18.09.2017, 18:50
(18.09.2017, 18:40)messalina schrieb: Und wenn das doch geht, als Minderheitsregierung? [Bild: http://fs5.directupload.net/images/161203/dnewluyd.gif ] Angela Merkel hätte dann ja keinen Koalitionspartner und keine Mehrheit mehr und könnte sich dann höchstens von der AfD zur Kanzlerin wählen lassen, oder? Ob sie das will?
Auf so eine Minderheitsregierung kann ich verzichten. Rot-Grün war ja schon schrecklich, und das dann noch plus FDP...
Und Minderheitsregierungen gehen nicht in Deutschland. Keiner weiß warum, denn das steht nirgends, dass das nicht geht. Und woanders geht's ja auch. Aber es wurde hier bei uns noch nie gemacht und es wird auch in der nächsten Wahlperiode sicher nicht gemacht werden.
Ich wäre dafür. Denn dann muss sich die Regierung für jedes Gesetz eine Mehrheit im Parlament, d.h. auch bei der Opposition, suchen. Das wertet das Parlament auf, das mit Mehrheitsregierungen, gerade wenn die Mehrheit so groß ist wie derzeit, zur reinen Abnickbude verkommt.
Es ist ja auch die eigentliche Bestimmung des Parlaments, dass dort die Politik festgelegt wird, die die Regierung dann auszuführen hat. Wenn man Nachrichten guckt, wirkt es anders, aber gedacht ist es so.