16.09.2017, 08:10
Es bleibt dabei. Entweder ist alles sehr ähnlich bis gleich oder linke oder rechte Kacke.
Dann doch Sonneborns DIE PARTEI?
Dann doch Sonneborns DIE PARTEI?
Zitat:Arnim: Nach Abraham Lincoln setzt Demokratie Herrschaft durch das Volk voraus. Das aber ist bei uns immer weniger der Fall. Für Raimund Popper bieten Wahlen die Möglichkeit, Regierungen ohne Blutvergießen wieder loszuwerden. Nun schauen wir mal auf den 24. September: Wenn die Umfragen nicht wieder danebenliegen, ist das „Duell“ zwischen Merkel und Schulz längst entschieden. Egal welche Konstellation eintritt, ob Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder Schwarz-Grün-Gelb – immer heißt die Kanzlerin: Merkel.
Das ist Folge unseres Verhältniswahlrechts.
Arnim: Gewiß, bei Mehrheitswahl bräuchte es keine Koalitionen. Dann würden in der Regel die Bürger entscheiden, wer die Regierung bildet. Aber auch bei uns wurden früher Lagerwahlkämpfe, etwa zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün, geführt, und der Wähler konnte so tatsächlich die Regierung bestimmen. Heute legt sich kaum eine Partei vor der Wahl fest. Ergebnis: Der Wähler weiß nicht, wem seine Stimme letztendlich zugute kommt. Das bestimmen vielmehr Parteiführer nach der Wahl in Koalitionsverhandlungen über die Köpfe der Wähler hinweg. Wer etwa für Grüne oder FDP votiert, weiß nicht, ob er für oder gegen Merkel oder Schulz stimmt. Damit verliert die Demokratie ihr zentrales Element: die Bestimmung der Regierung.
(16.09.2017, 09:19)Klartexter schrieb: In einem Interview äußert sich der renomierte Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim:
Wen wundert da noch eine sinkende Wahlbeteiligung?
(16.09.2017, 09:19)Klartexter schrieb: In einem Interview äußert sich der renomierte Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim:
Wen wundert da noch eine sinkende Wahlbeteiligung?
(16.09.2017, 09:29)PuK schrieb: Er hat ja recht. Aber der Politik kann es egal sein. Nur die Wähler, die teilnehmen, sind die 100 %.
Man könnte das natürlich ändern. Sogar einfach und billig. Abschaffung der 5-%-Klausel und ein Verhältniswahlrecht, das das tatsächliche Ergebnis möglichst genau in Sitzen abbildet. Und zwar auch die Nichtwähler in der Weise, dass für die Nichtwähler Abgeordnetensitze im Bundestag nicht besetzt werden. Je weniger Leute zur Wahl gehen, desto kleiner wird der Bundestag (und man kann das sehr weit treiben, 100 Leute reichen auch für ein Parlament) und desto weniger Pöstchen gibt's für die Parteien.
Dann würde sich die Politik für die Wahlbeteiligung interessieren.
Das wird aber nicht eingeführt.
(16.09.2017, 09:29)PuK schrieb: Er hat ja recht. Aber der Politik kann es egal sein. Nur die Wähler, die teilnehmen, sind die 100 %.
Man könnte das natürlich ändern. Sogar einfach und billig. Abschaffung der 5-%-Klausel und ein Verhältniswahlrecht, das das tatsächliche Ergebnis möglichst genau in Sitzen abbildet. Und zwar auch die Nichtwähler in der Weise, dass für die Nichtwähler Abgeordnetensitze im Bundestag nicht besetzt werden. Je weniger Leute zur Wahl gehen, desto kleiner wird der Bundestag (und man kann das sehr weit treiben, 100 Leute reichen auch für ein Parlament) und desto weniger Pöstchen gibt's für die Parteien.
Dann würde sich die Politik für die Wahlbeteiligung interessieren.
Das wird aber nicht eingeführt.
(16.09.2017, 09:29)PuK schrieb: Er hat ja recht. Aber der Politik kann es egal sein. Nur die Wähler, die teilnehmen, sind die 100 %.
Man könnte das natürlich ändern. Sogar einfach und billig. Abschaffung der 5-%-Klausel und ein Verhältniswahlrecht, das das tatsächliche Ergebnis möglichst genau in Sitzen abbildet. Und zwar auch die Nichtwähler in der Weise, dass für die Nichtwähler Abgeordnetensitze im Bundestag nicht besetzt werden. Je weniger Leute zur Wahl gehen, desto kleiner wird der Bundestag (und man kann das sehr weit treiben, 100 Leute reichen auch für ein Parlament) und desto weniger Pöstchen gibt's für die Parteien.
(16.09.2017, 10:23)forest schrieb: Guter Vorschlag bis auf die Abschaffung der 5%-Klausel, die sollte man behalten; vielleicht gingen auch 4% oder 6%.