16.09.2017, 10:23
(16.09.2017, 09:29)PuK schrieb: Er hat ja recht. Aber der Politik kann es egal sein. Nur die Wähler, die teilnehmen, sind die 100 %.
Man könnte das natürlich ändern. Sogar einfach und billig. Abschaffung der 5-%-Klausel und ein Verhältniswahlrecht, das das tatsächliche Ergebnis möglichst genau in Sitzen abbildet. Und zwar auch die Nichtwähler in der Weise, dass für die Nichtwähler Abgeordnetensitze im Bundestag nicht besetzt werden. Je weniger Leute zur Wahl gehen, desto kleiner wird der Bundestag (und man kann das sehr weit treiben, 100 Leute reichen auch für ein Parlament) und desto weniger Pöstchen gibt's für die Parteien.
Guter Vorschlag bis auf die Abschaffung der 5%-Klausel, die sollte man behalten; vielleicht gingen auch 4% oder 6%.
Der bisweilen faule Kuhhandel steckt im System. Gesetzesvorschläge und Änderung bestehender Gesetze passieren in den Fachausschüssen, so sie es bis dorthin schaffen und nicht schon im Vorfeld in Hinterstuben lobbyunterstützt abgemurkst oder über die Maßen gefördert werden.
Beispiel: Partei A bringt einen hanebüchenen Vorschlag ein, von dem sie selbst nicht erwartet, daß er durch geht, um bei einem Vorschlag von Partei B mehr Vorteile für sich (und ihre Wähler ) herauszuschinden oder diesen zu blockieren. Beide Gesetzesvorschläge haben fachlich überhaupt nichts miteinander zu tun, aber sie werden auf diese Weise miteinander verwurschtelt.
Das Gewissen und die fachliche Eignung des einzelnen Abgeordneten zum Zwecke des Dienens zum Wohle am Volke gerät so zur Prostitution.