Schmutzkampagne gegen Faeser

[Jochen]

Damit sollte die Sache erledigt sein:

In der Sitzung sollte sie darüber aufklären, warum sie im vergangenen Jahr Arne Schönbohm als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt hat und ob sie dafür auch Informationen des Verfassungsschutzes genutzt hat.
Im Bundestag wies Faeser letzteren Vorwurf entschieden zurück. Es seien keine nachrichtendienstliche Maßnahmen gegen Schönbohm eingesetzt worden. „Diese Behauptung ist völliger Unsinn“, sagte sie in Richtung der Unionsfraktion. Die Cybersicherheit sei ihr wichtig, sagte Faeser mit Blick auf das BSI. Sie habe das Bundesamt „angesichts der aktuellen Bedrohung gestärkt“ und werde das auch weiter tun. „Dafür war eine Neuaufstellung an der Spitze notwendig.“
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