19.12.2019, 15:11
(19.12.2019, 11:45)messalina schrieb: Ich weiß jetzt wie ich rauskriegen kann ob ich beim Verfassungsschutz gespeichert bin. Weil freiwillig sagen die einem das glaub bestimmt nicht?
Du kriegst es nicht raus. Und selbst, wenn du eine Antwort kriegst, dann brauchst du die erst gar nicht zu lesen, denn sie ist sowieso falsch.
Maaßen sagte neulich sinngemäß im TV, der Verfassungsschutz sei auch für Desinformation zuständig.
Ah ja, hier, bei 2:16:
https://www.danisch.de/blog/wp-content/u...6_h264.mp4
(Das ist aus der Sendung von vorgestern, 17.12.2019, und das Originalzitat lautet: "... und als Verfassungspräsident bin ich nicht nur für Rechtsextremismus zuständig gewesen, sondern auch für Desinformation.")
Er wollte zwar sehr wahrscheinlich etwas ganz anderes ausdrücken. Aber meiner Ansicht nach war das eine Art Freudscher Versprecher. Er wollte den Zuschauern erzählen, er habe als Verfassungsschutzchef auch Desinformationen bekämpfen müssen, sagte aber unabsichtlich die Wahrheit. Nämlich, dass der Verfassungsschutz ganz bewusst Desinformation verbreitet und streut. Das ist ihm so aus Versehen rausgerutscht, aber es lässt tief blicken, womit wir es zu tun haben, wenn wir über den Verfassungs"schutz" reden.
Der sogenannte Verfassungsschutz (und zwar sowohl der des Bundes als auch die einzelnen 16 Ämter der Länder) gehört umgehend abgeschafft. Die richten alle viel mehr Schaden als Nutzen an und es handelt sich da um sehr zweifelhafte und fragwürdige Persönlichkeiten, die natürlich davon profitieren, dass sie kaum unter Kontrolle von irgendwem stehen und sehr weitgehend im Verborgenen agieren. Und wenn etwas total schiefläuft, dann können sie es ganz einfach unter den Teppich kehren, indem sie es zur Geheimsache erklären. Dass einer wie Maaßen abgesägt wird, ist deshalb der absolute Ausnahmefall und kommt i.d.R. nicht vor.
Eine Polizei, die nicht unter Personal- und Ausstattungsmangel leidet, würde völlig ausreichen. Man könnte allenfalls darüber reden, ob man den Militärischen Abschirmdienst braucht (der nicht für Inländer, sondern für die Spionage aus dem Ausland zuständig ist).