EU zwischen Trump und Putin

[leopold]

Die Gefahren kommen aus Washington, nicht aus Mossul. Doch Trumps abenteuerliche außenpolitische Vorstellungen müssen dem transatlantischen Engagement für demokratische Werte nicht unbedingt Schaden zufügen. Der wird nur eintreten, wenn die Europäer im Hintergrund bleiben und es dem neuen Präsidenten ermöglichen, die diplomatische Bühne zu dominieren. Wenn sie aber ihrer Verantwortung gerecht werden und Führungskraft zeigen, werden sie in der Lage sein, Trumps Diplomatie so zu formen, dass der Schutz fundamentaler Rechte gestärkt wird.
Um die dräuenden Gefahren zu begreifen, sollte man mit einem Albtraum-Szenario beginnen: Nehmen wir einmal an, dass Trump bald eine weitreichende Allianz mit Wladimir Putin verkünden wird. Deren Hauptziel ist es, den islamischen Extremismus auszurotten. Aus dieser Allianz folgt auch eine Deeskalation der militärischen Spannungen in Osteuropa. Nach ein, zwei Jahren aber widerruft Putin seine Verpflichtungen zur Entspannung. Er nutzt die Gelegenheit, wie in der Ukraine die Machtübernahme im Baltikum zu inszenieren - die russischen Minderheiten in Estland oder Lettland beteiligen sich an "spontanen" Aufständen, unterstützt durch kaum getarnte russische Truppen.
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Die Drohung mit dem Nato-Ausschluss wäre eine der wirkungsvollsten Sanktionen, die den Hauptmächten Europas zur Verfügung steht. Eine zeitige diplomatische Initiative von Merkel würde also nicht nur ein Auseinanderfallen der Nato und eine katastrophale Remilitarisierung Deutschlands verhindern. Sie wird auch dazu beitragen, die Demokratie in diesem dunklen Moment europäischer Geschichte zu erhalten. Es wäre tragisch, wenn die Katastrophe an der Gedächtniskirche dazu führen würde, dass Deutschland diese historische Gelegenheit verstreichen ließe.

Der neue Nato-Deal