(17.02.2020, 20:33)leopold schrieb: Und warum? Weil das eine naive Vorstellung von Politik ist und bestenfalls auf kommunaler Ebene funktioniert. Es gibt ja Gründe dafür, warum es oft Monate dauert, bis ein Koalitionsvertrag selbst zwischen einander nahestehenden Parteien ausgehandelt und unterschrieben wird.
Kemmerich wollte angeblich eine Koalition der Mitte aus CDU, SPD, FDP und Grünen und ließ sich dafür ausgerechnet von Höckes AfD auf den Schild heben. Naiver, nein dümmer kann man Politik wohl nicht machen. Die zahlreichen Parteiaustritte bei CDU und FDP sollten Hinweis genug sein, wie das normale Parteivolk darüber denkt.
Die Koalitionsverträge sind meiner Meinung nach das Problem. Und natürlich schon auch die Parteien als solche.
Ich habe mal in der Geschäftsstelle der Stadtratsfraktion einer kleinen Partei mitgearbeitet. Es kam irgendein Thema aufs Tapet und der Fraktionsvorsitzende wollte sich seine Meinung dazu bilden. Das geschah wie folgt: 'Was sagt denn die x-Partei dazu? Dann sind wir dagegen!
Das mag ein extremes Beispiel sein, aber ich befürchte, dass es nicht selten so läuft.
Und schon bei der Wahl ist es ja so, dass der Bürger sich zumeist einer Gruppierung anschließt, die seine Überzeugungen und Vorstellungen noch am ehesten entspricht, selten zu 100 Prozent.
Ich räume ein, dass sich bei wirklich freien Abstimmungen der Bundestagsabgeordneten, zum einen sehr leicht eine wenig gut durchdachte Lösung durchsetzen könnte, denn wer sollte die Vorarbeit für Gesetze leisten? Es müssten dann auch immer alle Abgeordneten über alles detailliert informiert sein, was schlicht unmöglich ist zum anderen könnten interessierte Kreise relativ einfach versuchen, Stimmen für ihre Sache zu erhalten ggf. zu kaufen.
Selbiges gälte wenn immer alle Wähler online abstimmen könnten worüber auch immer. Schönes Beispiel dafür, die Abschaffung der Zeitumstellung.
Insofern stimmt es schon, dass das zu totalem Chaos führen würde und auch gefährlich sein könnte für unsere Demokratie. Die Verfasser des GG haben sich schon was dabei gedacht. Wobei sie natürlich nicht absehen konnten, dass es irgendwann mal möglich sein würde, dass quasi jeder Bürger über alles von zuhause aus mitentscheiden könnte. Wünschenswert ist das aber auch gar nicht. Man weiß nicht so genau, was das Volk so umtreibt, oft sind es ja bedauerlicherweise doch die niederen Instinkte.
Ach ja und zum Landtag in Thüringen: Da bin ich auch gegen Experimente, die Björn Höcke noch mehr Spielraum zum Vorführen der verhassten 'Altparteien' ließen.