28.05.2019, 13:03
(28.05.2019, 12:56)Klartexter schrieb:Ach Martin, was sollen denn diese Märchen? Weder Salvini noch Le Pen haben im EU-Parlament auch nur annähernd eine Mehrheit, und weder Frankreich noch Italien tragen sich mit Austrittsgedanken. Klar, dass sowohl Salvini wie Le Pen gerne alle Vorteile der EU annehmen, aber gerne von den damit einhergehenden Verpflichtungen entbunden wären. Aber da spielen eben die anderen Staaten auch nicht mit, von daher im Westen nichts Neues.
Darum geht es doch gar nicht. Sondern um die Mehrheit in den jeweiligen Ländern. Das EU-Parlament ist ein zahnloser Tiger. Bestimmend ist der Rat, und ich zitiere;
Zitat:Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen, um die politische Agenda der EU festzulegen. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
[...] Er entscheidet über die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik und ihre Prioritäten [...]
Quelle: https://europa.eu/european-union/about-e...council_de
Wie diese Richtlinien aussehen werden, mit Salvini, Le Pen, Orban & Co. kann man sich vorstellen. Die EU hat sich ihr eigenes Grab geschaufelt und verdient es, zugrunde zu gehen. Da können die deutschen Grünen im EU-Parlament ihren Namen tanzen, so oft sie wollen.
Martin