Das langsame Sterben der EU

[Martin]

In der WELT kann man einen in meinen Augen durchaus zutreffenden Kommentar zum Thema  lesen. Denn es geht mitnichten darum, ob jemand Sieger ist oder Verlierer. Die EU ist eine Gemeinschaft von eigenständigen Staaten, so eine Gemeinschaft kann nur Bestand haben, wenn alle Beteiligten auch Kompromisse schließen können. EU-Gegner werden durch den Kompromiss natürlich enttäuscht, zumal er auch noch durch die verhassten Damen Merkel und von der Leyen zustande kam. Aber letztlich ist es auch Polen und Ungarn bewusst, dass man als Einzelspieler auf dem Weltmarkt chancenlos ist und daher auch im eigenen Interesse eine starke EU braucht. Eine EU, der die Briten bald hinterherlaufen werden.

Die EU krankt im Wesentlichen an zwei Geburtsfehlern, die irreparabel sind:

1) Es soll eine politische Werteunion sein, ist aber tatsächlich eine neoliberale Wirtschaftsunion zu Lasten der Bürger. Konkurrenz bei Löhnen, Steuern und Sozialleistungen, Privatisierung von Gewinnen und Steueroptimierung bei den Konzernen.

2) Nicht wenige Staaten sind nur deshalb dabei, weil es "etwas zu holen gibt". Natürlich gehören auch Polen und Ungarn dazu, so wie fast alle Süd- und Oststaaten. Aber man kann innerhalb der EU mit einem schönen, bei den USA geklauten Sternenbanner protzen, weil ja so viele Staaten mitmachen. Es gibt keine Union, es gibt nur Interessen. Die einzigen Staaten die tatsächlich dumm genug sind, an eine Werteunion zu glauben, sind zuvorderst Deutschland und (noch) Frankreich. Die Niederlande haben sich als Steueroase positioniert, Belgien ist zu klein und unbedeutend, Österreich macht im eigenen Interesse vieles richtig und das war es dann auch schon.

Martin