Quo Vadis, Türkei?

[Klartexter]

Auch die türkische Währung ist im freien Fall und verliert immer mehr an Wert.

http://www.dw.com/de/t%C3%BCrkische-lira...a-37107274 

Und das Parlament entmachtet sich selbst wie anno 1933 das deutsche Parlament. Die Parallelen sind frappierend, hier wie dort sind etliche Abgeordnete der Opposition bereits im Gefängnis, aus einem Notstandsgesetz wird eine Diktatur installiert.

[Maylin]

Auch die türkische Währung ist im freien Fall und verliert immer mehr an Wert.

http://www.dw.com/de/t%C3%BCrkische-lira...a-37107274 

Und das Parlament entmachtet sich selbst wie anno 1933 das deutsche Parlament. Die Parallelen sind frappierend, hier wie dort sind etliche Abgeordnete der Opposition bereits im Gefängnis, aus einem Notstandsgesetz wird eine Diktatur installiert.

Das verstehe ich jetzt nicht ganz? Weshalb entmachtet sich das Parlament selbst? Die Verfassungsänderung wird derzeit im Parlament heiß diskutiert und danach wird sie dem Volk vorgelegt. Somit hat das entscheidende Wort am Ende doch das Volk? Gibt es mehr Demokratie?

[Klartexter]

Das verstehe ich jetzt nicht ganz? Weshalb entmachtet sich das Parlament selbst? Die Verfassungsänderung wird derzeit im Parlament heiß diskutiert und danach wird sie dem Volk vorgelegt. Somit hat das entscheidende Wort am Ende doch das Volk? Gibt es mehr Demokratie?

Ein entsprechender Artikel der AZ ist leider nicht online verfügbar, Maylin. Das Parlament gibt - ohne Not - die eigene Kontrollfunktion der Regierung ab. Herr Erdogan wird damit zum Alleinherrscher legitimiert, ebenso wie anno 33 Herr Hitler. Was das Volk sagt ist unerheblich, wenn man sich ansieht, wo die AKP ihre Wähler hat. Zudem wäre es nicht der erste Volksentscheid, der auf das "richtige" Ergebnis getrimmt wird. Die DDR hat es ja lange genug gezeigt, wie so etwas geht.

[Maylin]

Ein entsprechender Artikel der AZ ist leider nicht online verfügbar, Maylin. Das Parlament gibt - ohne Not - die eigene Kontrollfunktion der Regierung ab. Herr Erdogan wird damit zum Alleinherrscher legitimiert, ebenso wie anno 33 Herr Hitler. Was das Volk sagt ist unerheblich, wenn man sich ansieht, wo die AKP ihre Wähler hat. Zudem wäre es nicht der erste Volksentscheid, der auf das "richtige" Ergebnis getrimmt wird. Die DDR hat es ja lange genug gezeigt, wie so etwas geht.

Ich habe heute ein Interview mit Mustafa Yeneroglu gelesen und ich glaube, dass er mit seinen Aussagen nicht unrecht hat. Und wenn ich bedenke, dass sehr viele AKP-Wähler gegen diese Verfassungsreform sind, ist das Ergebnis noch völlig offen. Aber ganz sicher bin ich mir, wenn ich sage, dass das Referendum der größte Beweis einer funktionierenden Demokratie ist.

SRF News: Wie soll mit einem solchen System Stabilität garantiert werden?
Mustafa Yeneroglu: Indem man die Exekutive stärkt und sie auf ihre Kernkompetenzen konzentriert – eine schnelle und straffe Entscheidungskultur. Die Legislative soll dagegen repräsentativer werden, wobei die Zehn-Prozent-Klausel abgeschafft wird. Sie bekommt dadurch mehr parlamentarische Kontrolle. Untersuchungen gibt es nach wie vor. Weiterhin können auch Fragen an die Regierung gestellt werden. Regierungsmitglieder müssen zu Beratungen erscheinen, wie es in einer normalen Demokratie auch überall der Fall ist.
Wird damit aber nicht die Gewaltenteilung aufgehoben?
Nein, im Gegenteil. Die Gewaltenteilung wird dadurch verstärkt. Und zwar indem sich die Regierung auf die Regierungsführung konzentriert und das Parlament auf die Gesetzgebung und Kontrolle der Regierung. Das bleibt so. Bisher war es schwieriger, besteht doch in einer parlamentarischen Demokratie aufgrund der engen Verbindung zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung die Kontrolle ohnehin nur auf dem Papier.

Laut Umfragen sind auch 20 Prozent der AKP-Wähler gegen die Reform. Hat das Volk nicht einfach Angst vor einer Diktatur?

Wie sehen bei den Umfragen gegenwärtig eine Zustimmung von an die 50 Prozent zugunsten einer präsidialen Demokratie und eine ähnlich hohe Ablehnung. Nach der parlamentarischen Abstimmung müssen deshalb die Details geklärt und das Volk aufgeklärt werden. Dann wird das Volk entscheiden. Gerade der Widerstand von AKP-Wählern widerspricht doch aber allen Vorurteilen in Europa, wonach sich die Türkei schon längst auf eine Autokratie zubewegt hat oder sogar zu einer Diktatur entwickelt. Gerade dieses Beispiel zeigt, wie stark eben die demokratische Teilhabe auch innerhalb der AKP ist.

http://www.srf.ch/news/international/pra..._medium=fb 

[SilverSurfer]

Glückwunsch an die Behörden! 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/is...30267.html 

Attentäter gefasst!

[TomTinte]

Ich habe heute ein Interview mit Mustafa Yeneroglu gelesen und ich glaube, dass er mit seinen Aussagen nicht unrecht hat. Und wenn ich bedenke, dass sehr viele AKP-Wähler gegen diese Verfassungsreform sind, ist das Ergebnis noch völlig offen. Aber ganz sicher bin ich mir, wenn ich sage, dass das Referendum der größte Beweis einer funktionierenden Demokratie ist.

SRF News: Wie soll mit einem solchen System Stabilität garantiert werden?
Mustafa Yeneroglu: Indem man die Exekutive stärkt und sie auf ihre Kernkompetenzen konzentriert – eine schnelle und straffe Entscheidungskultur. Die Legislative soll dagegen repräsentativer werden, wobei die Zehn-Prozent-Klausel abgeschafft wird. Sie bekommt dadurch mehr parlamentarische Kontrolle. Untersuchungen gibt es nach wie vor. Weiterhin können auch Fragen an die Regierung gestellt werden. Regierungsmitglieder müssen zu Beratungen erscheinen, wie es in einer normalen Demokratie auch überall der Fall ist.
Wird damit aber nicht die Gewaltenteilung aufgehoben?
Nein, im Gegenteil. Die Gewaltenteilung wird dadurch verstärkt. Und zwar indem sich die Regierung auf die Regierungsführung konzentriert und das Parlament auf die Gesetzgebung und Kontrolle der Regierung. Das bleibt so. Bisher war es schwieriger, besteht doch in einer parlamentarischen Demokratie aufgrund der engen Verbindung zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung die Kontrolle ohnehin nur auf dem Papier.

Laut Umfragen sind auch 20 Prozent der AKP-Wähler gegen die Reform. Hat das Volk nicht einfach Angst vor einer Diktatur?

Wie sehen bei den Umfragen gegenwärtig eine Zustimmung von an die 50 Prozent zugunsten einer präsidialen Demokratie und eine ähnlich hohe Ablehnung. Nach der parlamentarischen Abstimmung müssen deshalb die Details geklärt und das Volk aufgeklärt werden. Dann wird das Volk entscheiden. Gerade der Widerstand von AKP-Wählern widerspricht doch aber allen Vorurteilen in Europa, wonach sich die Türkei schon längst auf eine Autokratie zubewegt hat oder sogar zu einer Diktatur entwickelt. Gerade dieses Beispiel zeigt, wie stark eben die demokratische Teilhabe auch innerhalb der AKP ist.

http://www.srf.ch/news/international/pra..._medium=fb 

Gewaltenteilung ist:

drei Gewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Gewalt), Judikative(Rechtsprechung)

und hier die Details welche Macht Erdogan (ausführende Gewalt) aus den anderen beiden Bereich bekommt bzw. wie er diese beeinflussen kann:

Link 

[_solon_]

Gewaltenteilung ist:

drei Gewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Gewalt), Judikative(Rechtsprechung)

und hier die Details welche Macht Erdogan (ausführende Gewalt) aus den anderen beiden Bereich bekommt bzw. wie er diese beeinflussen kann:

Link 

und die 4. Gewalt => die Medien

[Maylin]

Gewaltenteilung ist:

drei Gewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Gewalt), Judikative(Rechtsprechung)

und hier die Details welche Macht Erdogan (ausführende Gewalt) aus den anderen beiden Bereich bekommt bzw. wie er diese beeinflussen kann:

Link 

Ob es künftig ein Präsidialsystem in der Türkei geben wird, das entscheidet zuerst das Parlament, und zwar am Ende der parlamentarischen Beratungen. Das Gesamtpaket muss dabei eine Dreifünftelmehrheit erzielen. Das heißt, die Regierung benötigt dazu auch die Opposition.

Wird die Verfassungsänderung im Parlament beschlossen, wird diese nicht sofort umgesetzt. Es findet eine Volksabstimmung statt. Man nennt so etwas auch "gelebte und direkte Demokratie". 

Ganz einfach ausgedrückt: Der Präsident fragt sein Volk, wie viel Macht sie ihm übertragen wollen - oder auch nicht. 

Schaue ich mir hier vor Ort die derzeitigen Demonstrationen an, bin ich mir nicht sicher, ob sich das Volk für ein Präsidialsystem entscheiden wird. Eine derzeitige Aktion der Opposition lautet: Ayağa kalkıyoruz - Wir stehen auf! (Dabei wird eine Uhrzeit festgelegt, an der das ganze Volk aufsteht. Heute zum Beispiel wird dies um 17 Uhr geschehen. Egal wo man gerade ist, auf der Straße im Geschäft oder im Lokal, die Leute werden aufstehen. Dazu gibt es von den vergangenen Tagen Bilder aus der ganzen Türkei) - oder - überall sieht man rote Fahnen mit der Aufschrift: hayır - nein. Es ist also nicht so, dass die Opposition untätig wäre. Von daher wird es spannend.

[TomTinte]

und die 4. Gewalt => die Medien

Stimmt die habe ich vergessen.

[FCAler]

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...steht.html 

Der Silvester-Attentäter von Istanbul  ist nach Angaben der türkischen Behörden gefasst: Ein 34-jähriger Usbeke, der am frühen Morgen in einer Wohnung in Istanbul festgenommen wurde, habe den Anschlag auf den Nachtclub "Reina" gestanden, sagte Istanbuls Gouverneur Vasip Sahin.

Da kann man ja die Türkei mal beglückwünschen, diesen Mörder aufgespürt und dingfest gemacht zu haben. Wenn gegen so einen die Todesstrafe vollstreckt würde, hätte ich absolut nichts dagegen. Er hat mit seiner Tat, auch sein Leben verwirkt und da habe ich als Christ keine Probleme, dies zu sagen/schreiben.