Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[Serge]

Eben gelesen: 
Schulzen will sich in seiner Wahlkampfstrategie an Macron orientieren.
"Genauso werde ich das auch machen", so Schulz gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Na prima, dann kann ja nichts mehr schiefgehen. 
Sehr originell, Herr Schulz. So von Sozialdemokrat zu Sozialdemokrat.
Vielleicht sich dann auch Minister von der CDU/CSU, SPD, FDP und der Linken ausleihen. 
Aber so weit wird es wohl nicht kommen.

[leopold]

Wo sehen Sie eigentlich einen Unterschied zwischen Konservativen wie Merkel, Schäuble, Spahn u.a. und den Neoliberalen? Sind die nicht schon neoliberal genug?
Wollen die nicht alle mehr Privatisierung, Deregulierung und unbegrenzte Öffnung der Märkte? Ebenso wie große Teile der "Sozialdemokraten"?
Vordringlich darum geht es doch in der westlichen Politik. Und genau diese Politik trägt die Schuld am Sozialabbau in den westlichen Industrieländern, an der zunehmenden Ausbeutung der Rohstoffe in den Ländern Afrikas und Südamerikas durch westliche Industriekonsortien usw.

Wer will in der deutschen Politik derzeit mehr Deregulierung, mehr Privatisierung und eine unbegrenzte Öffnung der Märkte? Das müssten Sie schon belegen und es wird Ihnen nicht gelingen. Dieser Hype der Nullerjahre ist nämlich längst vorüber und  spätestens seit der Finanzkrise  ist das Gegenteil der Fall. Die Regulierung ist wieder auf dem Vormarsch. Die hemmungslose Ausbeutung der Entwicklungsländer haben überdies längst die Chinesen und Russen perfektioniert.

[leopold]

Kretschmann ist ein Witz. Ich habe nie verstanden, was die Leute an dem fanden. Grün ist bei dem vllt. die Farbe seiner Unterhose.

Er und die Grünen sind (und das im Autoland BW!) zumindest die einzigen, die sich trauen, dem Dieselbetrug der deutschen Autoindustrie Einhalt zu gebieten, indem sie mit einem Fahrverbot drohen. Die gesamte sonstige deutsche Politik steckt den Kopf in den Sand aus Angst vor Automobilwirtschaft und Dieselfahrern. Die Gesundheit der Bürger ist unwichtig. Auch in der Asylpolitik liegt er mit den sicheren Drittstaaten aus meiner Sicht richtig.

Was genau hat Kretschmann Ihrer Meinung nach denn falsch gemacht?

[PuK]

Das liegt wohl daran, dass es inzwischen einfach doch sehr viel Mitte gibt und es der breiten Basis so gut geht, dass sie sich bei Hotte Seehorst und Angie Merktmannix gut aufgehoben fühlen. Ganz egal wie viele arm und ärmer werden, sie fallen nicht ins Gewicht bzw. sind sie oft noch so doof ihren Ausbeuter zu wählen.
Selbst schuld kann man da nur sagen.

Heute habe ich auf Telepolis ein sehr interessantes Interview mit dem Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim gelesen. Das ist ein bisschen länger, aber es lohnt sich, das zu lesen. Dabei geht es um dieses Mitte-Problem und um noch einige andere Probleme im demokratischen System der Bundesrepublik.

Und ich würde jetzt nicht jedes Wort unterschreiben, und ich weiß auch nicht, warum er z.B. auf der zweiten Seite unten konsequent von "Ministerpräsidenten" spricht, wenn es ja eigentlich um Direktwahl auf allen Ebenen, also auch von Bundespolitikern geht. Und da gibt es halt keine Ministerpräsidenten, aber man könnte ja den Kanzler direkt wählen oder den Bundespräsiden (was dann auch gleich diese überflüssige, undemokratische und eitle "Bundesversammlung" mit Prinzessin Gloria von T&T obsolet machen würde).

Ich zitiere jetzt nur mal den Anreißer, sonst würde das Zitat zu lang:

Vollbezahlt und überversorgt
Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim kritisiert die Macht der Parteien, fordert mehr direkte Demokratie und hält eine Reform des Wahlrechts für unerlässlich

Quelle: Telepolis 

[bbuchsky]

Er und die Grünen sind (und das im Autoland BW!) zumindest die einzigen, die sich trauen, dem Dieselbetrug der deutschen Autoindustrie Einhalt zu gebieten, indem sie mit einem Fahrverbot drohen. Die gesamte sonstige deutsche Politik steckt den Kopf in den Sand aus Angst vor Automobilwirtschaft und Dieselfahrern. Die Gesundheit der Bürger ist unwichtig. Auch in der Asylpolitik liegt er mit den sicheren Drittstaaten aus meiner Sicht richtig.

Was genau hat Kretschmann Ihrer Meinung nach denn falsch gemacht?

Das, was alle Ministerpräsidenten falsch machen.

Gesetze einhalten, Verordnungen umsetzen, Grenzwerte durchsetzen.
Ein Landesumweltminister kann angewiesen werden, die in seinem Verantwortungsbereich begangenen Verstöße gegen Umweltauflagen zubestrafen, im Zweifel den Verursacher der Überschreitung vom Begehen weiterer Überschreitungen durch Ordnungsmaßnahmen abzuhalten.

Das wäre das Geringste!

Eben hat er posaunt:" Es gibt den sauberen Diesel", während ihm links und rechts Automobilmanager für Ordnung sorgten. Natürlich gibt es den. Wenn er aus ist! Ansonsten ist das, hier möchte ich aus "Dr.Seltsam" zitieren, "gäbe es einen Komparativ zu unmöglich, unmöglicher"!!!!

Dieser Abgrund von einem verwirrten Opa sollte endlich in einer Badewanne voll Diesel........

[Serge]

Wer will in der deutschen Politik derzeit mehr Deregulierung, mehr Privatisierung und eine unbegrenzte Öffnung der Märkte? Das müssten Sie schon belegen und es wird Ihnen nicht gelingen. Dieser Hype der Nullerjahre ist nämlich längst vorüber und  spätestens seit der Finanzkrise  ist das Gegenteil der Fall. Die Regulierung ist wieder auf dem Vormarsch.  Die hemmungslose Ausbeutung der Entwicklungsländer haben überdies längst die Chinesen und Russen perfektioniert.

Die Privatisierung der Autobahnen wird auf durchtriebene Art und Weise auf den Weg gebracht, die der Wasserversorgung wird nicht lange auf sich warten lassen, Nestle scharrt schon mit den Hufen usw.
Mit TTIP wäre es zwar schneller gegangen, aber es geht auch hintenrum ...
PS: Und schon kommen wieder die bösen Russen und Chinesen. Die haben nur das abgekupfert, was ihnen die Kolonialmächte des alten Europas perfekt vorgemacht hatten.

[Serge]

Er und die Grünen sind (und das im Autoland BW!) zumindest die einzigen, die sich trauen, dem Dieselbetrug der deutschen Autoindustrie Einhalt zu gebieten, indem sie mit einem Fahrverbot drohen. 

Das ist das Einzige, was noch übrig geblieben ist, das Feigenblatt der Grünen.

[FCAler]

Endlich geht es in Deutschland in die richtige Richtung

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...iehen.html 

Die Fraktionschefs von CDU und CSU in den Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament beraten seit Sonntagnachmittag in München. An der Konferenz nehmen zeitweise auch die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel sowie der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer  teil. Die Beschlüsse zur inneren Sicherheit sowie zur Wirtschafts- und Steuerpolitik sollen am Dienstagmittag öffentlich vorgestellt werden.Trump: Islamische Länder dürfen Terroristen keine Zuflucht bieten

Mehr dazu ist im Link zu finden.

[leopold]

Die Privatisierung der Autobahnen wird auf durchtriebene Art und Weise auf den Weg gebracht, die der Wasserversorgung wird nicht lange auf sich warten lassen, Nestle scharrt schon mit den Hufen usw.

Ich warte auf Belege dieser Hirngespinste.

[leopold]

Das ist das Einzige, was noch übrig geblieben ist, das Feigenblatt der Grünen.

Umweltschutz ist kein Feigenblatt, sondern der Kern der Grünen.