Treffpunkt Königsplatz

Normale Version: San Francisco verbietet E-Zigaretten
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Sophie

Na da schau an:  Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten wird zum Land der begrenzenden Unmöglichkeiten.

Eine Stadt spielt sich mal eben als Gesundheitsbehörde auf und verbietet ratzfatz den Verkauf von E-Zigaretten.

Nein, nicht der Staat Kalifornien oder sein Gouverneur. Auch nicht der Bundesstaat.

Man weiß auch gar nicht, ob die E-Zigaretten schädlich sind. Sie haben keine offizielle Zulassung oder Unbedenklichkeitsbescheinigung, das genügt offenbar.

Selbst den Bezug im Internethandel will SF untersagen. Hehe. Wie das gehen soll, würde mich interessieren.

Natürlich ist Nikotin ein Suchtstoff - aber solange das Rauchen als solches nicht verboten ist...

Jedenfalls sind die E-Zigaretten für die Umgebung deutlich angenehmer als herkömmliche Zigaretten.


Was verbietet SF als nächstes? Räucherstäbchen? Zucker? Fleischkonsum?

nomoi

(26.06.2019, 06:05)Sophie schrieb: [ -> ]Na da schau an:  Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten wird zum Land der begrenzenden Unmöglichkeiten.
Eine Stadt spielt sich mal eben als Gesundheitsbehörde auf und verbietet ratzfatz den Verkauf von E-Zigaretten.

Nein, nicht der Staat Kalifornien oder sein Gouverneur. Auch nicht der Bundesstaat.
Man weiß auch gar nicht, ob die E-Zigaretten schädlich sind. Sie haben keine offizielle Zulassung oder Unbedenklichkeitsbescheinigung, das genügt offenbar.

Selbst den Bezug im Internethandel will SF untersagen. Hehe. Wie das gehen soll, würde mich interessieren.
Natürlich ist Nikotin ein Suchtstoff - aber solange das Rauchen als solches nicht verboten ist...

Jedenfalls sind die E-Zigaretten für die Umgebung deutlich angenehmer als herkömmliche Zigaretten.
Was verbietet SF als nächstes? Räucherstäbchen? Zucker? Fleischkonsum?

https://edition.cnn.com/2019/06/25/healt...index.html



Zitat:....unless that product has undergone premarket review by the US Food and Drug Administration.
This is a decisive step to help prevent another generation of San Francisco children from becoming addicted to nicotine,....

There is so much we don't know about the health impacts of these products, but we do know that e-cigarette companies are targeting our kids in their advertising and getting them hooked on addictive nicotine products.
schon zu warm für Übersetzungen   Angel

nomoi

(26.06.2019, 06:05)Sophie schrieb: [ -> ]Na da schau an:  .....

Was verbietet SF als nächstes? ...

schon ....den Verkauf von Platikflaschen

https://theecologist.org/2019/apr/03/san...ic-bottles


.... Geschäfte ohne Bargeldkassen

https://www.huffpost.com/entry/san-franc...2524b51666

Sophie

Ich bin einfach verwundert, welche Kompetenzen offenbar Kommunen in Amerika haben.

Und deshalb auch meine Frage, was die dort als nächstes verbieten: Zucker, Salz, Fleisch, Brot??

Je nach persönlicher Haltung kann man ja alles für bedenklich/schädlich erachten.

Hinsichtlich der Plastikflaschen sehe ich es gerade noch ein. Die Stadt muss die einsammeln und entsorgen. Viele werden in die Gegend geworfen oder gar ins Meer. Kein Händler muss dichtmachen, weil er keine Plastiflaschen mehr verkaufen darf.

Wenn aber jemand seine Geschäftsidee und Lebensgrundlage im aufkommenden E-Zigaretten-Markt gesehen hat und ggf. investiert in einen Laden mit Einrichtung und Pachtvertrag, so entzieht man dem nun einfach seine Existenzgrundlage. Und auf welcher Basis bitteschön? Aufgrund eines unbestimmten Gefühls in der Bauchgegend. Das kann es doch wohl nicht sein. Die Amis sind doch sonst so rigoros mit Schadensersatzforderungen und entsprechenden Gerichtsurteilen. Da würde ich SF aber sowas von verklagen.

nomoi

(26.06.2019, 09:47)Sophie schrieb: [ -> ]Ich bin einfach verwundert, welche Kompetenzen offenbar Kommunen in Amerika haben.
Und deshalb auch meine Frage, was die dort als nächstes verbieten: Zucker, Salz, Fleisch, Brot??
Je nach persönlicher Haltung kann man ja alles für bedenklich/schädlich erachten.
....

Wenn aber jemand seine Geschäftsidee und Lebensgrundlage im aufkommenden E-Zigaretten-Markt gesehen hat und ggf. investiert in einen Laden mit Einrichtung und Pachtvertrag, so entzieht man dem nun einfach seine Existenzgrundlage. Und auf welcher Basis bitteschön? Aufgrund eines unbestimmten Gefühls in der Bauchgegend. Das kann es doch wohl nicht sein. Die Amis sind doch sonst so rigoros mit Schadensersatzforderungen und entsprechenden Gerichtsurteilen. Da würde ich SF aber sowas von verklagen.
gerötet von mir

Ich habe nur sehr oberflächliche Ahnung vom Gesetzgebungsverfahren in den USA.
Auf alle Fälle unterscheidet sich dieses gewaltig von dem unseren.
Die USA praktizieren das föderative System sehr ausgeprägt.
Daraus haben die Bundesstaaten eine Souveränität, wesentlich weitreichendere Rechte
als unsere Bundesländer.

Mit dem damaligen Beitritt zur Union hatten sich die Staaten zur Anerkennung der Verfassung der USA verpflichtet.
Diese nennt aber nur wenige Kompetenzen für sich,
Außenpolitik, Verteidigung und Wirtschaftspolitik und ...? 
Den Rest übernehmen die jeweiligen Bundesstaaten.

Auf ähnliche Weise überlassen die Bundesstaaten den Kommunen Gesetzgebungsverfahren in eigener Zuständigkeit.

Die Stadt S.F. hat den Verkauf der E-Zigaretten lediglich ratzfatz für ihren Zuständigkeitsbereich verboten.
Also keinen Einfluss auf ´s Land der XY-Möglichkeiten genommen.
Sie hat lediglich von einem zugestandenen Recht Gebrauch gemacht.


Den Entzug der von dir genannten Existenzgrundlage hat San Franzisko begründet:


Zitat:This is a decisive step to help prevent another generation of San Francisco children
from becoming addicted to nicotine,....

Sophie

(26.06.2019, 19:11)nomoi schrieb: [ -> ]gerötet von mir

Ich habe nur sehr oberflächliche Ahnung vom Gesetzgebungsverfahren in den USA.
Auf alle Fälle unterscheidet sich dieses gewaltig von dem unseren.
Die USA praktizieren das föderative System sehr ausgeprägt.
Daraus haben die Bundesstaaten eine Souveränität, wesentlich weitreichendere Rechte
als unsere Bundesländer.

Mit dem damaligen Beitritt zur Union hatten sich die Staaten zur Anerkennung der Verfassung der USA verpflichtet.
Diese nennt aber nur wenige Kompetenzen für sich,
Außenpolitik, Verteidigung und Wirtschaftspolitik und ...? 
Den Rest übernehmen die jeweiligen Bundesstaaten.

Auf ähnliche Weise überlassen die Bundesstaaten den Kommunen Gesetzgebungsverfahren in eigener Zuständigkeit.

Die Stadt S.F. hat den Verkauf der E-Zigaretten lediglich ratzfatz für ihren Zuständigkeitsbereich verboten.
Also keinen Einfluss auf ´s Land der XY-Möglichkeiten genommen.
Sie hat lediglich von einem zugestandenen Recht Gebrauch gemacht.


Den Entzug der von dir genannten Existenzgrundlage hat San Franzisko begründet:

Weil du offenbar der Meinung bist, ich müsse darauf nochmal antworten:


Ich habe nicht angezweifelt, dass SF berechtigt ist, zu tun, was es tat.

Ich halte es nur für absolut hirnrissig, dass für Dinge, die keinen ausschließlich ortsbezogenen Hintergrund haben, Kommunen restriktiv tätig werden können und bin froh, dass wir in Deutschland ein anderes Verfahren haben, das verhindert, dass dermaßen wiillkürlich in das Grundrecht der persönlichen Handlungsfreiheit eingegriffen wird.

Die Begründung, die SF für das Verbot liefert ist hanebüchen. Wie bereits festgestellt, lässt sich mit solchen Allgemeinplätzen nahezu ALLES verbieten. Und als Einwohner dieser Stadt muss man dann umziehen, um noch xyz zu dürfen.

Vor allem aber ist es eine Ungleichbehandlung, solange normales Rauchen erlaubt bleibt und es keine wissenschaftliche Untersuchung gibt, die die besondere Gefährlichkeit von E-Zigaretten belegt.

Coffein ist auch eine Droge. Soll SF doch die Coffe-Shops schließen!

nomoi

(28.06.2019, 06:07)Sophie schrieb: [ -> ]Weil du offenbar der Meinung bist, ich müsse darauf nochmal antworten:

Ich habe nicht angezweifelt, dass SF berechtigt ist, zu tun, was es tat.
..
gerötet von mir
Ich erwarte in keinem Fall man müsse auf mein Zeugsl antworten!
Beim Fußball hatte ich bei deinem Beitrag den "Stinker" gesehen, den mag ich sowieso nicht,
habe ich "versehentlich" off topic geantwortet und eine überflüssige Frage angeschlossen.
Schlicht und einfach.

Bogdan

(28.06.2019, 06:07)Sophie schrieb: [ -> ]Weil du offenbar der Meinung bist, ich müsse darauf nochmal antworten:


Ich habe nicht angezweifelt, dass SF berechtigt ist, zu tun, was es tat.

Ich halte es nur für absolut hirnrissig, dass für Dinge, die keinen ausschließlich ortsbezogenen Hintergrund haben, Kommunen restriktiv tätig werden können und bin froh, dass wir in Deutschland ein anderes Verfahren haben, das verhindert, dass dermaßen wiillkürlich in das Grundrecht der persönlichen Handlungsfreiheit eingegriffen wird.

Die Begründung, die SF für das Verbot liefert ist hanebüchen. Wie bereits festgestellt, lässt sich mit solchen Allgemeinplätzen nahezu ALLES verbieten. Und als Einwohner dieser Stadt muss man dann umziehen, um noch xyz zu dürfen.

Vor allem aber ist es eine Ungleichbehandlung, solange normales Rauchen erlaubt bleibt und es keine wissenschaftliche Untersuchung gibt, die die besondere Gefährlichkeit von E-Zigaretten belegt.

Coffein ist auch eine Droge. Soll SF doch die Coffe-Shops schließen!

Länderinformation USA

Tja da ist der Normalbürger nicht in der Lage sich an die Gesetz zu halten. Es ist unmöglich, wenn jede Kommune sein eigenes Süppchen kochen kann.

nomoi

(28.06.2019, 09:40)Bogdan schrieb: [ -> ]..
Tja da ist der Normalbürger nicht in der Lage sich an die Gesetz zu halten. Es ist unmöglich, wenn jede Kommune sein eigenes Süppchen kochen kann.

Amerikanische Normalbürger sind sehr wohl in der Lage sich an Gesetze zu halten.

Wie anmaßend ist es,  das aus Europa zu kritisieren.
Der Bundesstaat New Hempshire trägt als offizielles Staatsmotto:

                        Live free or die!       [Bild: 65256742_2015298965242630_67362924114560...e=5D7F22CC]   aus meiner Sammlung


Freiheit und Unabhängigkeit innerhalb der Vereinigten Staaten.

Die Vereinigten Staaten von Amerika existieren als solche seit der 1. Verfassung von 1787.

Unabhängige Einzelstaaten mit heute ca. 330 Mio Bürgern haben sich für diese föderale Republik entschieden.
Damit auch für die Gesetzgebungsvorgänge etc. wie ich s.o. kurz angedeutet habe.

Mir ist nicht bekannt, ich habe keine Hinweise gefunden, dass jemals "Bürgerbegehren" stattgefunden haben,
diese Situation zu ändern.

Sophie

(28.06.2019, 11:39)nomoi schrieb: [ -> ]Amerikanische Normalbürger sind sehr wohl in der Lage sich an Gesetze zu halten.

Wie anmaßend ist es,  das aus Europa zu kritisieren.
Der Bundesstaat New Hempshire trägt als offizielles Staatsmotto:

                        Live free or die!       [Bild: 65256742_2015298965242630_67362924114560...e=5D7F22CC]   aus meiner Sammlung


Freiheit und Unabhängigkeit innerhalb der Vereinigten Staaten.

Die Vereinigten Staaten von Amerika existieren als solche seit der 1. Verfassung von 1787.

Unabhängige Einzelstaaten mit heute ca. 330 Mio Bürgern haben sich für diese föderale Republik entschieden.
Damit auch für die Gesetzgebungsvorgänge etc. wie ich s.o. kurz angedeutet habe.

Mir ist nicht bekannt, ich habe keine Hinweise gefunden, dass jemals "Bürgerbegehren" stattgefunden haben,
diese Situation zu ändern.

Also das New Hampshirer Motto ist doch quasi ein Witz, wenn dann die Hometown mal eben dies und das und jenes untersagen kann. Da hat man so gesehen schnell sein Leben verwirkt.
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