Schmutzkampagne gegen Faeser

[Martin]

Dann schauen wir uns das Schreiben doch einmal näher an, Martin. Da gab es also Gerüchte, nach denen Herr Schönbohm Kontakte zu russischen Agenten hätte. Frau Faeser als Dienstherrin wäre von Ihnen niedergemacht worden, wenn sie auf diese Gerüchte nicht reagiert hätte.

So weit, so richtig. Als Dienstherrin muss Sie auf so etwas, insbesondere angesichts der speziellen Situation mit Russland, reagieren.

Also hat sie eine interne Überprüfung auf die Richtigkeit der Anschuldigungen in Auftrag gegeben. Nun ist es ja so, dass Herr Schönbohm durchaus auch Leute kennt, die ihm das mit der Überprüfung gesteckt haben oder die Frau Faeser wie Sie nicht leiden können, und daher eine wenig aussagekräftige Meldung gemacht haben.

Hier ist der erste Irrtum, Klartexter: Die Untersuchung hat Schönbohm selbst angestoßen, in dem er, nachdem er die Gerüchte vernommen hat, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst eingeleitet hat, um die Vorwürfe aus der Welt zu schaffen.

Logisch, dass die Innenministerin dann nachhakt und nicht einfach zur Tagesordnung übergeht. Der anonyme Schreiber bestätigt das ja auch, dass er der Ministerin die größere Unterlage erst zukommen lassen wolle. Und Ihre angebliche Leitung 6/9 bestätigt da nur handschriftlich, dass sie besagtes Schreiben der Ministerin direkt zukommen hat lassen. Verschwörungstheoretiker interessiert das natürlich gar nicht, aber aus dem Wisch lässt sich nicht mal ein Faden gewinnen, geschweige denn ein Strick drehen!

Schönbohn strebt ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst zur Entlastung der Vorwürfe an und die Dienstherrin ist sauer, dass nichts gefunden wurde. Das kommt Ihnen kein bisschen seltsam vor? Ernsthaft?

Dann mal zu den Gerüchten, Sie schreiben: Wer streute die falschen Gerüchte, das Schönbohm für die Russen arbeitet? Darauf antwortete ich Ihnen: Was spielt das für eine Rolle für Sie persönlich, warum wollen SIE das wissen?

Weil das von öffentlichem Interesse ist, falls Teile des BMI konspirativ mit Russland kooperieren sollten.

Was Sie dann wiederum bewog, das zu schreiben: Weil diese Gerüchte nur mit der Absicht gestreut werden konnten, um Schönbohm zu diskreditieren. Welcher Grund käme sonst in Frage? Ist Ihre Frage ernsthaft gemeint? Worauf ich Ihnen antwortete: Wenn jemand Gerüchte streut, dann ist das eine Sache, die im Prinzip nur die Betroffenen etwas angeht und die dann dagegen vorgehen können.

Falsch. Wir leben in einer Demokratie. Wenn sensible Bereiche der Staatssicherheit berührt werden, besteht ein öffentliches Interesse und die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Aufklärung. Es geht hier um den Vorwurf des Landesverrats, der im Raum stand. Falls zu Ihrer aktiven Zeit jemand das Gerücht gestreut hätte, dass Sie Katzenhaare in ihre Tees mischen, hätte das sicher ein Lokalblatt aufgegriffen. In diesem Fall hätten Sie das Recht gehabt, dagegen vorzugehen. Weil das eine Sache zwischen Ihnen und dem Schmutzfinken wäre und keine, für die ein öffentliches Interesse besteht. Ich bin sicher, Sie verstehen den Unterschied.

Virtuelle Klatschtanten gehen solche Gerüchte einen Dreck an, um das mal ganz klar zu sagen. Das war bei Aiwanger so, das ist auch bei Faeser so. Darauf kam Ihre Antwort: Die Entlassung Schönbohms mit Falschanschuldigungen und Beteiligung des VS ist kein Gerücht, sondern ein Fakt. . Und nun frage ich Sie, was das mit Ihrer Frage, WER die falschen Gerüchte gestreut habe, zu tun hat? Herr Schönbohm ist auch nicht entlassen worden, er bekam lediglich einen anderen Aufgabenbereich zugewiesen! Er ist seit dem 1. Januar 2023 Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und zudem Sonderbeauftragter für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft des Bundes.

Strafversetzung, nachdem sich der Vorwurf des Landesverrats in Luft auflöste? Sie halten das für eine folgerichtige und plausible Reaktion?

Na, dann zählen Sie mal Ihre angeblichen strafrechtlichen Aspekte auf, erklären Sie mal stichhaltig, wo Sie einen angeblichen Amtsmissbrauch sehen. Vor allem sollten Sie Beweise für angebliches Mobbing und Verleumdung durch Frau Faeser liefern. Schönbohms Anwalt kann gerne klagen, aber wir haben zum Glück eine unabhängige Justiz, da wird er Probleme haben, einen Schadenersatz zu begründen. Denn ein materieller Schaden ist Schönbohm nicht entstanden, und er hat zudem eine öffentliche Rehabilitierung erfahren. Aber Schönbohm ist bei der CDU und die ist gerade im Wahlkampf mit Frau Faeser.

Gerne, Klartexter. Aktuell läuft eine Anzeige wegen Verfolgung Unschuldiger  nach §344, Strafmaß bis zu 5 Jahre Haft . Ich freue mich auf Böhmermann im Zeugenstand, dann kommen sicher noch weitere juristische Aspekte zum Tragen.

Dann sollten Sie es auch den entsprechenden Stellen überlassen, die Vorgänge zu bewerten! Abgesehen davon muss sich Frau Faeser nicht auf windige Intrigespielchen einlassen, sie hat ja im Bundestag bereits ein Statement abgegeben.

Keine Sorge, ich werde die Justiz sicher nicht behindern. 

Martin