Frühere SPD-Chefs mahnen Mitglieder

[FCAler]

Und den Wahlsieger von der CDU
läßt man einfach vor der Tür stehen. So kann es nur "aufwärts" gehen mit der SPD.  

SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalitionsvertrag 

Bremen soll künftig rot-grün-rot regiert werden. Die Unterhändler sind sich einig. Nun muss der Koalitionsvertrag noch drei Parteitage und einen Mitgliederentscheid überstehen.

SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen  auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt. Das teilten die Unterhändler der drei Parteien in der Nacht zum Montag nach einem stundenlangen abschließenden Treffen mit. Der Vertrag umfasst 140 Seiten. Die 42 Mitglieder umfassende Koalitionsrunde hatte seit dem 12. Juni verhandelt. Jetzt müssen noch die Parteitage dem Koalitionsvertrag zustimmen. Es wäre die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

Am Montag soll der Vertrag bei einer Pressekonferenz (14.00 Uhr) vorgestellt werden. Die Linke entscheidet dann am Donnerstag, SPD und Grüne jeweils am Samstag auf Parteitagen über den Vertrag. Bei den Linken muss zudem noch ein bindender Mitgliederentscheid bis 22. Juli abgewartet werden. Die neue Landesregierung dürfte vermutlich erst nach den Sommerferien Mitte August im Parlament (Bürgerschaft) gewählt werden.