(11.01.2017, 10:10)Martin schrieb: Weltfremd, weltfremder, Grüne. Für eine 24/7 Observation einer einzigen Person sind zwei bis drei Teams mit einer Stärke von 20 bis 36 Polizeibeamten notwendig . Anstatt Gefährder konsequent zu inhaftieren oder abzuschieben, sollen also deutlich mehr ais 1000 Polizeibeamte diese rund um die Uhr bewachen. Willkommen in Absurdistan.
Martin
Lächerlich, Ihre Anwürfe!
Gerade Ihnen sollte vor dem Gedanken einer Gesinnungshaft Angst und Bange werden.......
Richtig ist, dass es die Grünen nicht schaffen, eine einheitliche Position einzunehmen.
Schengen ist tot. Getötet nicht von den Flüchtlingen oder den Grünen, sondern von jenen, die es aus bloßer Dummheit versäumt haben, sich auf die drohende Veränderung im Fluchtverhalten einzustellen. Den Genickschuss von Schengen leistete man sich mit den Bauernfänger-Abkommen von Dublin, bei dem absehbar das Scheitern vorprogrammiert wurde.
Kubicki hat völlig Recht, es macht keinen Sinn, Gesetze zu verschärfen, wenn man sich weigert, die vorhandenen anzuwenden.
Haben die Grünen etwa den Polizeiapparat zum Menschenhaufen degradiert? Haben die Grünen "Dublin" ausgehandelt? Haben die Grünen für 16 unterschiedliche EDV-Konzepte gesorgt? Verhindern die Grünen die Durchsetzung von gesetzen? Sind die "Duldungen" ein Teufelswerk der Grünen?
Nein, alles ist ein Resultat der Arbeitsverweigerung in Regierung und Ministerien.
Die zu ergreifenden Maßnahmen sind einfach: Allen Einreisewilligen, egal ob reiche Touristen oder Wirtschaftsflüchtlinge, die aus Ländern kommen, die die Rücknahme ihrer Bürger verweigern, muß die Einreise an der Grenze verweigert werden, alle Länder, in die gereist wird, sind als sicher anzuerkennen. Es ist ja nicht auszuschließen, dass der reiche Tourist einfach seine Papiere verbrennt, um den Aufenthalt zu verlängern.
Ebenso ist den Christenmarodeuren das Taufen von Flüchtlingen zu untersagen, die sich so wirkungsvoll vor einer Abschiebung retten können, weil ihnen in ihrer Heimat der Tod droht. Die sollen schön da unten für hinnehmbare Verhältnisse sorgen, haben wir hier auch gemacht.
Die vorhandenen Gesetze reichen lt. Kubicki aus, eine 18-monatige Abschiebehaft anzuordnen. Warum das im Fall Amri unterblieb, wird von den momentanen Amtsträgern zu klären sein, allen voran vom Bundesinnenminister, der sein Scheitern in der Anwendung von Gesetzen mit der Verschärfung der Gesetze zu kaschieren gedenkt.
Sobald De Maiziére und Jäger zurückgetreten sind, ist das Sicherheitsrisiko halbiert.
