Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[Martin]

Den Gegnern von Schulz ist scheinbar jedes Mittel recht, ihn zu diffamieren. Photoshop macht es möglich 

Sie haben doch nicht etwa Angst vor ein wenig Satire , Klartetxer? 

Martin

[Serge]

Eine treffende Abrechnung mit der Politik der Kanzlerin, der SPD (und auch der Grünen) von Antje Vollmer (Grüne) und Peter Brandt (SPD, ältester Sohn von Willy Brandt).

Raus aus der Gefangenschaft der Merkel-Politik! 

Die Ergebnisse der drei letzten Landtagswahlen in Deutschland sind so klar wie nüchtern zu interpretieren. Auch der größte Optimist begreift: Es führt derzeit kein direkter Weg eines Sozialdemokraten ins Kanzleramt - und kein Weg der politischen Linken  zurück zu gesellschaftlichen Mehrheiten (...)
Es scheint, als ob hier die europäische Gesamtlinke in eine Falle gelaufen ist. Die aktionistische Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hat europaweit den rechten Parteien Wähler zugetrieben, Wähler, die eigentlich von der Linken zu verstehen und zu integrieren wären. Dies Dilemma kann die Linke nur lösen, wenn sie ihren Begriff von internationaler Solidarität klärt. Wer die Kriege und die geopolitischen Machtkämpfe im Nahen und Mittleren Osten nicht als Ursache der Destabilisierung benennt, betreibt zwar verdienstvolle Sozialarbeit, ist aber fern von einer politischen Antwort auf die Migrationskrise.
Zu den Negativbilanzen in der Merkel-Außenpolitik gehört die Tatsache, dass das Verhältnis zu Russland inzwischen vollständig zerrüttet ist. Seit den Zeiten Willy Brandts und Egon Bahrs galt die Entspannungspolitik auch für Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher bis zu Gerhard Schröder als konstante Grundbedingung für ein Konzept gemeinsamer Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa. Was sich heute dagegen „menschenrechtsgestützte Außenpolitik“ nennt, ist in Wahrheit eine moralgestützte Interventions- und Sanktionspolitik mit stark irrationalen Anklängen von Russophobie (...)
[Spätestens an dieser Stelle ist zu fragen:] Wo bleibt die SPD? Wo bleiben die Grünen? Wo bleibt die Friedensbewegung? Wo bleiben die Lehren aus der Zeit der Überwindung der Blockkonfrontation und des Kalten Krieges? Wo bleibt die ehemals große Tradition der Solidarität der Linken im Fall der unerträglichen Erniedrigung Griechenlands? Wo bleibt ein Konzept für eine Befriedung des Nahen Ostens, bei der die deutsche Politik nicht einseitige Stütze einer Kriegspartei ist, sondern ausgleichender Vermittler? (...)
Mit den falschen Lehren aus dem Umbruch der Jahre 1989 ist die gesamte europäische Linke in eine Sinnkrise und Orientierungslosigkeit geraten, die zu ihrer umfassenden Niederlage und Bedeutungslosigkeit geführt hat. Das war vielleicht unvermeidlich.
Dass sich große Teile der sozialdemokratischen und grünen Führungsschichten aber ohne Not freiwillig in die ewige Gefangenschaft von neoliberalen und neokonservativen Politikkonzepten und -strategien begeben, deren praktische Ergebnisse nach 25 Jahren des wilden Experimentierens niemanden überzeugen, ist nichts als selbst verschuldete Unmündigkeit.

Willy Brandt würde sich im Grab umdrehen, wenn er wüsste, was aus "seiner" SPD geworden ist.

[Martin]

So will Schulz die Rente sicher machen

Erstmals nennt Martin Schulz Details seiner Rentenpolitik. Der Kanzlerkandidat betont die Unterschiede zur Union und nennt auch eine rote Linie. Nun muss der Wahlkampf-Turbo nur noch zünden.

• Bis 2030 soll ein gesetzliches Rentenniveau von weiterhin 48 Prozent des Durchschnittslohns garantiert sein
  
• Der Beitragssatz, der jetzt bei 18,7 Prozent liegt, soll bis 2030 auf nicht mehr als 22 Prozent steigen
  
• Einführung eines steuerfinanzierten Demografiezuschusses zur gesetzlichen Rentenversicherung
  
• Ein neuer Generationenvertrag zur Stabilisierung des Rentensystems
  
• Einführung einer gesetzlichen Solidarrente, 10 Prozent über dem Grundsicherungsanspruch für langjährig Beschäftigte
  
• Bisher nicht versicherte Selbstständige sollen in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen werden
  

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/So-will-Schul...78262.html 

Genial. So genial, dass man sich fragt, was die SPD in 13 Jahren der letzten 19 Jahre, in dem sie an der Regierung beteiligt war, eigentlich gemacht hat. Je tiefer die Umfrageergebnisse des Schulzzugs, desto schriller werden offensichtlich die Wahlversprechen. Na ja, als Juniorpartner von Merkel kann man bekanntermaßen viel fordern. Gabi bleibt Außenhausel und der Schulzzug wird mit einem "Superministerium" belohnt, dann wird es sehr schnell still um abgegebene Wahlversprechen.

Martin

[PuK]

Genial. So genial, dass man sich fragt, was die SPD in 13 Jahren der letzten 19 Jahre, in dem sie an der Regierung beteiligt war, eigentlich gemacht hat. Je tiefer die Umfrageergebnisse des Schulzzugs, desto schriller werden offensichtlich die Wahlversprechen. Na ja, als Juniorpartner von Merkel kann man bekanntermaßen viel fordern. Gabi bleibt Außenhausel und der Schulzzug wird mit einem "Superministerium" belohnt, dann wird es sehr schnell still um abgegebene Wahlversprechen.

Nö. Bööp!

Die SPD hat's verschissen. Tut mir leid, dass ich das so sagen muss. Aber ja. Die SPD hat es voll verschissen bei mir. Das wird in diesem Leben nichts mehr mit der SPD und mir. Die sind einfach unwählbar.

Genauso unwählbar wie die Grünen übrigens. Die Grünen wollten mal das Dope legaliisieren. Und total wichtig war ihnen das mit dem Dope, dass das legal wird und keine Karrieren kaputtmachen kann, weil es ja nicht verboten war.

Die waran mal an der Regierung. Lange. Genügend Zeit, das Dope endlich mal zu legalieren.

Aber wer hat's dann gemacht? Die Amis. Das Feindbild der Grünen, wie ich sie in den 80ern kannte. Nur ist bei denen genauso wenig vom einstmaligen Anspruch zu merken wie bei den "Sozialdemokraten" (-> Drang zur "Mitte"). Das schleift sich dann halt ab mit der Zeit. Und wer gut schmiert, der gut fährt, höhö.
Hört irgendwer was von den Grünen in Richtung Hanf? Nicht? Ich auch nicht.

So, und jetzt könnt ihr die SPD und die Grünen schon mal wegdenken als "Alternative". Und ihr dürt, ihr solltet sogar dringend überlegen, wen man überhaupt noch wählen kann im Jahr des Herrn 2017.

[bbuchsky]

Genial. So genial, dass man sich fragt, was die SPD in 13 Jahren der letzten 19 Jahre, in dem sie an der Regierung beteiligt war, eigentlich gemacht hat. Je tiefer die Umfrageergebnisse des Schulzzugs, desto schriller werden offensichtlich die Wahlversprechen. Na ja, als Juniorpartner von Merkel kann man bekanntermaßen viel fordern. Gabi bleibt Außenhausel und der Schulzzug wird mit einem "Superministerium" belohnt, dann wird es sehr schnell still um abgegebene Wahlversprechen.

Martin

Nix Superministerium. Gerechtigkeitsminister.

Bei der Einschätzung der Gesamtsituation bleibt mir nichts anderes, als PuK umfänglich beizupflichten.

DIE zwei genannten Parteien haben sich als beliebig erwiesen. Erfüllungsgehilfen der Bankenrepublik, für mich bleiben die Todeskriterien die Teilnahme an unUNmandatierten Kriegen, und die Beihilfe bei der Kinderarmut.

Mir bleibt also nichts anderes, als am Prinzip festzuhalten, weil die erforderliche Politik von keiner der Parteien angeboten wird.

Lieber links und frustriert, als die zu wählen, die sich ihre Prinzipien nach der Wahl reihenweise abkaufen lassen, und bei Straftaten (CumEx-VW-NordLB-NSU-Tiermast-BW-Beschaffungskriminalität.....) Beihilfe leisten.

[leopold]

Nahles und Schulz haben die vier wesentlichen Stellschrauben des Rentensystems neu festgelegt: Beitragssatz (maximal 22%), Rentenniveau (mindestens 48%), Renteneintrittsalter (höchstens 67 Jahre) und Bundeszuschuss aus Steuermitteln (Erhöhung um ca. 20 Mrd. im Jahr 2030). Die SPD hat damit ein ausgewogenes und durchgerechnetes System vorgelegt, das zumindest bis zum Jahr 2030 hält.

Von der Union ist nur zu hören, dass sie das Rentenniveau weiter senken und das Eintrittsalter weiter erhöhen will. Die Linken haben wie immer tolle Ideen, können aber weder sagen, was das kostet noch wie sie es bezahlen wollen. Die AfD hat vermutlich immer noch nichts.

[Martin]

Nahles und Schulz haben die vier wesentlichen Stellschrauben des Rentensystems neu festgelegt: Beitragssatz (maximal 22%), Rentenniveau (mindestens 48%), Renteneintrittsalter (höchstens 67 Jahre) und Bundeszuschuss aus Steuermitteln (Erhöhung um ca. 20 Mrd. im Jahr 2030). Die SPD hat damit ein ausgewogenes und durchgerechnetes System vorgelegt, das zumindest bis zum Jahr 2030 hält.

Festlegen können die viel, letztendlich werden sie wieder mit "Bauchschmerzen" Merkel folgen, so wie sie es die 13 Jahre während ihrer Regierungsbeteiligung machten. Der SPD glaubt doch kein vernunftbegabter Mensch noch ein einziges Wort. Zudem reicht es inzwischen für Schwarz/Gelb, der gehypte Schulzzug könnte als Rösler der SPD ein unrühmliches Ende finden.

Martin

[Klartexter]

Zudem reicht es inzwischen für Schwarz/Gelb, der gehypte Schulzzug könnte als Rösler der SPD ein unrühmliches Ende finden.

Martin

Gerade erst musste Theresa May erfahren, was Umfragen tatsächlich wert sind. Man sollte das Ergebnis in NRW nicht überbewerten, Christian Lindner hatte dort Quasi ein Heimspiel.

[Sophie]

Gerade erst musste Theresa May erfahren, was Umfragen tatsächlich wert sind. Man sollte das Ergebnis in NRW nicht überbewerten, Christian Lindner hatte dort Quasi ein Heimspiel.

Pfeifen im Walde?

[Martin]

Gerade erst musste Theresa May erfahren, was Umfragen tatsächlich wert sind. Man sollte das Ergebnis in NRW nicht überbewerten, Christian Lindner hatte dort Quasi ein Heimspiel.

Ja. So wie zuvor Torsten Albig, Hannelore Kraft und Anke Rehlinger.

Martin