Der EU-Wahlkampf

[Serge]

Warten wir doch einfach ab, wer es wird. Wird es eine® der Spitzenkandidaten, habe ich recht. Wenn nicht, haben Sie recht.
Und auch das wäre zumindest für mich nicht das Ende der Demokratie in der EU. Denn der Kommisionspräsident stand bei der EU-Wahl eben nicht zur Wahl. Ich habe z. B. die Grünen gewählt, obwohl klar war, dass kein Grüner Präsident wird, sondern dass dieser kompliziert zu ermitteln sein wird. Deswegen war mein  ursprünglicher Tipp auch Herr Barnier als Kompromiss.

NEIN.
Sie haben prinzipiell nicht recht.
Sie winden sich wie ein Aal und wollen nicht zugeben, dass es ein Schmarrn ist zu behaupten, dass das EU-Parlament den Kommissionspräsidenten frei und unabhängig wählt (siehe #175). Gerade das ist eben nicht der Fall, wenn ein Kandidat von außen bestimmt und ein anderer, der die größte Fraktion hinter sich hat, als untauglich befunden und deswegen nicht nominiert wird.
Und dann setzt man einen von hohen EU-Funktionären und Regierungschefs ausgemauschelten Kandidaten dem EU-Parlament vor die Nase und sagt, so und jetzt wählt ihn mal mit absoluter Mehrheit.

Und jetzt beende ich die Diskussion mit Ihnen. Mit Usern wie Ihnen sollte man sich gar nicht einlassen. So viel Rechthaberei und Großmäuligeit ist einfach abstoßend.

[leopold]

Und jetzt beende ich die Diskussion mit Ihnen. Mit Usern wie Ihnen sollte man sich gar nicht einlassen. So viel Rechthaberei und Großmäuligeit ist einfach abstoßend.

Da bin ich aber erleichtert. Rechthaberei? Sie sind es doch, der mir um jeden Preis einen Fehler nachweisen will. Das EU-Parlament hatte wochenlang Zeit, sich auf einen Präsidenten zu einigen. Das ist erwartungsgemäß nicht gelungen. Nun wird eben auf anderer Ebene ein Kandidat gesucht.

[Serge]

Da bin ich aber erleichtert. Rechthaberei? Sie sind es doch, der mir um jeden Preis einen Fehler nachweisen will. Das EU-Parlament hatte wochenlang Zeit, sich auf einen Präsidenten zu einigen. Das ist erwartungsgemäß nicht gelungen. Nun wird eben auf anderer Ebene ein Kandidat gesucht.

Blablabla, als ob das EU-Parlament die Macht gehabt hätte zu sagen, den und keinen anderen wollen wir. 
Es war von vornherein klar, dass das anders läuft. Das hat Macron schon sehr frühzeitig klargemacht.
Ja, Rechthaberei und sich winden wie ein glitschiger Aal, das ist Ihr Profil.

[Scratch!]

Und jetzt beende ich die Diskussion mit Ihnen. 

[Bild: https://www.cosgan.de/images/midi/frech/e010.gif ]

Das glaubst du doch selber nicht, Serge. Ich gehe im Gegenteil davon aus, daß du den dort aufgestellten Rekord in absehbar kurzer Zeit unterboten haben wirst...

Edit: Ah, schon wortbrüchig geworden...

[Serge]

[Bild: https://www.cosgan.de/images/midi/frech/e010.gif ]

Das glaubst du doch selber nicht, Serge. Ich gehe im Gegenteil davon aus, daß du den dort aufgestellten Rekord in absehbar kurzer Zeit unterboten haben wirst...

Edit: Ah, schon wortbrüchig geworden...

Ach, der ganz spezielle Freund wieder ...

[FCAler]

EVP lehnt geplanten Personal-Deal ab 

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist unmittelbar vor dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel unter ihren Parteifreunden der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), zu der Merkels CDU gehört, auf Widerstand gegen einen sich abzeichnenden Kompromiss im Streit um die Spitzenämter der Europäischen Union gestoßen.

Er sieht vor, den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans zum neuen Kommissionspräsidenten zu machen und dem EVP-Kandidaten Manfred Weber nur das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP) zu sichern. „Dieser Deal ist vom Tisch“, berichteten der EVP nahestehende Kreise FOCUS Online unter Berufung aus Informationen aus der Teilnehmerrunde eines EVP-Treffens am Nachmittag.

Merkels EVP-Kollegen sähen keinen Anlass, zurückzustecken, hieß es weiter. Sie hielten am Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten fest. Merkel habe sich dagegen nicht durchsetzen können. Die Kanzlerin selbst sagte bei ihrer Ankunft beim Gipfel in Brüssel  lediglich, die Beratungen würden nicht einfach. Sie verwies allerdings darauf, dass die EVP bislang keine Mehrheit im Europaparlament organisieren könne.

Ja, richtig dass man der Merkel die Zähne zeigt.

[leopold]

Blablabla, als ob das EU-Parlament die Macht gehabt hätte zu sagen, den und keinen anderen wollen wir. 
Es war von vornherein klar, dass das anders läuft. Das hat Macron schon sehr frühzeitig klargemacht.
Ja, Rechthaberei und sich winden wie ein glitschiger Aal, das ist Ihr Profil.

Ihre Fixierung auf Macron nimmt langsam krankhafte Züge an. Macron hat kein Problem mit Timmermans und auch keines mit Vestergart. Es liegt im Moment an ganz anderen Kräften, dass keine Einigung zustandekommt:  Die Visegrad-Staaten und wie ich gerade lese nun die Konservativen, die Timmermans ablehnen.

[leopold]

EVP lehnt geplanten Personal-Deal ab 


Ja, richtig dass man der Merkel die Zähne zeigt.

Einer wird am Ende nachgeben müssen. Dass Ihnen das fremd ist, wundert mich nicht.

Vor Kurzem haben Sie noch gejubelt, dass nun ein deutscher EZB-Präsident möglich ist, nun schreiben Sie wieder das Gegenteil. Haben Sie den Überblick verloren?

[FCAler]

Einer wird am Ende nachgeben müssen. Dass Ihnen das fremd ist, wundert mich nicht.

Vor Kurzem haben Sie noch gejubelt, dass nun ein deutscher EZB-Präsident möglich ist, nun schreiben Sie wieder das Gegenteil. Haben Sie den Überblick verloren?

Ich kann auch nichts dafür,

dass Sie nicht "verstehen" was ich verlinke und dazu schreibe.  

Für Merkel war der Posten des EZB-Präsidenten von Anfang an wichtiger und Sie deshalb keine Unterstützung für Weber geleistet hat. Aber ich denke das wird Sie noch büßen müssen.    

Was glauben Sie was der Satz heißt: Selten ein Schaden wo nicht ein Nutzen dabei ist.  
Heißt das für Sie, dass ich gejubelt habe, nach dem Schaden, den Merkel für Weber angerichtet hat.

[FCAler]

Europäischer Postenpoker zeigt: Merkel weiß nicht, wie man Beute macht 

Angela Merkel glaubt offenbar, dass man dem deutschen Interesse am besten dadurch dient, dass man es nicht durchsetzt. Beim europäischen Postenpoker gelang es ihr wieder nicht, einen deutschen Politiker an der Spitze der europäischen Exekutive zu platzieren.

Die Dame ist "überreif" zum Abtritt,
sie schadet Deutschland wo es nur geht.  

So geht das jetzt seit 14 Jahren. Der letzte Deutsche in einer internationalen Spitzenposition war Horst Köhler, den Kanzler Gerhard Schröder als Chef des Weltwährungsfonds in Washington durchsetzte. 

Merkel weiß offenbar nicht, wie man Beute macht. Ausgerechnet die größten Wahlverlierer des europäischen Urnengangs, die Sozialdemokraten, die in Deutschland mit einem Minus von 11,5 Prozentpunkten und europaweit mit einem Verlust von 4,9 Prozentpunkten aus dem Rennen gingen, wollte Merkel mit dem Top-Posten des Europäischen Kommissionspräsidenten belohnen. Den eigenen Mann ließ sie beim ersten Gegenwind aus Frankreich  fallen. Würde in der Innenpolitik dieselbe Logik gelten, wäre Martin Schulz heute Bundeskanzler und Hillary Clinton  wohnte im Weißen Haus.

Merkel hat heute Nacht das demokratische Prinzip verraten

Merkel wollte das Spitzenkandidaten-Prinzip retten, denn der Niederländer  Frans Timmermans war der Frontmann der Sozialdemokraten. Aber sie hat heute Nacht zugleich das demokratische Prinzip verraten. Denn die Konservativen lagen mit 24,2 Prozent der Sitze vorn, die europäische Sozialdemokratie war nur zweiter Gewinner, hat sogar rund 20 Prozent ihrer Sitze verloren. Warum eine konservativ-bürgerliche Regierungschefin den Wahlverlierer zum Sieger erklären wollte, kann man nur mit Ingeborg Bachmann erklären: „Das Wenigste ist da, um uns einzuleuchten.“

 
Abtreten
ist angesagt, so schnell wie nur möglich!