06.08.2018, 10:55
(06.08.2018, 08:09)Serge schrieb: So sehe ich das auch.
Warum erwartet man, dass bei Seehofer alles schwuppdiwupp gehen soll, wofür Merkel mit ihrer sogenannten europäischen Lösung schon Jahre braucht und absehbar scheitern wird?
Warum kritisiert man nicht Merkel dafür, dass sie keinen Druck auf die anderen Bundesländer bzw. auf deren Parteivorsitzende von CDU und SPD macht, damit diese endlich in punkto Ankerzentren in die Gänge kommen? Das ist nämlich Teil des Koalitionsvertrages.
Die Erwartungen hat Seehofer doch mit seiner Terminfestlegung selbst gesetzt, Serge. Das zeigt doch nur, dass er die Realitäten nicht richtig eingeschätzt hat, oder er hat einfach bewusst populistisch gehandelt, frei nach dem Motto: Seht her, ich tu was.
Welchen Druck sollte denn Frau Merkel auf die Bundesländer ausüben? Der Koalitionsvertrag gilt nur für den Bund, die Bundesländer sind davon nicht betroffen. Zumal in den diversen Bundesländern die unterschiedlichsten Koalitionen regieren, die würden sich solche Einmischungen sehr schnell verbeten. Die Ankerzentren werden von einem Großteil in der CDU abgelehnt, nicht umsonst hat man sie zur Ländersache bestimmt. Auf diese Art und Weise konnten CDU und CSU ihr Gesicht wahren, Bayern hat Ankerzentren einrichten können, andere Bundesländer könnten das auch, aber es besteht dazu keine Pflicht.