18.05.2021, 00:00
Warum Deutschland den Antisemitismus nicht eindämmen kann
Der Artikel zeigt deutlich, warum die strafrechtliche Verfolgung judenfeindlicher Parolen schwierig bis unmöglich ist.
Zitat:Polizei und Justiz haben also die Mittel in der Hand. Nach der israelfeindlichen Demonstration in Berlin-Neukölln ermitteln die Beamten in 87 Verfahren, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Gefangenenbefreiung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Wegen antisemitischer Sprechchöre sind bislang keine Verfahren eingeleitet.
Probleme bei der Erfassung antijüdischer Straftaten
Die Polizei hat schon Mühe, die Taten den richtigen Tätern zuzuordnen. Parolen wie "Scheiß Juden" und "Kindermörder Israel" werden in der Polizeistatistik automatisch als rechtsextrem eingestuft. Auf den Videos der Demo vom Wochenende in der Hauptstadt sind aber in großer Mehrheit arabischstämmige Demonstranten zu sehen.
Der Artikel zeigt deutlich, warum die strafrechtliche Verfolgung judenfeindlicher Parolen schwierig bis unmöglich ist.