Das Problem der SPD heißt Gerhard Schröder

[derfnam]

Diskuitieren  kann die Ampel, mehr aber nicht. Wenn man Schröders Status einschränken oder abschaffen will, dann braucht es dazu neue Regelungen, Gesetze. Nachträglich jetzt Schröder abzustrafen geht gar nicht und darf nicht geschehen nur um dem Mainstream zu folgen. Aber was bringt diese Ampel schon fertig, hätte ich fast vergessen, Rentner von den Hilfspaketen auszuschließen, welch eine Diskreminierung.

[Kreti u. Plethi]

Diskuitieren  kann die Ampel, mehr aber nicht. Wenn man Schröders Status einschränken oder abschaffen will, dann braucht es dazu neue Regelungen, Gesetze. Nachträglich jetzt Schröder abzustrafen geht gar nicht und darf nicht geschehen nur um dem Mainstream zu folgen. Aber was bringt diese Ampel schon fertig, hätte ich fast vergessen, Rentner von den Hilfspaketen auszuschließen, welch eine Diskreminierung.

Mittagsnachrichten noch nicht mitbekommen?
Man hat sich auf ein Konstrukt geeinigt das alle Exkanzler betrifft und zwar wenn sie ihren Aufgaben nicht nachkommen.
Eine reine Lex-Schröder wäre nicht rechtssicher.

[Martin]

Mittagsnachrichten noch nicht mitbekommen?
Man hat sich auf ein Konstrukt geeinigt das alle Exkanzler betrifft und zwar wenn sie ihren Aufgaben nicht nachkommen.
Eine reine Lex-Schröder wäre nicht rechtssicher.

Es ging ihm ja nicht um Schröder, sondern um ein Vehikel um etwas Ampel-Bashing zu betreiben. Tatsache ist, dass die Ampel eigentlich einen guten Job macht, insbesondere Habeck, Baerbock und Lindner, leider kann man das bei der SPD nicht ganz so sehen, Scholz scheint zunehmend mit seiner Aufgabe überfordert. Das ist wirklich ein Kritikpunkt.

Martin

[Klartexter]

Rentner von den Hilfspaketen auszuschließen, welch eine Diskreminierung.

Es wird das Geld der STEUERZAHLER für die Klimaprämie hergenommen. Wer täglich zur Arbeit pendeln muss, der hat auch entsprechend höhere Kosten. Und wer nicht selber Lotto spielt, der darf auch nicht klagen, dass er bei den Gewinnsummen nicht berücksichtigt ist. Warum also sollte jemand, der nichts zum Steuertopf beiträgt, aus diesem eine Entlastung seines eigenen Budgets bekommen? Ich würde die Klimaprämie nur an Menschen mit niederem Einkommen geben, was ja auch Rentner nicht ausschließt, denn diese Klientel ist tatsächlich sehr hart von den Energiepreisen betroffen. Aber warum sollen Menschen mit einem sehr guten Einkommen die Klimaprämie auch erhalten? Da liegt meines Erachtens der eigentliche Fehler bei der Klimaprämie, aber einen Ausschluss dieser Klientel will vermutlich die FDP nicht.

[Martin]

Es wird das Geld der STEUERZAHLER für die Klimaprämie hergenommen. Wer täglich zur Arbeit pendeln muss, der hat auch entsprechend höhere Kosten. Und wer nicht selber Lotto spielt, der darf auch nicht klagen, dass er bei den Gewinnsummen nicht berücksichtigt ist. Warum also sollte jemand, der nichts zum Steuertopf beiträgt, aus diesem eine Entlastung seines eigenen Budgets bekommen? Ich würde die Klimaprämie nur an Menschen mit niederem Einkommen geben, was ja auch Rentner nicht ausschließt, denn diese Klientel ist tatsächlich sehr hart von den Energiepreisen betroffen. Aber warum sollen Menschen mit einem sehr guten Einkommen die Klimaprämie auch erhalten? Da liegt meines Erachtens der eigentliche Fehler bei der Klimaprämie, aber einen Ausschluss dieser Klientel will vermutlich die FDP nicht.

Die Pendlerpauschale erhöhen und eine an Einkommen gedeckelte oder gestaffelte Klimaprämie wäre besser gewesen. So wird mit der Gießkanne wieder eine Summe verteilt, die den Schwachen nicht hilft und den Starken nichts nutzt. Bei uns ist alleine die Stromvorauszahlung pro Monat um 50 Euro gestiegen (!). Wie so etwas bei Leuten funktionieren soll, die gerade so über die Runden kommen und auch im Supermarkt jetzt kräftig zur Kasse gebeten werden, ist mir ein Rätsel. Da machen die einmaligen 300 Euro brutto (!) den Kohl nicht fett.

Auch hier zahlen wir die verfehlte Russland-Politik der letzten 20 Jahre.

Und trotzdem: Die 300 Euro sind besser als nichts. Unter Merkel hätte es nicht mal die 300 Euro gegeben, da bin ich mir ziemlich sicher. 

Martin

[Martin]

Gerhard Schröder gibt Posten bei Rosneft auf

Nun also doch: Der massiv in der Kritik stehende Altkanzler Schröder verlässt den russischen Ölkonzern Rosneft. Es sei ihm unmöglich, sein Mandat im Aufsichtsrat zu verlängern.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Gerhard-Schr...46275.html 

Keiner wird ihn vermissen. Putin nicht und die deutsche Gesellschaft noch weniger. Ein peinlicher und egoistischer Raffke, der versehentlich deutscher Kanzler war.

Martin

[Martin]

   

Martin

[Martin]

Gerhard Schröder fordert Bundestags-Büro zurück

Ex-Kanzler Schröder hält trotz des Ukraine-Kriegs an seiner Tätigkeit für russische Gaskonzerne fest. Darum streicht der Haushaltsausschuss des Bundestags ihm die Mittel für sein Büro. Einem Medienbericht zufolge wehrt sich Schröder dagegen.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Gerhard-Schr...01722.html 

Kann man den Typen nicht einfach nach Moskau abschieben? Unerträglich dieser Nimmersatt, der sich mit dem Blutgeld von Putin die Taschen füllt.

Martin

[Martin]

Lauterbach: Schröder hat "keinen Platz mehr in der SPD"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für den Ausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder aus der SPD ausgesprochen. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte der Sozialdemokrat dem "Spiegel": "Das ist einfach so ein absolut verbrecherisches Vorgehen von (Russlands Präsident Wladimir) Putin, dass eine Haltung wie die von Gerhard Schröder unverzeihlich ist."

Quelle: https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-am-F...65448.html 

Recht hat er, Lauterbach hat noch Anstand. Ob der Ex-Klüngel um Schröder wie Steinmeier und Scholz da mitmachen, darf allerdings bezweifelt werden.

Martin

[Martin]

„Mache hier paar Tage Urlaub": Ex-Kanzler Gerhard Schröder ist nach Moskau gereist


In Deutschland ist Gerhard Schröder wegen seiner Putin-Nähe in Ungnade gefallen. Nun macht der frühere Bundeskanzler ausgerechnet in Moskau "Urlaub", wie er dem ntv-Korrespondenten in Russlands Hauptstadt erzählt. Die Bundesregierung geht umgehend auf Distanz zum Ex-SPD-Chef.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Ex-Kanzler-G...86527.html 

Kann man diesem Schwein von einem Landesverräter nicht einfach die Wiedereinreise verbieten?

Es reicht!

Martin