Das langsame Sterben der EU

[Martin]

Ach Martin, Märchen werden auch durch ständiges wiederholen zu keiner Tatsache. Es war die Regierung Orban, welche Menschen in Budapest unter inhumanen Verhältnissen am Bahnhof festhielt. Es war Frau Merkel, die sich bereit erklärte, diese zirka 5000 Personen in Deutschland aufzunehmen. Und es war die Regierung Orban, die dann sämtliche Flüchtlinge aus ganz Ungarn mit Bussen an die österreichische Grenze karrte. Was wiederum Österreich bewog, diese Masse von Menschen schnellstmöglich an die deutsche Grenze zu bringen, weil das kleine Land ja hoffnungslos überlastet gewesen wäre mit der Masse der Flüchtlinge.

Wie kamen denn tausende Araber plötzlich nach Budapest? Richtig, als Resultat der Merkel-Rede, die mit entsprechenden Untertiteln im gesamtem arabischen Raum ausgestrahlt wurde, aufgrund dessen plötzlich jeder "Syrer" war und seinen Ausweis wegwarf. Die standen ja nicht aus dem Nichts plötzlich da. Und während ihrer "Reise" hatten sie schon ein gutes halbes Dutzend anderer Länder durchquert: Griechenland, Mazedonien, Bulgarien, Rumänien, Serbien, Bosnien etc.

War das mit den EU-Staaten abgesprochen? Nein! Und im Resultat haben wir hunderte Terrortote zu beklagen und eine verschärfte Sicherheitslage in gesamt Europa, mit Pollern und Panzersperren zu jeder größeren Veranstaltung!

Machen Sie also bitte nicht immer die Täter zu Opfern! Ungarn gewann bei mir in 1989 sehr viele Sympathien, als sie den Eisernen Vorhang abrissen und somit den Grundstein für ein vereinigtes Deutschland schufen. Aber seit Victor Orban Ungarn immer mehr in Richtung poststalinistischer Verhältnisse führt, sind meine Sympathien für ihn gleich Null. Denn dass Deutschland das Problem mit Flüchtlingen bekam lag nicht an der Bereitschaft von Frau Merkel, die 5000 Personen des Budapester Bahnhofs aufzunehmen. Das Problem verdankt Deutschland schlicht und ergreifend Victor Orban, dem es scheissegal war, ob andere Länder Probleme bekommen. Hauptsache war für ihn, das Problem nicht mehr im eigenen Land zu haben!

Warum sollte sich Ungarn aufgrund einer irrationalen und unabgestimmten Entscheidung von Merkel Terror ins Land holen? Orban tat das, wofür Staatsoberhäupter gewählt werden: Er schützte sein Land und hat bisher nicht einen Terrortoten zu beklagen!

Rechtsgrundlage des europäischen Asylrechts sind übrigens Artikel 67 Absatz 2, Artikel 78 und Artikel 80 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV); sowie Artikel 18 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Diese sind auch für Ungarn und Polen bindend und es gab diese Verordnung auch schon vor deren Beitritt zur EU! Es geht auch gar nicht um Geld für Menschenleben, es geht schlicht und ergreifend darum, dass Polen und Ungarn zwar den Haushalt der EU blockieren können, aber dann eben auch kein Geld der EU bekommen. Polen zahlt etwa vier Milliarden Euro in den Haushalt der Europäischen Union ein und erhält gut zwölf Milliarden Euro zurück. Ungarn gibt etwa eine Milliarde Euro und bekommt fünf Milliarden aus dem EU-Budget heraus. Ohne diese Gelder wird es sehr schnell sehr eng für die Herrschaften, in Polen ist schon jetzt das Haus am brennen. Von daher ist es absolut richtig von den übrigen EU-Staaten, den Kraftmeiern zu zeigen, wo der Hammer hängt.

Papier ist geduldig. Wenn sich die EU immer mehr zu einer deutschen Hegemonialmacht entwickelt, wird das nicht ohne Folgen bleiben. Und wenn Geld und Erpressung noch das einzige ist, was den Laden zusammenhält, kann man den Laden am besten gleich schließen.

Martin