Bundespräsident Steinmeier spricht sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene aus

[PuK]

Was soll das Geschwätz? Es gibt in Deutschland längst Plebiszite, hier in Augsburg hatten wir in den vergangenen Jahren einige davon. Das mal vorab.

In Deutschland schon, aber eben nicht für ganz Deutschland. Da fehlt was in der Demokratie, und das aufzuzeigen, war der Zweck von #2. Das nur nebenbei. 

Übrigens ist es egal, ob Personen oder Parteien zur Wahl stehen, es handelt sich in beiden Fällen um eine Wahl. An der Bundestagswahl sieht man das sehr schön mit der Erst- und Zweitstimme. Aber Abstimmungen sind was anderes. In Abstimmungen geht es darum, konkrete Entscheidungen über Sachfragen zu treffen, nicht darum, Personen zu wählen, die diese Entscheidungen dann treffen sollen. 

Ich wüsste nicht, was es gegen Volksabstimmungen einzuwenden gibt und wo in dieser Hinsicht der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland sein sollte. 

Man kann die Demokratie sehr schnell ad absurdum führen, wenn man sie nur repräsentativ genug ausgestaltet. Das fängt mit den nicht an den Auftrag gebundenen Wahlmännern bei der US-Präsidentschaftswahl an und hört mit der deutschen "Sozialwahl" noch lange nicht auf. Aber die Sozialwahl ist ein sehr schönes Beispiel. Regelmäßig landet irgendwas in meinem Briefkasten, ich könne da mitwählen. Nur hat dieses Gremium, das man da wählen kann, so gut wie null Einfluss auf irgendwas, man weiß auch gar nicht genau, was es eigentlich tut oder tun soll, und weil es sowieso egal ist, ist man auch zu faul zum Nachlesen. Man kennt auch keinen von denen, die sich da zur Wahl stellen, man kennt nicht mal die Organisationen, denen sie angehören. Also ab in den Papierkorb damit, und vermutlich machen es mehr als 95 % aller anderen Leute genauso. Aber die Verantwortlichen können sich immer darauf berufen, dass das Gremium ja demokratisch gewählt wurde. In Wirklichkeit ist das nur eine Simulation von Demokratie.