Deutschland: Rekordzahlung an die EU

[Kreti u. Plethi]

Was hat die Wartezeit bei Ärzten mit dem Bundeshaushalt zu tun, Martin? Schauen Sie mal, was im Bundeshaushalt für Umweltschutz oder Verbraucherschutz eingeplant ist, warum regt Sie das denn nicht auf? Der Betrag im Bundeshaushalt ist nur den jeweiligen Ministerien zugewiesen, das Gesundheitswesen finanziert sich bekanntlich aus den Zahlungen an die Krankenkassen. Und da liegen die Beträge mit 411 Milliarden in einer ganz anderen Dimension als der Betrag, der dem Gesundheitsministerium zugewiesen wird. Mit der schlechten Bezahlung von Pflegekräften hat das auch rein gar nichts zu tun, eine bessere Bezahlung würde wohl nur über eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge finanziert werden können. Und Schulen wiederum sind Ländersache, aus dem Bundeshaushalt gibt es da allenfalls Zuschüsse für die Länder.

Tja, nicht jedes Origami ist ein Erfolg.

[Martin]

Was hat die Wartezeit bei Ärzten mit dem Bundeshaushalt zu tun, Martin? Schauen Sie mal, was im Bundeshaushalt für Umweltschutz oder Verbraucherschutz eingeplant ist, warum regt Sie das denn nicht auf? Der Betrag im Bundeshaushalt ist nur den jeweiligen Ministerien zugewiesen, das Gesundheitswesen finanziert sich bekanntlich aus den Zahlungen an die Krankenkassen. Und da liegen die Beträge mit 411 Milliarden in einer ganz anderen Dimension als der Betrag, der dem Gesundheitsministerium zugewiesen wird. Mit der schlechten Bezahlung von Pflegekräften hat das auch rein gar nichts zu tun, eine bessere Bezahlung würde wohl nur über eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge finanziert werden können. Und Schulen wiederum sind Ländersache, aus dem Bundeshaushalt gibt es da allenfalls Zuschüsse für die Länder.

Sehr viel hat das damit zu tun, Klartexter. Dieser Bundeshaushalt ist u. a. genau dazu da, etwas gegen den Ärztemangel zu unternehmen. Durch Infrastrukturmaßnahmen, Fördergelder, Anreizschaffung etc. etc.

Auch mit dem Pflegemangel steht das in Verbindung, man könnte bspsw. Steuererleichterungen für Pflegeberufe vereinbaren und den Steuerausfall aus diesem Topf bezahlen.

Aber ich bin mir sicher, dass Sie das bereits wissen.....

Martin