Europawahl 2019

[leopold]

Kluger Mann, dieser Soros:

Die Europawahl im Mai 2019 könnte laut dem US-Amerikaner ein Wendepunkt sein. Anti-Europäische Kräfte hätten dort einen Wettbewerbsvorteil. Die Gründe sind für den in Budapest geborenen Soros vielfältig. „Das veraltete Parteiensystem behindert diejenigen, die die Werte, auf denen die EU gegründet wurde, erhalten wollen, hilft jedoch denen, die diese Werte durch etwas radikal anderes ersetzen wollen“, schreibt Soros. Dies gelte für einzelne Länder und vor allem für transeuropäische Allianzen. Das Parteiensystem orientiere sich noch immer an den Problemen des 19. und 20. Jahrhunderts, zum Beispiel an der Spaltung zwischen Kapital und Arbeit. Heute seien jedoch die Spannungen zwischen pro- und anti-europäischen Kräften entscheidend. 
 
Einen großen Teil seines Gastbeitrags widmet Soros Deutschland, dem für ihn „dominierendem Land in der EU“. Der 88-Jährige sieht die Allianz zwischen der CDU und der CSU zerrüttet. Dafür macht Soros die AfD verantwortlich. Solange es in Bayern keine Partei rechts der CSU gab, sei die Verbindung gefestigt gewesen. Bei der letzten Landtagswahl in Bayern verzeichnete die CSU jedoch ihr schlechtestes Ergebnis seit sechs Dekaden, während die AfD zum ersten Mal in den Landtag einzog. „Der Aufstieg der AfD beseitigte das Raison d’être der CDU-CSU-Allianz. Dieses Bündnis kann jedoch nicht gebrochen werden, ohne Neuwahlen auszulösen, die sich weder Deutschland noch Europa leisten können.“
Doch Soros hat auch eine Hoffnung: Die Grünen. „Die Situation ist alles andere als hoffnungslos. Die deutschen Grünen haben sich als einzige konsequent proeuropäische Partei des Landes herausgebildet und steigen in Umfragen weiter an, während die AfD (mit Ausnahme in Ostdeutschland) ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint.“ Die CDU/CSU-Wähler seien aktuell jedoch von einer Partei vertreten, deren Engagement für europäische Werte ambivalent sei.

"Die Menschen in Europa müssen aufwachen, bevor es zu spät ist“