Bundestag zu groß - Staatsrechtler fordern deutliche Verkleinerung

[Frank N. Furter]

Die gewaltige Größe des Bundestags mit 709 Mitgliedern beeinträchtige seine Funktion und bewirke unnötige Zusatzkosten, heißt es in einem Schreiben der Juristen. Die zahlreichen Überhang- und Ausgleichsmandate bewirkten, dass derzeit 111 Abgeordnete mehr im Parlament säßen, als das Bundeswahlgesetz normalerweise vorsehe. Werde das Wahlgesetz nicht rechtzeitig angepasst, könnten es nach der nächsten Wahl insgesamt sogar mehr als 800 Abgeordnete werden.

Zugleich habe das Wahlrecht als wichtigste demokratische Äußerungsform paradoxerweise einen geradezu entdemokratisierenden Effekt, sagten die Experten. Es sei derart kompliziert geworden, dass kaum noch ein Wähler verstehe, was seine beiden Stimmen letztlich bewirkten.

Quelle: SPON 

Das sage und schreibe ich ja schon seit Jahren. Ich würde sogar noch deutlich weiter gehen und sagen, er gehört nicht nur "auf die Normalgröße zurückgeführt". Sondern 300 Abgeordnete würden völlig ausreichen, was dann natürlich auch eine Reform der Wahlkreise bedeuten würde. Aber: wenn schon, denn schon.

Aber auf mich hört ja nie einer. Und hinterher weinen dann immer alle.

[UglyWinner]

Das sage und schreibe ich ja schon seit Jahren. Ich würde sogar noch deutlich weiter gehen und sagen, er gehört nicht nur "auf die Normalgröße zurückgeführt". Sondern 300 Abgeordnete würden völlig ausreichen, was dann natürlich auch eine Reform der Wahlkreise bedeuten würde. Aber: wenn schon, denn schon.

Aber auf mich hört ja nie einer. Und hinterher weinen dann immer alle.

1949 waren es mal so um die 400 Abgeordnete.
Natürlich ist der Bundestag aktuell personell viel zu groß.

Ich würde mal als feste Größe 500 vorschlagen.

Aber wir wissen beide warum sich die Abgeordneten mit Macht gegen eine solche Verminderung bzw. Begrenzung sträuben. Vorschläge wurden ja schon gemacht.

Zur nächsten Bundestagswahl sind ja schon Horrorzahlen von an die 800 iAbgeordneten im Gespräch.
Ich nehme an, bald muß man anbauen.

[Frank N. Furter]

Ich nehme an, bald muß man anbauen.

Sie sind doch schon dabei. Wenn du den oben verlinkten SPON-Artikel genau liest, dann hört sich das, was die Handwerker gerade im Sitzungssaal tun, nicht nur nach einer Renovierung, sondern eher nach einer Vorbereitung auf noch mehr Abgeordnete an. 

Wie gesagt, meine Idee wäre, einerseits die Wahlkreise zu reformieren, d.h. zu vergrößern, und andererseits das Wahlrecht. Diese komische Mixtur aus Parteien- und Personenwahl, die sie sich da ausgedacht haben, klappt nämlich nicht und kann auch gar nicht klappen. Das führt dann immer zu diesen Ausgleichs- und Überhangmandaten, die kein normaler Mensch verstehen kann. Und die auch vom BVerfG für verfassungswidrig erklärt wurden, und zwar schon vor 10 oder eher 15 Jahren. Passiert ist trotzdem nichts, weil das BVerfG, anders als jedes andere Gericht, über keine Zwangsmittel verfügt, um seine Entscheidungen auch durchzusetzen. Auch das ist sehr "schlau" ausgedacht.

Also entweder das eine, Personenwahl (der Gewinner im Wahlkreis kriegt ein Mandat im BT) oder Parteienwahl (die Sitze werden einfach entsprechend dem Wahlergebnis auf die Parteien verteilt und diese können sie dann besetzen, wie es ihnen beliebt). 

Ich persönlich wäre eher für eine Parteienwahl (auch "Verhältniswahl" genannt), denn bei größeren Wahlkreisen kennt sowieso kaum einer die Personen, die zur Wahl stehen. 

Der Bürger hätte in beiden Fällen zwar nur noch eine statt zwei Stimmen bei der BT-Wahl, aber es wäre trotzdem ein Gewinn für die Demokratie.

Über die genaue Zahl der Sitze müsste man reden. Aber ich meine, 300 wären genug. Damit kannst du das Wahlergebnis auf 1/3 % genau abbilden. Das reicht, und die Abgeordneten hätten dann auch alle etwas zu tun für ihre gewaltigen "Diäten", sogar die "Hinterbänkler".

[UglyWinner]

Sie sind doch schon dabei. Wenn du den oben verlinkten SPON-Artikel genau liest, dann hört sich das, was die Handwerker gerade im Sitzungssaal tun, nicht nur nach einer Renovierung, sondern eher nach einer Vorbereitung auf noch mehr Abgeordnete an. 

Wie gesagt, meine Idee wäre, einerseits die Wahlkreise zu reformieren, d.h. zu vergrößern, und andererseits das Wahlrecht. Diese komische Mixtur aus Parteien- und Personenwahl, die sie sich da ausgedacht haben, klappt nämlich nicht und kann auch gar nicht klappen. Das führt dann immer zu diesen Ausgleichs- und Überhangmandaten, die kein normaler Mensch verstehen kann. Und die auch vom BVerfG für verfassungswidrig erklärt wurden, und zwar schon vor 10 oder eher 15 Jahren. Passiert ist trotzdem nichts, weil das BVerfG, anders als jedes andere Gericht, über keine Zwangsmittel verfügt, um seine Entscheidungen auch durchzusetzen. Auch das ist sehr "schlau" ausgedacht.

Also entweder das eine (Personenwahl, der Gewinner im Wahlkreis kriegt ein Mandat im BT) oder Parteienwahl (die Sitze werden einfach entsprechend dem Wahlergebnis auf die Parteien verteilt und diese können sie dann besetzen, wie es ihnen beliebt). 

Ich persönlich wäre eher für eine Parteienwahl (auch "Verhältniswahl" genannt), denn bei größeren Wahlkreisen kennt sowieso kaum einer die Personen, die zur Wahl stehen. 

Der Bürger hätte in beiden Fällen zwar nur noch eine statt zwei Stimmen bei der BT-Wahl, aber es wäre trotzdem ein Gewinn für die Demokratie.

Über die genaue Zahl der Sitze müsste man reden. Aber ich meine, 300 wären genug. Damit kannst du das Wahlergebnis auf 1/3 % genau abbilden. Das reicht, und die Abgeordneten hätten dann auch alle etwas zu tun für ihre gewaltigen "Diäten", sogar die "Hinterbänkler".

Kann ich alles grundsätzlich mit unterschreiben.

Auch ich bin für die Parteienwahl. Dann ziehen eben die in den BT ein die vordere Listenplätze haben. Unter diesen finden sich auch die, die bei einer Kandidatendirektwahl aufgestellt sind.

Und diese Überhangs- und Ausgleichsmandate wären endlich reif für den Mülleimer der Geschichte.

Aber wie schon gesagt: für so ca. 300-400 mögliche aktuelle und mögliche Abgeordnete wäre es das Aus.

Und wer will schon wieder zurück auf den Arbeitsmarkt? Und bekanntermaßen kommt nicht jeder dort adäquat wieder unter.

[Frank N. Furter]

Und wer will schon wieder zurück auf den Arbeitsmarkt? Und bekanntermaßen kommt nicht jeder dort adäquat wieder unter.

Wie sollten sie auch? Schau dir doch nur mal die Wiki-Einträge über beliebige Abgeordnete (quer durch alle Parteien) an. 

Lauter abgebrochene Studiengänge oder nur ganz kurze Tätigkeiten vor langer Zeit auf dem freien Arbeitsmarkt. Mit nur ganz wenigen Ausnahmen. Auf Deutsch: Die allermeisten können nix außer Politik.

Das wird also nicht kommen, weil sie sich damit ja selbst den Ast absägen würden, auf dem sie so bequem sitzen, und dann ohne Fallschirm ins Bodenlose fallen würden. 

Aber so was will angeblich wissen, was das beste fürs Volk ist. Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es zum Lachen.