoch sind. Gleichzeitig hat man in der Niedrigzinsphase seine Reserven angegriffen.  Das ist ökonomische Unfug. Außerdem verschiebt es nur die Tatsache, dass sich die Stadt Augsburg die Sanierung nicht leisten kann. Später wenn die Sanierung angefangen ist, muss man sie ja fertigstellen.
Es müssen dann andere Projekte gestrichen werden, Genau so sind viele Städt im NRW kaputt gemacht worden. Die Befürworter haben bisher nicht erklärt, wo sie in den nächsten Jahren die über 100 Mio. einsparen wollen. Das die Stadt Augsburg, die 100 Mio zusätzlich, real zu den Kostensteigerungen bei den Ausgaben bis 2030 einnimmt, kann man ausschließlich.

[Klartexter]

Wieso

weil unter anderem Franz Fischer nicht in Augsburg ist und wir der Meinung sind, dass möglichst alle dabei sein sollten“. Stattdessen soll es nächste Woche soweit sein. „Dann müsste auch Helmut Gier von seiner Reise zurück sein.“

Die Hateful 6 wollen ihre Errungenschaft zusammen übergeben. :cool:

Und das wussten die Leute vorige Woche noch nicht? Die Methoden der Stimmensammlung und die Öffentlichkeitsarbeit der Gruppe sind gelinde gesagt sehr suspekt.

[TomTinte]

Und das wussten die Leute vorige Woche noch nicht? Die Methoden der Stimmensammlung und die Öffentlichkeitsarbeit der Gruppe sind gelinde gesagt sehr suspekt.

Da stimme ich dir zu. Auch das mehrmalige verschieben ist komisch, um es höflich auszudrücken.

Kann es sein, dass sie auf ein Gesprächsangebot der Stadt warten, ohne ihre Stimmen abgeben zu müssen? Dieses werden die Hateful 6 hoffentlich nicht bekommen.

oder

hat man sich verzählt und es sind doch keine 11000 Stimmen?