San Francisco verbietet E-Zigaretten

[Sophie]

gerötet von mir

Ich habe nur sehr oberflächliche Ahnung vom Gesetzgebungsverfahren in den USA.
Auf alle Fälle unterscheidet sich dieses gewaltig von dem unseren.
Die USA praktizieren das föderative System sehr ausgeprägt.
Daraus haben die Bundesstaaten eine Souveränität, wesentlich weitreichendere Rechte
als unsere Bundesländer.

Mit dem damaligen Beitritt zur Union hatten sich die Staaten zur Anerkennung der Verfassung der USA verpflichtet.
Diese nennt aber nur wenige Kompetenzen für sich,
Außenpolitik, Verteidigung und Wirtschaftspolitik und ...? 
Den Rest übernehmen die jeweiligen Bundesstaaten.

Auf ähnliche Weise überlassen die Bundesstaaten den Kommunen Gesetzgebungsverfahren in eigener Zuständigkeit.

Die Stadt S.F. hat den Verkauf der E-Zigaretten lediglich ratzfatz für ihren Zuständigkeitsbereich verboten.
Also keinen Einfluss auf ´s Land der XY-Möglichkeiten genommen.
Sie hat lediglich von einem zugestandenen Recht Gebrauch gemacht.


Den Entzug der von dir genannten Existenzgrundlage hat San Franzisko begründet:

Weil du offenbar der Meinung bist, ich müsse darauf nochmal antworten:


Ich habe nicht angezweifelt, dass SF berechtigt ist, zu tun, was es tat.

Ich halte es nur für absolut hirnrissig, dass für Dinge, die keinen ausschließlich ortsbezogenen Hintergrund haben, Kommunen restriktiv tätig werden können und bin froh, dass wir in Deutschland ein anderes Verfahren haben, das verhindert, dass dermaßen wiillkürlich in das Grundrecht der persönlichen Handlungsfreiheit eingegriffen wird.

Die Begründung, die SF für das Verbot liefert ist hanebüchen. Wie bereits festgestellt, lässt sich mit solchen Allgemeinplätzen nahezu ALLES verbieten. Und als Einwohner dieser Stadt muss man dann umziehen, um noch xyz zu dürfen.

Vor allem aber ist es eine Ungleichbehandlung, solange normales Rauchen erlaubt bleibt und es keine wissenschaftliche Untersuchung gibt, die die besondere Gefährlichkeit von E-Zigaretten belegt.

Coffein ist auch eine Droge. Soll SF doch die Coffe-Shops schließen!