Merkels Vermächtnis

[leopold]

Etwas arg optimistisch, wenn nicht gar blauäugig - das ist noch richtig höflich ausgedrückt. Scheinbar hat der Autor noch gar nicht mitbekommen, was heute schon in den Social Medias so abgeht. Ich bin weit davon entfernt, unsere gegenwärtige Regierung für gut zu befinden, trotzdem stelle ich unsere Demokratie nicht in Frage wie der Autor. Ja, die Regierungsbildung hat damals lange gedauert, was nicht nötig gewesen wäre, wenn man sich an eine Minderheitsregierung gewagt hätte. Aber das Wahlergebnis hat zwar CDU/CSU und SPD mit Stimmverlusten bedacht, aber trotzdem hatten diese Parteien eine rechnerische Mehrheit. CDU/CSU, Grüne und FDP hätten die auch gehabt, aber bekanntlich fanden diese Parteien nicht zusammen.

Ich bezweifle aber, dass die gegenwärtige Koalition auch im nächsten Jahr noch besteht. Die Umfragewerte der SPD sind schlicht katastophal, das Führungspersonal ist es bis auf wenige Ausnahmen ebenfalls. In diesem Jahr sind Europawahl und Landtagswahlen, bei den zu erwartenden Ergebnissen ist vorhersehbar, dass die SPD die Notbremse zieht und aus der Koalition aussteigt. Auch wird man nicht umhinkommen, die gesamte Führung der Partei auszutauschen, denn mit der gegenwärtigen Führung wird die SPD nur weiter in den Abgrund rauschen.

Auch die CDU hofft vermutlich, dass AKK zur Mitte der Legislatur Frau Merkel ablösen kann, bei einem Bruch der Koalition hätte sie (die Partei CDU) den Vorteil, dass sie auf Zäsuren bei der Parteiführung verweisen kann und damit beim Wähler punkten. Mit AKK als Kanzlerin könnte man auch signalisieren, dass es in Bezug auf die Politik Änderungen erheblicher Art geben wird, beispielsweise beim Punkt Migration. Die SPD könnte dem wenig entgegensetzen, weitere Stimmverluste sind vorhersehbar.

Ich glaube, die GroKo wird deswegen durchhalten, weil sich die SPD derzeit Neuwahlen nicht leisten kann. Allerdings wird die SPD AKK aber auch nicht zur Kanzlerin wählen, deswegen wird Merkel Kanzlerin bleiben.
Beendet die Union dagegen vorzeitig die GroKo, läuft derzeit alles auf Schwarz-Grün zu. Die Frage ist, ob die CSU da mitmacht. Auch deswegen wird die GroKo wohl  einfach weitermachen.