18.06.2018, 01:22
Das muss ich nun mal loswerden: Vor fast drei Jahren – im Herbst 2015 – kamen hunderttausende Flüchtlinge in unser Land und sie wurden damals nicht nur von unseren Bürgerinnen und Bürgern freundlich aufgenommen. Es war damals eine humanitäre Aktion der Bundeskanzlerin – wofür diese heute beschimpft und attackiert wird. Viele haupt- und ehrenamtliche Personen arbeiteten damals bis an die Grenzen der Belastbarkeit, um den Flüchtlingen Schutz zu bieten. Städte und Kommunen errichteten Unterkünfte für die Schutzbedürftigen in denen sie menschenwürdig versorgt wurden.
Durch die massenhafte Zuwanderung im Jahr 2015 waren natürlich die Behörden bei der Registrierung der Schutzbedürftigen total überlastet und es musste auch Personal neu eingestellt werden. Man brauchte andere Systeme um das alles zu bewältigen. Beim BAMF wurden viele Mitarbeiter (befristet) eingestellt um die Asylanträge zu bearbeiten. Das Bundesinnenministerium forderte immer wieder eine schnelle Bearbeitung der Asylanträge. Dabei wurde leider nicht auf die Qualität der Bearbeitung sondern hauptsächlich auf die Quantität Wert gelegt und genau das führte zu Fehlern wofür nun die Verantwortlichen dieser Behörde büßen müssen.
In den Folgejahren 2016 und 2017 wurden wesentlich weniger Schutzbedürftige registriert. Der Grund war auch die Ausgrenzung und Abschottung in der EU. Es wurden Zäune errichtet um Flüchtlinge zurückzuweisen und sie an der Weiterreise zu hindern und es wurde ein milliardenschwerer Vertrag mit der Türkei abgeschlossen um die Flüchtlinge abzuweisen. Viele Flüchtlinge müssen auch noch heute in Bulgarien, Ungarn und in Griechenland – bedingt durch die Abschottungs- und Ausgrenzungspolitik der EU und Deutschlands – unter menschenunwürdigen Zuständen ausharren. Das dürfte in der EU, die vor einigen Jahren mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde nicht passieren. Ausserdem haben durch diese menschenverachtende Asylpolitik bereits Tausende Menschen durch die Flucht über das Mittelmeer ihr Leben verloren. Viele Flüchtlinge werden durch die Zurückweisung nach Libyen in Kerkern untergebracht, gefoltert, vergewaltigt und auch getötet, weil ein Abkommen mit einer Regierung beschlossen wurde, die offiziell nicht existiert.
Seit Herbst 2017 wurde nun das „Ende einer Willkommenskultur“ angesagt – zunächst bedingt durch den Wahlkampf zum Deutschen Bundestag und Ende des Jahres durch diverse Beschlüsse, um möglichst schnell eine Regierung zustande zu bekommen. Bereits spätestens 2016/2017 hat man es seitens der Regierung versäumt, die Öffentlichkeit aufzuklären, dass durch die Zuwanderung keine Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger geben wird. Man muss auch keine Überfremdung befürchten und auch keinen nachteiligen Einfluss auf unsere Kultur in Deutschland und Europa. Besonders Scharfmacher vom rechten Rand sprechen immer wieder von einer Plünderung der Sozialsysteme. Die bayerische Staatsregierung verwendet das Wort Asyltourismus obwohl die Zahlen der Asylbewerber deutlich zurückgegangen sind. Des Weiteren spricht man fälschlicherweise von einer Gefahr für den Rechtsstaat wenn nicht bald erforderliche Maßnahmen zur Ausgrenzung eingeleitet werden.
Die Menschenverachtung der Bayerischen Staatsregierung erreicht nun den „vorläufigen Höhepunkt“ durch den „bayerischen Asylplan“ u. a. Auch mit der Einführung von Ankerzentren. Bundesinnenminister Horst Seehofer gefährdet durch seinen dubiosen „Masterplan“ den Zusammenhalt der Regierungsfraktion. Die Bundesregierung gefährdet den Familiennachzug der Schutzbedürftigen in dem sie die Zahlen auf max. 1000 Personen pro Monat einschränkt obwohl die Familie zu den Grundwerten der Gesellschaft zählt. Nicht zuletzt die weitere menschenverachtende Aktion der Bundesregierung: Es darf wieder uneingeschränkt nach Afghanistan abgeschoben werden. Dazu nimmt man sich als „Alibi“ den vor kurzer Zeit erstellten realitätsfremden und „geschönten“ Lagebericht des Auswärtigen Amtes.
Alle haupt- und ehrenamtlichen Personen, die sich für die Schutzbedürftigen einsetzen sind frustriert und zum großen Teil verzweifelt, weil man seitens der Politik versucht den Parteien vom rechten Rand für die Landtagswahl in Bayern Stimmen abzujagen.
Ich fordere sowohl die Parteien mit dem „C“ im Parteinamen auf, sich auf die christlichen Grundwerte zu besinnen. Es ist ein deutlicher Widerspruch, wenn man auf der einen Seite in öffentlichen Gebäuden Kreuze aufhängt und auf der anderen Seite menschenverachtende Maßnahmen beschließt. Die Bundesregierung muss in aller Deutlichkeit aufgefordert werden, den Masterplan des Bundesinnenministers abzulehnen und die Abschiebungen nach Afghanistan endgültig zu stoppen. Afghanistan ist nicht sicher. Die Abschiebungen in dieses Land sind ein deutlicher Verstoß gegen die Menschenrechte. Man gefährdet durch alle diese geplanten Maßnahmen das Gelingen der Integration.
Durch die massenhafte Zuwanderung im Jahr 2015 waren natürlich die Behörden bei der Registrierung der Schutzbedürftigen total überlastet und es musste auch Personal neu eingestellt werden. Man brauchte andere Systeme um das alles zu bewältigen. Beim BAMF wurden viele Mitarbeiter (befristet) eingestellt um die Asylanträge zu bearbeiten. Das Bundesinnenministerium forderte immer wieder eine schnelle Bearbeitung der Asylanträge. Dabei wurde leider nicht auf die Qualität der Bearbeitung sondern hauptsächlich auf die Quantität Wert gelegt und genau das führte zu Fehlern wofür nun die Verantwortlichen dieser Behörde büßen müssen.
In den Folgejahren 2016 und 2017 wurden wesentlich weniger Schutzbedürftige registriert. Der Grund war auch die Ausgrenzung und Abschottung in der EU. Es wurden Zäune errichtet um Flüchtlinge zurückzuweisen und sie an der Weiterreise zu hindern und es wurde ein milliardenschwerer Vertrag mit der Türkei abgeschlossen um die Flüchtlinge abzuweisen. Viele Flüchtlinge müssen auch noch heute in Bulgarien, Ungarn und in Griechenland – bedingt durch die Abschottungs- und Ausgrenzungspolitik der EU und Deutschlands – unter menschenunwürdigen Zuständen ausharren. Das dürfte in der EU, die vor einigen Jahren mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde nicht passieren. Ausserdem haben durch diese menschenverachtende Asylpolitik bereits Tausende Menschen durch die Flucht über das Mittelmeer ihr Leben verloren. Viele Flüchtlinge werden durch die Zurückweisung nach Libyen in Kerkern untergebracht, gefoltert, vergewaltigt und auch getötet, weil ein Abkommen mit einer Regierung beschlossen wurde, die offiziell nicht existiert.
Seit Herbst 2017 wurde nun das „Ende einer Willkommenskultur“ angesagt – zunächst bedingt durch den Wahlkampf zum Deutschen Bundestag und Ende des Jahres durch diverse Beschlüsse, um möglichst schnell eine Regierung zustande zu bekommen. Bereits spätestens 2016/2017 hat man es seitens der Regierung versäumt, die Öffentlichkeit aufzuklären, dass durch die Zuwanderung keine Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger geben wird. Man muss auch keine Überfremdung befürchten und auch keinen nachteiligen Einfluss auf unsere Kultur in Deutschland und Europa. Besonders Scharfmacher vom rechten Rand sprechen immer wieder von einer Plünderung der Sozialsysteme. Die bayerische Staatsregierung verwendet das Wort Asyltourismus obwohl die Zahlen der Asylbewerber deutlich zurückgegangen sind. Des Weiteren spricht man fälschlicherweise von einer Gefahr für den Rechtsstaat wenn nicht bald erforderliche Maßnahmen zur Ausgrenzung eingeleitet werden.
Die Menschenverachtung der Bayerischen Staatsregierung erreicht nun den „vorläufigen Höhepunkt“ durch den „bayerischen Asylplan“ u. a. Auch mit der Einführung von Ankerzentren. Bundesinnenminister Horst Seehofer gefährdet durch seinen dubiosen „Masterplan“ den Zusammenhalt der Regierungsfraktion. Die Bundesregierung gefährdet den Familiennachzug der Schutzbedürftigen in dem sie die Zahlen auf max. 1000 Personen pro Monat einschränkt obwohl die Familie zu den Grundwerten der Gesellschaft zählt. Nicht zuletzt die weitere menschenverachtende Aktion der Bundesregierung: Es darf wieder uneingeschränkt nach Afghanistan abgeschoben werden. Dazu nimmt man sich als „Alibi“ den vor kurzer Zeit erstellten realitätsfremden und „geschönten“ Lagebericht des Auswärtigen Amtes.
Alle haupt- und ehrenamtlichen Personen, die sich für die Schutzbedürftigen einsetzen sind frustriert und zum großen Teil verzweifelt, weil man seitens der Politik versucht den Parteien vom rechten Rand für die Landtagswahl in Bayern Stimmen abzujagen.
Ich fordere sowohl die Parteien mit dem „C“ im Parteinamen auf, sich auf die christlichen Grundwerte zu besinnen. Es ist ein deutlicher Widerspruch, wenn man auf der einen Seite in öffentlichen Gebäuden Kreuze aufhängt und auf der anderen Seite menschenverachtende Maßnahmen beschließt. Die Bundesregierung muss in aller Deutlichkeit aufgefordert werden, den Masterplan des Bundesinnenministers abzulehnen und die Abschiebungen nach Afghanistan endgültig zu stoppen. Afghanistan ist nicht sicher. Die Abschiebungen in dieses Land sind ein deutlicher Verstoß gegen die Menschenrechte. Man gefährdet durch alle diese geplanten Maßnahmen das Gelingen der Integration.