21.04.2018, 01:36
(21.04.2018, 00:20)Klartexter schrieb:Mit Auschwitz hat das nur bedingt zu tun, aber Du solltest ja durchaus wissen, dass im 3. Reich viele DEUTSCHE flüchten wollten, aber die Tür der meisten Länder blieb ihnen versperrt. Was letztlich dann oft den sicheren Tod für diese Personen bedeutet hat. Und genau das wollten die Väter des Grundgesetzes vermeiden, denn Verfolgte gibt es bis heute. Schau Dir an, was in der Türkei die letzten zwei Jahre abgegangen ist - auch hier in Deutschland haben türkische Soldaten um Asyl gebeten und es auch bekommen.
Ich denke, wir können uns zumindest darauf einigen (kleinster gemeinsamer Nenner), dass das Asylrecht im GG und auch die Genfer Konvention unter völlig anderen Voraussetzungen entstanden, als wir sie heute vorliegen haben.
Daraus sind natürlich höchst unterschiedliche Konsequenzen denkbar. Oder auch gar keine, aber dann hat man vermutlich das Problem nicht verstanden. Jeder sollte zumindest gedanklich seine eigenen ziehen, finde ich, und dann können wir hier darüber diskutieren, Der Gesetzgeber ist dazu aufgerufen, die politischen Konsequenzen zu ziehen und sie dann in ein Gesetz zu gießen. Denn dass das Asylrecht aus der Nachkriegszeit heutzutage seinen eigentlichen Zweck nicht mehr erfüllt und fast nur noch zweckentfremdet und missbräuchlich angewendet wird, kann jeder deutlich sehen. Und deshalb gehört es auf den Prüfstand und wenn möglich repariert.
Ich bin der Letzte, der das Asylrecht abschaffen will, wirklich. Aber Armut einerseits und übergroßer Kinderreichtum andererseits sind nun mal keine Asylgründe. Auch Kriege übrigens nicht. "Politisch Verfolgte genießen Asyl", was ist daran so schwer zu verstehen? Wenn man die Einwanderung von > 500.000 Menschen jährlich forcieren will, dann muss man ein entsprechendes Einwanderungsgesetz machen und nicht das Asylrecht zweckentfremden oder dubiose "Resettlement-Programme" der EU auflegen.
Und man will das offenbar. Die mediale Vorbereitung des Wahlviehs läuft schon. Heute war ein Artikel in der "Welt", der praktisch nur zwei Alternativen offen ließ: Die Rente mit 70 oder Einwanderung in der genannten Größenordnung. Selbst, wenn alles so wäre, was sie dort schreiben, ginge vielleicht noch irgendwas dazwischen. Oder auch etwas völlig anderes. Aber die Nähe der Springer-Presse zur Bundesregierung ist bekannt und berüchtigt und die Alternativlosigkeit (die Rente mit 70 ist nur eine Scheinalternative, keiner will sie) wird inzwischen auch zum medialen Prinzip. Die Leute sollen auf gar keine anderen Ideen kommen als die, die ihnen vorgekaut werden.
Aus dem allen ergibt sich nebenbei, dass wir hier und fast alle anderen auch eine Scheindebatte führen. Es wird über Asyl geredet. In Wirklichkeit geht es um Einwanderung, und zwar im ganz großen Stil. Eine halbe Million im Jahr, das ist nicht ein Eimer Wasser, den man in den Bodensee schüttet, um deinen Vergleich zu bemühen. Sondern viel eher ein halber Liter (!) Schaumbad, den man sich in die Badewanne gießt. Das kommt rechnerisch ziemlich genau hin und das verändert natürlich die Eigenschaften des Wassers in der Wanne ganz entscheidend. 500.000 + x sind eine signifikante Größe, die man nicht vernachlässigen kann, und das summiert sich natürlich auch recht schnell, wenn es über Jahre beibehalten wird.