16.09.2017, 19:15
(16.09.2017, 16:11)bbuchsky schrieb: Natürlich braucht es eine Untergrenze, und 5% erscheinen mir genau richtig.
Sonst sitzen demnächst geisteskranke Reichsbürger im Parlament und gröhlen bzw. trillerpfeifen jede andere Wortmeldung nieder.
Es gbt Leute, die in Heilanstalten besser aufgehoben wären.
Auch wenn Dobrindt natürlich das schlechtest denkbare Beispiel ist. Geistige Gesundheit wäre das Letzte, was ich dem zuordnen würde.
Reichsbürger lehnen doch den Staat BRD ab, weil er nicht existiert. Die können doch nicht für ein Parlament antreten, was aus ihrer Sicht nicht existiert bzw. jegliche Legimitation fehlt. Diese bleiben dem Bundestag also erspart.
Übrigens Dobrindt zieht über das Direktmandat des Wahlkreises Weilheim wieder in den Bundestag. Bei einer reinen Verhältniswahl müsste er sich eine guten Listenplatz sichern. Okay bei den Personal der CSU im Moment sicherlich kein Problem.