29.06.2023, 14:07
Zitat:Die Brechstange fällt den Grünen auf die Füße
Es hätte Habecks Gesellenstück auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur werden sollen, jetzt ist es ein einziges Ärgernis: Weil die Grünen das Heizungsgesetz unbedingt im Juli durchdrücken wollen, ist vom ursprünglichen Geist kaum etwas übrig. Auch sonst kennt diese Gesetzgebungs-Farce nur Verlierer.
[...] Die Grünen bekommen wegen ihrer politstrategischen Fehlleistung nicht ansatzweise das Gesetz, das sie wollten. Die SPD übrigens auch nicht. Und der kleinste Koalitionspartner mag sich eine Verhinderung der aus FDP-Sicht falschen Vorgaben auf die Fahne schreiben können. Doch die mit maximalem Druck erreichten Änderungen haben das Gesetzesvorhaben derart beschädigt, dass seine öffentliche Akzeptanz unrettbar dahin ist.
[...] Was Habecks Gesellenstück auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur hätte werden sollen, ist ein halbes Jahr nach dem Leak des ersten Gesetzentwurfes nichts als ein Ärgernis für alle Beteiligten und Betroffenen. Der AfD gefällt das.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/politik_komm...24656.html
Eine wortgewaltige und gut begründete Abrechnung mit der grünen Politik.
Martin