Dampfplauderer Habeck

[Sophie]

Steht im Artikel des Eingangsposts, Klartexter. Er versucht es jedem recht zu machen, spricht sich für Enteignungen aus, dann doch wieder nicht so ganz usw.

Martin

Also differenziert er?

Während Sie der Meinung sind, dass Enteignung eben Enteignung sei?

Wenn ich die Aussagen Habecks (der mir nicht sympahtisch ist)

>>In der "Welt am Sonntag" schlug er vor, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz umgehend anordnen sollte, alle Grundstücke der Bundesimmobiliengesellschaft zu annehmbaren Preisen an die Kommunen abzugeben, wenn diese sich verpflichteten, darauf Sozialwohnungen zu errichten. 
 Auch sprach er sich für mehr Einsatz gegen Bodenspekulanten aus. Wenn diese Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, "muss notfalls die Enteignung folgen". "Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor. Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die grassierende Wohnungsnot vorzugehen", sagte Habeck.<<




richtig interpretiere, dann sind die Reaktionen, die auf seine Aussagen folgten an der Sache vorbeiargumentiert. Und der Kommentar in der SZ zeichnet sich nicht gerade durch Genauigkeit aus, eher sieht man einen neuen politischen Feind.

Vor allem das Argument, es wären durch Enteignung nicht mehr Wohnungen vorhanden geht natürlich an der Sache vorbei, wenn er Spekulationsgrundstücke enteignen lassen will, um darauf günstigen Wohnraum durch Staat oder Kommunen errichten zu lassen.

Ist es eigentlich in der heutigen Zeit völlig unmöglich, jemanden richtig zu zitieren und zu verstehen?

Und ich meine: ja das Grundgesetz gibt genau das her und zwar als Folge der Vorschrift Art. 14 Abs. 2 , dass Eigentum verpflichtet.

Wenn Wohnungsnot herrscht und ich bebaue ein Grundstück nur deshalb nicht, weil ich in ein paar Jahren ggf. noch viel mehr Kohle machen kann, dann hat das nichts mehr mit dem Wohl der Allgemeinheit zu tun.