15.06.2019, 23:46
Merkel-Kritiker rechnen mit Kurs der Union ab
Der Mann war mir schon immer unsympathisch
und diesem Wirrkopf hat der Horschti viel zu lange die Stange gehalten hat.
Und wo er recht hat, hat er recht.
Zitat:Manchem in der CDU gelten sie als Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an – und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur auf.
Die konservative Werte-Union hat CDU und CSU zu einer klaren Abgrenzung nach links und zur Lösung der drängenden Probleme der Bürger aufgefordert. Die Wahlergebnisse und die Umfragen zeigten, dass der Kurs der Vergangenheit der CDU-Parteiführung krachend gescheitert sei, sagte Bundeschef Alexander Mitsch am Samstag in Filderstadt bei Stuttgart. "Es darf kein "Weiter-so" geben." Ähnlich äußerte sich der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen.
"Wer permanent Probleme ignoriert oder sie nicht wahrnehmen will, wer sie kleinredet oder Probleme nicht als Probleme ansieht, wird irgendwann mit der Realität konfrontiert werden und scheitern", sagte Maaßen in einer Videobotschaft für das Treffen der Werte-Union. Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern fragten, warum immer noch so viele Ausländer kämen, die keinen Asylgrund hätten. Es gehe um innere Sicherheit, die Angst um die eigene Sicherheit und das Thema Meinungsfreiheit, sagte Maaßen, selbst Mitglied der Werte-Union.
Der Mann war mir schon immer unsympathisch
und diesem Wirrkopf hat der Horschti viel zu lange die Stange gehalten hat.
Zitat:Maaßen schließt Bündnisse mit AfD nicht aus
In einem Interview schloss Maaßen eine Zusammenarbeit von CDU und AfD in den ostdeutschen Bundesländern perspektivisch nicht aus. "Ich glaube, in der jetzigen Situation werden wir es auch ausschließen, dass es zu einer derartigen Koalition kommt, aber man weiß nie", sagte er dem Deutschlandfunk. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sagte dazu dem "Handelsblatt": "Maaßen ist der beste Wahlkämpfer für die AfD. Die Union muss sich von seinen wirren Einlassungen distanzieren."
Und wo er recht hat, hat er recht.
Zitat:Mitsch bezeichnete die Grünen als "Ökopopulisten". Sie täten so, als ob es einfache Lösungen gebe, um die Welt zu retten. Er warnte die CDU davor, sich den Grünen thematisch anzunähern. Vielmehr müsse die Union ihre Kernkompetenzen, etwa in der inneren Sicherheit, schärfen.