20.02.2019, 22:46
(20.02.2019, 22:14)FCAler schrieb: Die würden dann unter den Tisch fallen
und das wäre gut so!
Bewerten kann man das je nach Gusto.
Tatsache ist halt, dass das Zweiparteiensystem in England eine Folge des Mehrheitswahlrechts ist. Tatsache ist auch, dass ein Mehrheitswahlrecht die bestehenden Verhältnisse zementiert. Die psychologische Hürde für einen Wähler, der eine grundsätzliche Veränderung anstrebt, eine andere Partei als eine der beiden größten zu wählen, ist extrem hoch. Denn er kann fast mit Sicherheit davon ausgehen, dass er dann gar nichts mit seiner Stimme ausrichtet. Und zwar egal, ob er jetzt eine grundsätzliche Politikveränderung im Sinn der Grünen oder im Sinn z.B. der AfD anstrebt.
Wir könnten also bei einer Einführung eines solchen Wahlrechts sicher sein, dass die Regierung noch für einen sehr langen Zeitraum entweder von der CXU oder der SPD gestellt würde. Und mit "sehr lange" meine ich jetzt mehrere bis viele Jahrzehnte.
Es gibt natürlich andererseits auch Gründe, ein Mehrheitswahlrecht, das ein Zweiparteiensystem hervorbringt, zu bevorzugen, sonst würde es das ja wahrscheinlich auch in England nicht geben. Vor allem garantiert es eine handlungsfähige Regierung, die eine satte Parlamentsmehrheit hinter sich hat und schließt Minderheitsregierungen automatisch aus. Koalitionen sind zur Mehrheitsbildung im Parlament nicht erforderlich. Also könnte es in England kein solches Herumgeeiere wie bei uns nach der letzten Wahl geben, als Schulz erst kategorisch sagte "GroKo? Niemals! Eher machen wir Neuwahlen!" und ihm dann die Nahles reingrätschte und in ihrer gewohnten Kindergartensprache sagte "Bätschi, GroKo ja, mit Bauchschmerzen natürlich, aber das wird teuer! Bätschi!" Teuer wurde es dann natürlich nicht, sondern ziemlich billig.