04.01.2017, 20:42
Zitat:Statt Lösungen gibt es nur große Worte: Wo Italiens "Fünf-Sterne-Bewegung" von Beppe Grillo regiert, häufen sich die Pannen. Ihren Glanz hat sie verloren, politische Ideale verraten.
Im Team von Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi geht es zu wie im Taubenschlag: Stadträte, hohe Beamte und Leiter von kommunalen Betrieben fliegen oder fliehen vor dem "Klima von Intrigen und Angst". So hat eine geschasste Mitarbeiterin die Atmosphäre bei der Politikerin der Fünf-Sterne-Bewegung beschrieben.
Manche Stellen wurden seit dem Amtsantritt der 38-Jährigen im vorigen Sommer schon zwei- oder dreimal neu besetzt. Gegen wichtige Führungsfiguren ermittelt die Justiz.
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In diesem Fall müsste sie eigentlich sofort zurücktreten. So will es der Ethik-Kanon ihrer Polit-Bewegung, so mussten es schon etliche "Sterne" vor ihr tun. "Sauber, transparent" sei man, tönte Grillo stets, anders als im korrupten Sumpf der anderen Parteien musste jeder Amtsträger abtreten, sobald die Justiz gegen ihn ermittelte. Wer den freien Amtsabgang verweigerte, wurde zwangsweise aus der Fünf-Sterne-Bewegung verstoßen. Der Bürgermeister von Parma zum Beispiel.
Diese strenge Regel hat Grillo nun aber am zweiten Tag des neuen Jahres geändert, per Verkündung in seinem Blog. Wer als Sterne-Funktionsträger in den Fokus der Justiz gerät, muss nicht mehr automatisch zurücktreten. Er muss das nur unverzüglich der Parteizentrale melden. Eine Schiedskommission entscheidet dann, ob die Sache abträglich für die Bewegung ist und der Betreffende gehen muss. Und das letzte Wort, als Garant der Bewegung, hat sowieso Grillo.
Viele "Grillini", vor allem die Mitglieder aus der Gründungszeit, sind irritiert.
Italiens Fünf-Sterne-Bewegung
Wieder ein vermeintlicher Hoffnungsträger entzaubert. Vielleicht macht die "etablierte Politik" ihren Job doch nicht gar so schlecht.