19.10.2017, 09:14
(19.10.2017, 09:03)Martin schrieb: Interessant finde ich in diesem Zusammenhang, dass es sich um ein Patent und keinen Gebrauchsmusterschutz handelt. Für letzteres hätte ich noch Verständnis, aber ein Patent für ein Viereck resp. Quadrat?
Es handelt sich um Markenschutz. Bei einer Erfindung (Patent auf technische Lösung) wäre spätestens bei PuKs Pyramiden Schluß mit der Recherche zum bekannten Stand der Technik.
Zitat:Was ist eine Marke?
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein.
Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung entstehen, das heißt durch die intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit.
https://www.dpma.de/marken/markenschutz/index.html
Btw, Gas-Gerd habe ich noch schwach in Erinnerung, die Bezeichnung 'Weltmeisterschaft' anläßlich einer Fußballweltmeisterschaft als schutzwürdig befunden zu haben. Die FIFA wollte das so haben. Ging nicht; man hat sich dann auf die schutzwürdige 'FIFA-Weltmeisterschaft' geeinigt.
Um das zu veranschaulichen, nehmen wir die bekannten Schogetten .
Einzelne Schokoladenstückchen mit quadratischer Grundform in einer Verkaufsverpackung mit den üblichen (!) rechteckigen Maßen einer gewöhnlichen, pardon, Tafel Schokolade. Geht.
Was wäre, wäre die Verkaufsverpackung ebenfalls quadratisch?
Geht wahrscheinlich nicht, es sei denn, Ritter machte das. Es würde eine Rolle spielen, ob die Verkaufsverpackung annähernd die Erscheinungsform der bekannten Ritter-Schokolade hätte. Wäre die z.B. 25 x 25 cm und damit erheblich größer, wäre die Verwechslungsgefahr geringer und damit nicht schutzrechtsverletzend.
Ah, wieder nix, Ritter bietet so eine große Tafel an.