02.09.2018, 11:08
(02.09.2018, 10:42)Klartexter schrieb:Frau Merkel ist die Regierungsleitung per Wahl im Bundestag übertragen worden, trotzdem ist ihre persönliche Macht sehr beschränkt. Denn zum einen braucht sie in der Regel immer die Zustimmung des Koalitionspartners, um Dinge ändern zu können. Außerdem sitzen ja von jeder Regierungspartei eine Menge Abgeordnete im Bundestag, diese haben durchaus die Macht, trotz angeblichem Fraktionszwang Projekte scheitern zu lassen. Also müssen in den Fraktionssitzungen vorab diese Abgeordneten von den geplanten Änderungen überzeugt werden. Gelingt das nicht, dann kann es passieren, dass einzelne Abgeordnete anders abstimmen und damit eventuell auch Mehrheiten in Gefahr bringen können. Wolfgang Bosbach war so ein Abgeordneter, der sich seinem eigenen Gewissen verpflichtet sah.
Hatte sie diese Zustimmung denn, als sie 2015 die Flüchtlinge einlud? Hatte sie diese Zustimmung, als sie nach Fukushima den Ausstieg aus der Kernenergie verkündete? Nein, die hatte sie nicht. Immer, wenn es wichtig ist und es deshalb darauf ankäme, hat sie die nicht. Nicht mal das eigene Lager steht hinter ihr, aber das ist ihr völlig wurscht:
Zitat:In einer CDU/CSU-Fraktionssitzung, in der Merkel drei Stunden lang mit Kritik aus der Fraktion konfrontiert wurde, sagte sie:
„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da."
Quelle: Wikipedia
Dieses kaltschnäuzige Regieren auf Gutsherrenart sollte man nicht auch noch schönreden, finde ich.