05.06.2017, 09:57
(05.06.2017, 09:46)Klartexter schrieb: Den Gegnern von Schulz ist scheinbar jedes Mittel recht, ihn zu diffamieren. Photoshop macht es möglich
Sie haben doch nicht etwa Angst vor ein wenig Satire , Klartetxer?
Martin
(05.06.2017, 09:46)Klartexter schrieb: Den Gegnern von Schulz ist scheinbar jedes Mittel recht, ihn zu diffamieren. Photoshop macht es möglich
Zitat:Die Ergebnisse der drei letzten Landtagswahlen in Deutschland sind so klar wie nüchtern zu interpretieren. Auch der größte Optimist begreift: Es führt derzeit kein direkter Weg eines Sozialdemokraten ins Kanzleramt - und kein Weg der politischen Linken zurück zu gesellschaftlichen Mehrheiten (...)
Es scheint, als ob hier die europäische Gesamtlinke in eine Falle gelaufen ist. Die aktionistische Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hat europaweit den rechten Parteien Wähler zugetrieben, Wähler, die eigentlich von der Linken zu verstehen und zu integrieren wären. Dies Dilemma kann die Linke nur lösen, wenn sie ihren Begriff von internationaler Solidarität klärt. Wer die Kriege und die geopolitischen Machtkämpfe im Nahen und Mittleren Osten nicht als Ursache der Destabilisierung benennt, betreibt zwar verdienstvolle Sozialarbeit, ist aber fern von einer politischen Antwort auf die Migrationskrise.
Zu den Negativbilanzen in der Merkel-Außenpolitik gehört die Tatsache, dass das Verhältnis zu Russland inzwischen vollständig zerrüttet ist. Seit den Zeiten Willy Brandts und Egon Bahrs galt die Entspannungspolitik auch für Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher bis zu Gerhard Schröder als konstante Grundbedingung für ein Konzept gemeinsamer Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa. Was sich heute dagegen „menschenrechtsgestützte Außenpolitik“ nennt, ist in Wahrheit eine moralgestützte Interventions- und Sanktionspolitik mit stark irrationalen Anklängen von Russophobie (...)
[Spätestens an dieser Stelle ist zu fragen:] Wo bleibt die SPD? Wo bleiben die Grünen? Wo bleibt die Friedensbewegung? Wo bleiben die Lehren aus der Zeit der Überwindung der Blockkonfrontation und des Kalten Krieges? Wo bleibt die ehemals große Tradition der Solidarität der Linken im Fall der unerträglichen Erniedrigung Griechenlands? Wo bleibt ein Konzept für eine Befriedung des Nahen Ostens, bei der die deutsche Politik nicht einseitige Stütze einer Kriegspartei ist, sondern ausgleichender Vermittler? (...)
Mit den falschen Lehren aus dem Umbruch der Jahre 1989 ist die gesamte europäische Linke in eine Sinnkrise und Orientierungslosigkeit geraten, die zu ihrer umfassenden Niederlage und Bedeutungslosigkeit geführt hat. Das war vielleicht unvermeidlich.
Dass sich große Teile der sozialdemokratischen und grünen Führungsschichten aber ohne Not freiwillig in die ewige Gefangenschaft von neoliberalen und neokonservativen Politikkonzepten und -strategien begeben, deren praktische Ergebnisse nach 25 Jahren des wilden Experimentierens niemanden überzeugen, ist nichts als selbst verschuldete Unmündigkeit.
Zitat:So will Schulz die Rente sicher machen
Erstmals nennt Martin Schulz Details seiner Rentenpolitik. Der Kanzlerkandidat betont die Unterschiede zur Union und nennt auch eine rote Linie. Nun muss der Wahlkampf-Turbo nur noch zünden.
- Bis 2030 soll ein gesetzliches Rentenniveau von weiterhin 48 Prozent des Durchschnittslohns garantiert sein
- Der Beitragssatz, der jetzt bei 18,7 Prozent liegt, soll bis 2030 auf nicht mehr als 22 Prozent steigen
- Einführung eines steuerfinanzierten Demografiezuschusses zur gesetzlichen Rentenversicherung
- Ein neuer Generationenvertrag zur Stabilisierung des Rentensystems
- Einführung einer gesetzlichen Solidarrente, 10 Prozent über dem Grundsicherungsanspruch für langjährig Beschäftigte
- Bisher nicht versicherte Selbstständige sollen in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen werden
Quelle: http://www.n-tv.de/politik/So-will-Schul...78262.html
(07.06.2017, 20:01)Martin schrieb: Genial. So genial, dass man sich fragt, was die SPD in 13 Jahren der letzten 19 Jahre, in dem sie an der Regierung beteiligt war, eigentlich gemacht hat. Je tiefer die Umfrageergebnisse des Schulzzugs, desto schriller werden offensichtlich die Wahlversprechen. Na ja, als Juniorpartner von Merkel kann man bekanntermaßen viel fordern. Gabi bleibt Außenhausel und der Schulzzug wird mit einem "Superministerium" belohnt, dann wird es sehr schnell still um abgegebene Wahlversprechen.Nö. Bööp!
(07.06.2017, 20:01)Martin schrieb: Genial. So genial, dass man sich fragt, was die SPD in 13 Jahren der letzten 19 Jahre, in dem sie an der Regierung beteiligt war, eigentlich gemacht hat. Je tiefer die Umfrageergebnisse des Schulzzugs, desto schriller werden offensichtlich die Wahlversprechen. Na ja, als Juniorpartner von Merkel kann man bekanntermaßen viel fordern. Gabi bleibt Außenhausel und der Schulzzug wird mit einem "Superministerium" belohnt, dann wird es sehr schnell still um abgegebene Wahlversprechen.
Martin
(08.06.2017, 18:22)leopold schrieb: Nahles und Schulz haben die vier wesentlichen Stellschrauben des Rentensystems neu festgelegt: Beitragssatz (maximal 22%), Rentenniveau (mindestens 48%), Renteneintrittsalter (höchstens 67 Jahre) und Bundeszuschuss aus Steuermitteln (Erhöhung um ca. 20 Mrd. im Jahr 2030). Die SPD hat damit ein ausgewogenes und durchgerechnetes System vorgelegt, das zumindest bis zum Jahr 2030 hält.
(09.06.2017, 08:46)Martin schrieb: Zudem reicht es inzwischen für Schwarz/Gelb, der gehypte Schulzzug könnte als Rösler der SPD ein unrühmliches Ende finden.
Martin