Das langsame Sterben der EU

[Klartexter]

Gerne können Polen und Ungarn die EU verlassen. Liegt eh im Trend und die EU versinkt ohnehin in die Bedeutungslosigkeit. Und wenn die Franzosen bei der nächsten Wahl den FN wählen, ebenfalls rauswerfen. 

Martin

Ich weiß nicht, was da so schwer zu begreifen ist, Martin. Wenn Sie einem Verein, einer Genossenschaft oder einer ähnlichen Institution beitreten wollen, dann müssen Sie deren Satzungen vorher akzeptieren. Wenn Sie im Internet etwas kaufen, dann müssen Sie vorher die AGB akzeptieren. Nichts anderes ist es auch beim Beitritt zur EU, auch hier sind die Regeln der EU vorher zu akzeptieren. Niemand - auch nicht Polen und Ungarn - wurden zu einem Beitritt gezwungen. In einer Demokratie entscheiden im übrigen Mehrheiten, und 25 von 27 Ländern haben nun mal beschlossen, dass es Geld von der EU nur dann gibt, wenn rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten werden. Was Sie hier versuchen ist nichts anderes, als Täter zum Opfer zu machen!

Ich weiß, dass Sie kein Freund Deutschlands und schon gar kein Freund der EU sind, aber Totgesagte leben bekanntlich länger. Die EU ist sicher noch stark verbesserungswürdig, aber so nutzlos und schlecht, wie Sie sie gerne darstellen, ist sie sicher nicht. 83% der Bundesbürger geben ihre Zustimmung zur Europäischen Union , in Polen sind das übrigens auch 81% und in Ungarn 80%. Von daher wird es für Orban und Kaczyński eng, wenn sie weiter den starken Zoppo geben wollen. Das Geld kassieren wollen die beiden Herrschaften schon, aber die damit verbundenen Bedingungen wollen sie nicht akzeptieren.

Nun gut, der erste Antdemokrat wurde bereits abgewählt, in zwei Monaten ist der Spuk vorbei. Wie lange sich Johnson noch in London halten kann werden die nächsten Monate zeigen. In Polen liegt PiS nur noch bei 30%, Kaczyński kann schon mal die Koffer packen anfangen. Und Orban wird dann schneller Geschichte sein als ihm lieb ist. Eines ist aber völlig klar: Man muss den Antidemokraten ganz klar aufzeigen, was Sache ist. Hier in Deutschland gilt das für die AfD, für die sogenannten Querdenker und für alle Personen, die unseren Rechtsstaat in Frage stellen wollen. Und in Europa gilt es Regierungen klar zu machen, dass Verträge einzuhalten sind. In den USA hat Biden die undankbare Aufgabe, die verbrannte Erde von Trump beseitigen zu müssen.