19.06.2019, 20:51
(19.06.2019, 07:48)Sophie schrieb: Schade, dass uns @forest nicht erklärt, warum Seehofer das tun musste und dass er aber selbstverständlich nichts dafür kann, dass das nun so in die Hose gegangen ist.
Ein Stöckchen zum Drüberspringen, hoppladihopp:
Zitat:Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 warb die CSU mit der Einführung einer Ausländer-Maut[5] bzw. Maut für Ausländer.[6] Mit der Ausländer-Maut sollten allein ausländische Autofahrer für die Nutzung der Autobahn zahlen. Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte Parteivorsitzender Horst Seehofer : „‚Die Deutschen zahlen in den meisten europäischen Ländern.‘ Daher sollten die Ausländer jetzt auch in Deutschland zahlen. ‚Aus Gerechtigkeitsgründen‘, schiebt der CSU-Chef nach.“[7] Bezogen auf die Konformität mit EU-Recht sagte Seehofer „‚Ja, geht das denn europarechtlich?‘, fragt er rhetorisch und schaut die Leute an. Aber wenn man sich immer in ‚juristischen Bedenken‘ ergehe, so Seehofer, ‚dann passiert nie was‘.“[7]
Laut Umfragen wurde sie speziell von bayerischen Wählern gutgeheißen, die nahe der deutsch-österreichischen bzw. der deutsch-schweizerischen Grenze wohnen. Diese müssen seit vielen Jahren in Österreich bzw. in der Schweiz jeweils eine Autobahnvignette kaufen; Österreicher und Schweizer dürfen dagegen kostenlos auf deutschen Autobahnen fahren.
Auf Drängen der CSU wurde die Pkw-Maut in den Koalitionsvertrag Deutschlands Zukunft gestalten aufgenommen.[8] Ende 2013 gab sich der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt in einem Interview mit der Bild am Sonntag (BamS) einen Zeitrahmen bis Ende 2014 und die technische Umsetzung 2015 vor.[9]
Später, nach der Wahl, vermied die CSU den Begriff Ausländer-Maut und sprach stattdessen von der Infrastrukturabgabe bzw. Pkw-Maut.[5] [10] [1
https://de.wikipedia.org/wiki/Pkw-Maut_in_Deutschland
Aus dem Stegreif in die Erinnerung: Dobrindt war anno 2013 vor der BT-Wahl Generalsekretär der CSU und es brauchte einen griffigen Grund für das Kreuzl bei der CSU. Wie Wiki schreibt, war das die Ausländermaut. Das verstand jeder, sogar Seehofer. Er ließ seinem Generalsekretär die Zügel locker; wenn es klappt, wird er Verkehrsminister in Berlin und dann darf er die Suppe an vorderster Front auslöffeln. Und so geschah es. Seehofer war die Maut eigentlich wurscht, aber wenn es schee macht, ist er dafür. Schee ist alles, was Stimmen bringt.
Die Maut ist ein Dauerlutscher; im AA-Forum gab es einen Foristen, der unbedingt auch so Pickerl wie die anderen haben wollte, ein deutsches natürlich, damit er es auf dem Campingplatz an Holländer verscherbeln kann, weil er selbst mit seinem Camper nie auf der BAB fährt und es so nicht braucht.