Abstimmung mit der AfD in Thüringen

[Klartexter]

FDP-Chef Lindner gibt CDU alleinige Verantwortung für Abstimmung mit der AfD in Thüringen 

Da macht es sich der Herr Lindner doch etwas zu einfach;

Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP  wies Lindner zurück. „Jetzt wollen wir Ursache und Wirkung nicht verwechseln“, sagte der Parteivorsitzende. „Es war ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion“, betonte Lindner „Deshalb ist das jetzt die Verantwortung der CDU.“

Warum hat dann die FDP für einen Antrag der CDU gestimmt?

[KuP]

FDP-Chef Lindner gibt CDU alleinige Verantwortung für Abstimmung mit der AfD in Thüringen 

Da macht es sich der Herr Lindner doch etwas zu einfach;




Warum hat dann die FDP für einen Antrag der CDU gestimmt?

Und warum ist man in der CDU so bescheuert der SPD den LInken und Grünen vorzuwerfen sie hätten ja auch Gesetze mit den Stimmen der AFD durchgebracht?
1. Haben sie die Stimmen nicht gebraucht weil eigene Mehrheit vorhanden war
und
2. Würden man alles verhindern bei dem die AFD nur zustimmt gäbe man ihr ein Potential in die Hand was alles blockieren könnte.
Da hat man wohl nicht ganz zu Ende gedacht.

[harvest]

Wieder ein anderes Fass, das man vor lauter AfD-Panik aufmacht.
Jetzt schiebt man sich mit angeblichen "Dammbrüchen" den schwarzen Peter untereinander zu.
Auf diese Weise kommt man der AfD nicht bei.
Einfach mal nachschauen, wie viel Zustimmung man derzeit in der Bevölkerung hat (dazu sind Umfragen ganz angebracht) … dann merkt man, dass bei den drei großen Umfragen dieser Woche die drei Regierungsparteien um die 38% an Zustimmung haben. Ausgegangen war man nach der BT-Wahl 2021 von 51%.
Man hatte also 25% an Zustimmung verloren. Auch wenn es bei Umfragen immer eine +/- Unsicherheit gibt, ist das schon beeindruckend.
Man könnte diese stark nachlassende Zustimmung wahrscheinlich bremsen und wieder in einen Aufwärtstrend kommen, wenn man sich als SPD, GRÜNE und FDP mal der Sorgen und Probleme der Bevölkerung ansieht -  die offensichtlich nach der Wahl gewachsen sind:
Lebenshaltungskosten (47%), Umwelt und Klimawandel sowie Einwanderung (je 24%), Energieversorgung (19%), Wohnungsbau und Mietpreise (15% - Quelle: Statista).
Das zeigt deutlich, das nicht nur Klimapolitik als wichtig erachtet wird, sondern dass man sich genauso wünscht, dass auch in der Einwanderungspolitik endlich mal effektive und grundlegende Veränderungen angegangen werden. Und nicht nur auf die EU-Beschlüsse verweisen. Man kann auch im nationalen Rahmen aktiv werden.
Eigentlich sollten die Alarmglocken ganz schrill scheppern, wenn man sieht, was derzeit in Lampedusa abläuft.

Beim Wohnungsbau und den damit eng verbundenen Mietpreisen hat man wohl schon sehr viel, Ja zu viel verschlafen, vor allem auch die Groko.

[Klartexter]

… dann merkt man, dass bei den drei großen Umfragen dieser Woche die drei Regierungsparteien um die 38% an Zustimmung haben. Ausgegangen war man nach der BT-Wahl 2021 von 51%.
Man hatte also 25% an Zustimmung verloren.

Du hast eine seltsame Mathematik. 51 minus 38 ergibt bei mir 13 und nicht 25.

[KuP]

Du hast eine seltsame Mathematik. 51 minus 38 ergibt bei mir 13 und nicht 25.

Je nach dem wie man rechnet, der gesamten Wähler oder der eigenen, denn die 13 sind etwa 25% von 51.

[harvest]

Es gibt keine Art von Mathematik, die das schönerrechnen könnte, Klartexter.

[Der Seher]

Mal zur banalen Sachebene (ich weiß, is doof):
Die CDU-Fraktion konnte die beim Immobilienkauf fällige Grunderwerbsteuer von 6,5 auf 5,0 Prozent drücken

Die Frage ist doch, was haben die Thüringer SPD und Grünen dagegen?
Liegts nur daran, dass man dagegen sein muss, weil die Idee von den "anderen" kommt oder wegen fehlender Finanzierbarkeit?

[KuP]

Mal zur banalen Sachebene (ich weiß, is doof):
Die CDU-Fraktion konnte die beim Immobilienkauf fällige Grunderwerbsteuer von 6,5 auf 5,0 Prozent drücken

Die Frage ist doch, was haben die Thüringer SPD und Grünen dagegen?
Liegts nur daran, dass man dagegen sein muss, weil die Idee von den "anderen" kommt oder wegen fehlender Finanzierbarkeit?

Ich tippe auf letzteres da in den meisten anderen Bundesländern erhöht wurde.

Zwar hat der Bund die Gesetzgebungskompetenz für die Grunderwerbsteuer, doch die Einnahmen stehen den Bundesländern zu. Sie dürfen seit dem 1. September 2006 selbst den Steuersatz festlegen. Das hat dazu geführt, dass seitdem – bis auf Bayern – die Steuersätze überall gestiegen sind. Im Saarland wurde die Steuer seitdem viermal erhöht. Zum 1. Januar 2023 hat Hamburg die Grunderwerbsteuer von 4,5 auf 5,5 Prozent und Sachsen von 3,5 auf 5,5 Prozent erhöht.

https://www.finanztip.de/grunderwerbsteuer/ 

[Anonymous]

Ist es sachlich richtig, zumindest meiner Meinmung nach, würde ich mit jedem abstimmen.